In den nächsten Monaten rechnet das Staatssekretariat für Migration (SEM) mit einem starken Anstieg der Asylgesuche. Um über genug Unterkünfte in Bundesstrukturen zu verfügen, plant das SEM temporäre Unterkünfte auf Armee-Arealen.
Vier geeignete Standorte hat das Staatssekretariat gefunden. Es handelt sich um Thun BE, Bière VD, Turtmann VS und Bure JU. Dort zeigte sich, dass Containersiedlungen grundsätzlich realisierbar sind, wie das SEM am Montag mitteilte. Aktuell klärt das Staatssekretariat mit den Standortgemeinden und den Kantonen offene Fragen.
Abklärungen für weitere mögliche Standorte laufen, sind aber noch weniger weit fortgeschritten. Details zu Umfang und Verteilung der Asylsuchenden kann das SEM erst nach dem Detailkonzept nennen.
Aktuell betreibt das SEM rund 10'000 Unterbringungsplätze. Es hat die Zahl der Plätze in den Bundesstrukturen mit Unterstützung der Armee von zuerst 5000 verdoppelt. Für das laufende Jahr rechnet das Staatssekretariat mit rund 27'000 neuen Asylgesuchen – der höchsten Zahl seit 2015.
Die Zahlen dürften erfahrungsgemäss in den Sommer- und Herbstmonaten stark ansteigen. Zudem stellen jede Woche weiterhin mehrere hundert Personen aus der Ukraine ein Gesuch um den Schutzstatus S.
Die Plätze werden nach SEM-Berechnungen im Sommer und Herbst nicht mehr ausreichen, um alle neu eintretenden Asylsuchenden bis zum Abschluss des beschleunigten Verfahrens in den Bundesasylzentren unterzubringen. Hinzu kommt, dass die Armee die zur Verfügung gestellten Unterkünfte teilweise wieder selbst braucht.
Um die bis zu 3000 zusätzlichen Plätze zu finanzieren, hat der Bundesrat beim Parlament vorsorglich einen Kredit von rund 133 Millionen Franken beantragt. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) soll eine Gesamtstrategie und ein Konzept für temporäre Unterkünfte vorlegen.
Zudem erwartet der Bundesrat von den Kantonen Beiträge an die Betriebskosten. Gespräche darüber laufen. Wie das SEM schrieb, muss es die Planung der temporären Unterkünfte unabhängig davon vorantreiben, weil die zusätzlichen Plätze sonst nicht rechtzeitig bereit stehen. (sda)
