Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

SRG-Inhalte bald auf watson und Co? Nationalrats-Kommission ist dafür



JAHRESRUECKBLICK 2016 - NATIONAL - Bundesraetin Doris Leuthard erscheint auf einem Bildschirm im Regieraum des Schweizer Fernsehens waehrend einer Medienkonferenz ueber den Bericht zur Ueberpruefung der Definition und der Leistungen des.Service public der SRG unter Beruecksichtigung der privaten elektronischen Medien, am Freitag, 17. Juni 2016, in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Soll für alle zugänglich sein: Content der SRG. Bild: KEYSTONE

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF) will privaten Medien ermöglichen, im Sinne von «Open Content» Eigenproduktionen der SRG zu verwenden. Sie hat dazu eine Kommissionsmotion beschlossen.

Die KVF fasste den Entscheid im Rahmen der Beratungen zum Service-public-Bericht des Bundesrates. Mit diesem ist sie unzufrieden: Schon an früheren Sitzungen hatte sie Zusatzberichte bestellt und Motionen beschlossen.

Nun hat die Kommission weitere Anliegen formuliert, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Mit 13 zu 10 Stimmen bei 2 Enthaltungen sprach sich die Kommission für die «Open Content»-Motion aus.

Die SRG verfüge über einen einzigartigen Fundus an Content und über eine dominante Stellung im Bereich von Nachrichten-Videos mit nationalem und überregionalem Inhalt, heisst es in der Begründung des Vorstosses.

Keine Bevorteilung einzelner Medien

Um Marktverzerrungen soweit als möglich zu vermeiden, sei es wichtig, dass gebührenfinanzierte Inhalte eine möglichst breite Öffentlichkeit erreichten und von einer möglichst grossen Zahl von Anbietern genutzt oder verbreitet werden könnten.

Nach dem Willen der Kommission sollen alle Anbieter gleich berechtigt sein. Eine Bevorteilung einzelner privater Medien auf der Basis von Kooperationen wäre demnach unzulässig. Die Zweitnutzung soll durch Lizenzen geregelt werden.

Gegen Radio Swiss Pop und SRF Virus

Weiter fordert die Kommission, dass Radio-Spartensender, die keinen eigentlichen Service public-Auftrag wahrnehmen, eingestellt werden. Der Bundesrat soll das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) und die SRG-Konzession entsprechend anpassen.

Die KVF denkt dabei an Sender wie Radio Swiss Pop, Radio Swiss Classic, Radio Swiss Jazz sowie Radio SRF Virus, Radio SRF Musikwelle oder Radio RTS Option Musique. Mit einer Reduktion der Spartensender könnten die Gebühren gesenkt werden, und die SRG könne sich besser auf ihren Kernauftrag konzentrieren, hält sie fest.

Service public ausserhalb der SRG

Schliesslich will die Kommission den Bundesrat beauftragen, das elektronische Service public-Angebot ausserhalb der SRG zu stärken. Konkret soll im RTVG die Regel aufgehoben werden, wonach ein Veranstalter maximal zwei Fernseh-Konzessionen und zwei Radio-Konzessionen erwerben kann.

Ein Bericht der Verwaltung habe gezeigt, dass damit Synergien möglich seien, schreibt die Kommission. So steige die Chance, dass insbesondere die regionalen Fernsehkanäle eine höhere Wirtschaftlichkeit und Qualität erreichen könnten.

Werbeeinschränkung prüfen

Darüber hinaus hat die KVF der Verwaltung weitere Aufträge erteilt. Zum einen wünscht sie einen Bericht über die «Doppelspurigkeiten» zwischen den SRG-Regionaljournalen und den Nachrichten der privaten Radiosender. Zum anderen möchte sie, dass die Verwaltung die Auswirkungen einer Werbeeinschränkung bei der SRG prüft.

Die KVF hatte bereits vergangenen Sommer Forderungen in Form parlamentarischer Vorstösse formuliert. So will sie den Bundesrat beauftragen, der SRG Online-Werbung auch nach 2018 zu verbieten. Und sie fordert mehr Mitsprache des Parlaments bei der SRG-Konzession. Einschränken möchte die KVF gleichzeitig die nichtkonzessionierten Tätigkeiten der SRG.

Debatte in der Frühjahrssession

Über all diese Vorstösse wird das Parlament befinden. Der Nationalrat wird sich in der Frühjahrssession mit dem Service public-Bericht befassen. Der Ständerat hatte sich in der Herbstsession darüber gebeugt. Er zeigte sich zufrieden damit.

Geht es nach dem Bundesrat, soll die SRG weiterhin einen umfassenden Service public anbieten. Mittelfristig will der Bundesrat das Modell aber ans Internetzeitalter anpassen. (sda)

Historische Bilder aus der Schweiz

Alte Fotos zeigen die Schweiz während des Zweiten Weltkriegs

Link zum Artikel

Diese Bilder durfte die Schweizer Presse im Zweiten Weltkrieg nicht zeigen

Link zum Artikel

Busen-Pillen und Alpenbitter – Schweizer Werbung im Zweiten Weltkrieg

Link zum Artikel

Ab in die Badi! Das sagten sich auch schon unsere Grosseltern – und so sah das damals aus

Link zum Artikel

Was Menschen früher am Sonntag so trieben ...

Link zum Artikel

47 Bilder zeigen, was die Models Backstage so trieben, als es noch keine Smartphones gab

Link zum Artikel

Anno dazumal auf dem Bürgenstock: 29 wahnsinnig schöne Bilder von Audrey Hepburn                 

Link zum Artikel

Als es am Gotthard noch gemütlich zu und her ging

Link zum Artikel

Vertraut und doch ganz anders – so sah die Schweiz vor hundert Jahren aus

Link zum Artikel

Nazi-Schmierfinken, Mord und Blechschaden: Polizeibilder aus Zürich von damals

Link zum Artikel

Grossartige Fotos aus Basel, als über dem Birsig noch Plumpsklos hingen

Link zum Artikel

Fantastische Bilder aus einer Zeit, in der in Zürich noch keine Hipster rumkurvten

Link zum Artikel

Wow! So sah Luzern aus, bevor die Japaner die Stadt ins Internet gestellt haben

Link zum Artikel

Diese Bilder beweisen, dass es in Bern schon früher gemütlich zu und her ging

Link zum Artikel

In Farbe: Vor exakt 70 Jahren wurde Winston Churchill in Zürich wie ein Superstar empfangen

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
DANKE FÜR DIE ♥

Da du bis hierhin gescrollt hast, gehen wir davon aus, dass dir unser journalistisches Angebot gefällt. Wie du vielleicht weisst, haben wir uns kürzlich entschieden, bei watson keine Login-Pflicht einzuführen. Auch Bezahlschranken wird es bei uns keine geben. Wir möchten möglichst keine Hürden für den Zugang zu watson schaffen, weil wir glauben, es sollten sich in einer Demokratie alle jederzeit und einfach mit Informationen versorgen können. Falls du uns dennoch mit einem kleinen Betrag unterstützen willst, dann tu das doch hier.

Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen?

(Du wirst zu stripe.com (umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)

Oder unterstütze uns mit deinem Wunschbetrag per Banküberweisung.

Nicht mehr anzeigen

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Themen

Belästigungsvorwürfe auch beim Tessiner Fernsehen RSI

Nach Belästigungsvorwürfen bei Radio Télévision Suisse (RTS) sind auch Vorfälle bei Radiotelevisione svizzera (RSI) bekannt geworden. 30 Beschwerden sind bei der Sektion Lugano der Mediengewekschaft SSM eingegangen.

Jerome Hayoz, Zentralsekretär vom Schweizerischen Syndikat Medienschaffender (SSM), und die Sektion Lugano bestätigten damit am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA Berichte der «Tribune de Genève» und von «24heures» vom Samstag. Diese hatten von Mobbing- und …

Artikel lesen
Link zum Artikel