DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Initiativen gescheitert: Keine erneute Abstimmung über Sexualstraftäter



Das Schweizer Stimmvolk wird in nächster Zeit nicht über den Umgang mit Sexual- und Gewaltstraftätern abstimmen. Zwei Initiativen zu diesem Thema sind gescheitert.

Doris Vetsch, links, und Anita Chaaban praesentieren an einer Medienkonferenz zwei Initiativen fuer ein Register zur Beurteilung von Sexual- und Gewaltstraftaeter sowie zur Haftung nach Rueckfaellen von Sexual- und Gewaltstraftaetern am Dienstag, 29. April 2014, in Buchs, SG. (KEYSTONE/Arno Balzarini)

Anita Chaabans Initiativen sind gescheitert
Bild: KEYSTONE

Die Frist zur Unterschriftensammlung für die Volksinitiativen ist abgelaufen, ohne dass die nötigen Unterschriften eingereicht wurden, wie die Bundeskanzlei am Dienstag im Bundesblatt bekannt gab. Die Initiativen lanciert hatte Anita Chaaban, Urheberin der Verwahrungs- und der Pädophilen-Initiative.

Zum einen forderte die Initiantin ein Zentralregister für Sexual- und Gewaltstraftäter. Zum anderen wollte sie Richter und Gutachter zur Verantwortung ziehen. Diese sollten ihr Amt oder ihre Arbeit verlieren, wenn ein entlassener Täter rückfällig würde. Die zuständige Behörde sollte für die Folgen haften. Die Sammelfrist für beide Volksbegehren ist am 29. Oktober abgelaufen. (sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Themen

Unfaire Rabatte: Helsana muss bis zu 2000 Franken pro Versicherte zurückzahlen

Geldsegen für Versicherte bei der Helsana: Nach einem Urteil des Bundesgerichts muss die Krankenkasse einen Millionenbetrag zurückerstatten. Auslöser sind zu hohe Rabatte für Kollektivversicherte.

Bei gewissen Krankenkassen profitierten dank Kollektivvertrag bis zur Hälfte aller Zusatzversicherten von Rabatten. 2016 schritt die Finanzmarktaufsicht (Finma) ein. Ihr Befund: Im Markt sei «eine nicht gerechtfertigte Handhabung von Rabattierungen» verbreitet. In gewissen Fällen waren die Rabatte so hoch, dass Einzelversicherte benachteiligt wurden. Kollektiv versichert ist, wer die Zusatzversicherung etwa über den Arbeitgeber abschliesst.

Die Helsana wollte das nicht hinnehmen und wehrte sich …

Artikel lesen
Link zum Artikel