Abfall soll in der Schweiz möglichst vermieden werden. Nicht mehr Gebrauchtes respektive Brauchbares soll nach Möglichkeit weitergegeben oder aber wiederverwertet werden. Das hat der Nationalrat entschieden und dabei auch Bussen für Littering beschlossen.
Mit Änderungen im Umweltschutzgesetz will der Nationalrat die Kreislaufwirtschaft stärken. Mit 133 zu 42 Stimmen und mit 13 Enthaltungen hiess er am Mittwoch die Vorlage seiner Umweltkommission gut, gegen den Willen der SVP.
Achtloses Liegenlassen und Wegwerfen von Abfällen will der Nationalrat mit bis zu 300 Franken büssen. Damit will er landesweit einführen, was einige Kantone schon kennen.
Die SVP wollte von den Bussen und vom Littering-Verbot nichts wissen. «Ein Verbot auf eidgenössischer Ebene wäre antiliberal und unschweizerisch», sagte Michael Graber (SVP/VS). Er plädierte für Erziehung anstelle von Verboten.
Auch der Bundesrat äusserte sich ablehnend und verwies auf die kantonalen Lösungen. Die Vorlage geht nun an den Ständerat. (aeg/sda)
Die SVP vermutet von Kanton zu Kanton verschieden geartete oder schlimmere oder weniger schlimme Bösewichte, die unter Berücksichtigung der jeweiligen Traditionen von den Ständen (eben eigenständig) sanktioniert werden sollten.
In eingen Kantonen wollte man sie lieber wegtrycheln, in andern vielleicht in Lagern umerziehen.
Die Sünder wähnt die SVP ja wieder einmal meist nicht unter Eidgenossen, so wie die Gülle in Bächen ja auch nicht von Schweizer Bauern kommt.
Das ist zu wenig!
Abfall wirft man nicht aus Versehen in die Natur. Das ist mutwillige Beschädigung unserer Natur und fahrlässig verursachte Tierquälerei (oder so ähnlich).
Das muss viel höher bestraft werden!