Schweiz
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Überraschung im Bundeshaus: «Lust auf was Neues» – Bundesrat Burkhalter tritt zurück



Überraschung im Bundesrat: So wurde Burkhalters Rücktritt bekannt

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Willi Helfenberger
18:09
OSZE würdigt Burkhalters Präsidialjahr
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) würdigt den Schweizer Vorsitz im Jahr 2014 unter Didier Burkhalter. Die OSZE profitiere weiter vom Engagement Burkhalters. Der damalige Bundespräsident und OSZE-Vorsitzende habe keine Mühen gescheut für einen starken OSZE-Einsatz beim Versuch, zunächst eine Krise in der Ukraine zu verhindern und dann den Konflikt einzugrenzen, würdigte OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier das Wirken Burkhalters. Dank seiner konsequenten Führung habe die OSZE an Profil und Anerkennung gewonnen. Dies komme der Organisation auch heute zugute, erklärte Zannier am Mittwoch in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der Nachrichtenagentur sda weiter. (sda)
16:40
Riesenpanne im Bundeshaus twittert der Nebelspalter
16:39
Komiker Mike Müller meldet sich per Twitter
16:32
Didier Burkhalter am Mittwochnachmittag vor den Medien.
Bundesrat Didier Burkhalter spricht an einer Medienkonferenz ueber seinen Ruecktritt vom Bundesrat, am Mittwoch, 14. Juni 2017, im Medienzentrum des Bundeshauses in Bern. Aussenminister Didier Burkhalter tritt per 31. Oktober 2017 von seinem Amt als Bundesrat zurueck. (KEYSTONE/Anthony Anex)
16:31
Die Schweiz ist ein Wunder
Nationalratspräsident Jürg Stahl hatte am Nachmittag das Rücktrittschreiben von Didier Burkhalter vorgelesen.

Nach gut dreissig Jahren in der Politik - davon die letzten acht im Bundesrat - sei es an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen, schrieb Burkhalter. Er wisse noch nicht, was kommen werde, doch er denke, dass es etwas weniger öffentlich Sichtbares sei.
Während der letzten Jahre habe er die Kraft und Stärke der Institutionen erfahren. Es sei eine Ehre, im Dienste dieser Institutionen zu stehen, schrieb Burkhalter.
Er zeigte sich im Schreiben überzeugt, dass zu den Erfolgsgeheimnissen der Schweiz das Regierungsgremium gehört, das sich immer wieder erneuern müsse. Es sei ein Privileg, Teil davon zu sein, schrieb Burkhalter. Er drückte ferner dem Parlament seine Dankbarkeit für das Vertrauen aus.
Die Schweiz sei ein Wunder, entstanden aus einem gemeinsamen Willen und geprägt von einer Kultur des Dialogs und der Öffnung. Er wünsche seinem Land, dass es den Sinn für diese fundamentalen Werte durch alle Hochs und Tiefs hindurch behalte, schrieb Burkhalter weiter. Zum Schluss drückte er der Bevölkerung seine besten Wünsche aus. (sda)
16:26
Die Pressekonferenz ist beendet
16:25
Die schönsten Erinnerungen
Was sind für Burkhalter die schönsten Erinnerungen? Vor allem die Anstrengungen für mehr Frieden, zum Beispiel in der Ukraine. Und natürlich alles, was mit der Jugend zu tun hatte.
«Es ist magisch, aber jetzt ist es bald fertig.» Und: «Ich habe einfach Lust, etwas anderes zu machen.» Und: «Je ne regrette rien.»
16:22
Warum tritt er nicht auf den 31. Dezember zurück?
Warum er nicht auf den 31. Dezember zurücktrete, lautet die nächste Frage. Ich habe beide Daten überlegt, mich aber für den 31. Oktober entschieden.
16:21
Die Kritik ist wie Wind auf dem See
Die Kritik ist gut und war auch kein Problem. Der Vorwurf, dass er zu wenig bürgerlich sei störe ihn nicht.
16:16
Will nicht sagen, was er nun machen will
Was steht auf der neuen Seite in ihrem Leben, können sie mir sagen, wie die aussieht, fragt ein Journalist. Burkhalter: Nein!
16:13
Europadossier ist nicht ganz einfach
Fühlten sie sich fallengelassen, auch von der eigenen Partei? Nein, es ist einfach der richtige Moment. Ich gebe zu, das Europadossier ist nicht ganz einfach. Aber es geht nicht um meine Person, sondern um den Bundesrat.
16:12
Wann hat er entschieden zurückzutreten?
Frage: Wann haben sie entschieden zurückzutreten. Haben sie die EU-Verhandlungen zermürbt? Nein, sagt Burkhalter. Es ist einfach die Zeit gekommen. Entschieden habe er am letzten Sonntag.
16:09
Er will einfach etwas anderes machen
Frage eines Journalisten: «Was heisst das, der Bundesrat muss sich erneuern». Das sei ein ganz persönliches Gefühl. Er wolle jetzt einfach etwas anderes machen.
16:07
Dank an die Medien
Burkhalter dankt den Medien, die eine grosse Bedeutung in den letzten Jahren gehabt hat. Unsere Medienfreiheit ist in Gefahr, wenn wir keine unabhängigen Journalisten mehr haben.
16:05
Ganzes Herz in die Politik gesteckt
Ich habe meine ganze Energie, mein ganzes Herz in die politische Arbeit gesteckt.
16:04
Bundesrat muss sich erneueren
Wir müssen bescheiden, bleiben, es soll uns nicht alles in den Kopf steigen und Sorge tragen zur Demokratie. Man muss sich jeden Tag Fragen, habe ich noch die nötige Energie, auch der Bundesrat muss sich erneuern.
16:03
Die Pressekonferenz beginnt
Nach gut dreissig Jahren in der Politik - davon die letzten acht im Bundesrat - sei es an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen, so Burkhalter. Er wisse noch nicht, was kommen werde, doch er denke, dass es etwas weniger öffentlich Sichtbares sei.
15:48
Didier Burkhalter will um 16.00 Uhr vor die Presse treten

Seit 2009 ist er im Amt, jetzt ist Schluss. Didier Burkhalter tritt als Bundesrat zurück. Der Neuenburger FDP-Politiker hatte Pascal Couchepin im Regierungsgremium beerbt.

Aussenminister Burkhalter wird per 31. Oktober 2017 aus seinem Amt scheiden. Sehr ungewöhnlich: Nationalratspräsident Jürg Stahl (SVP/ZH) kündigte den Rücktritt am Mittwoch im Nationalrat an.

Bundesrat Didier Burkhalter spricht im Nationalrat an der Sommersession der Eidgenoessischen Raete, am Mittwoch, 14. Juni 2017, in Bern. (KEYSTONE/ Peter Schneider)

Didier Burkhalter. Bild: KEYSTONE

Stahl las im Rat das Rücktrittsschreiben Burkhalters vor. Nach gut 30 Jahren in der Politik – davon die letzten acht im Bundesrat – sei es an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen, schrieb Burkhalter. Er wisse noch nicht, was kommen werde, doch er denke, dass es etwas weniger öffentlich Sichtbares sei.

Zunächst war Burkhalter Vorsteher des Innendepartements, bevor er 2012 das Aussendepartement übernahm. 2014 war der Neuenburger FDP-Politiker Bundespräsident.

Die Reaktionen:

(aeg/sda)

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