Bülach ZH, Industriezone. Das Gebäude ist grau und unauffällig. Wenn da nur die beiden grossen Parabolantennen auf dem Dach nicht wären. Wie grosse Ohren lugen sie in den Himmel. Auch die gesicherte Eingangstür lässt den Besucher vermuten, dass er es nicht mit einer normalen Firma zu tun hat. Ich bin bei Wavecom Nachrichtentechnik.
Doktor Junli Hu, ein Mann mittleren Alters und asiatischer Abstammung, öffnet die Tür. Er ist freundlich. Sein Hochdeutsch ist fliessend. Der Geschäftsführer stellt mir seine Mitarbeiter vor – Typ ETH-Abgänger mit Flair für Informatik. Alles Männer. Nur die Sekretärin ist eine Frau.
Ich habe mich angemeldet unter dem Vorwand, etwas über ein erfolgreiches KMU schreiben zu wollen. In Wahrheit will ich in Erfahrung bringen, was diese Firma wirklich macht.
Doktor Hu zeigt mir den Schulungsraum, wo Kunden am Livedatenstrom die «Funktionalität der Produkte» testen und kennenlernen können, wie es schon in der Baueingabe von 1995 heisst. Alles harmlos, alles nett und gepflegt.
Dass ich mich inmitten einer technisch hochraffinierten Abhör- und Spionageanlage befinde, die auch aus dem Ausland ferngesteuert werden kann, ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht klar.
Die meisten Kunden kommen aus dem Ausland, sagt Hu. Es seien militärische Stellen. Ein unabhängiger Experte mit jahrzehntelanger Erfahrung im Bereich Telekommunikation wird mir später erklären, es handle sich faktisch um ausländische Geheimdienstmitarbeiter, die in Zivil nach Bülach reisten. Unbemerkt, unauffällig, unerkannt, einen Steinwurf vom Flughafen Kloten entfernt.
Wavecom bewirbt ihre Produkte in den USA als «Comint-Solution» für militärische Aufklärungsdienste, Telekommunikationsbehörden und andere Regierungsstellen. Comint ist ein Fachbegriff aus dem Bereich der elektronischen Kriegsführung. Er steht für Aufklärung des Telekommunikationsbereichs. Oder einfacher: Abhören zwecks Spionage.
Woher die Kunden kommen, erfahre ich nicht. Wavecom aber hat im Internet eine Liste mit Niederlassungen aufgeschaltet. Nebst Ländern wie die USA, Deutschland oder Frankreich vertreibt die Firma auch in totalitären Staaten wie Russland, China oder Vietnam ihre Produkte. Hat Wavecom auch Kunden in der Schweiz, Junli Hu? «Fast keine.»
Wavecom hat seine Antennen mit vier und fünf Metern Durchmesser millimetergenau auf den Satelliten Inmarsat 3-F2 über Europa ausgerichtet. Kleinste Abweichungen hätten zur Folge, dass die Daten nicht abgefangen werden können, wie mir ein Experte erklärt. Über diesen Satelliten laufen täglich Zehntausende Nachrichten zwischen Brasilien, Afrika, Nahost, Russland, Europa und Indien. Telefonate, E-Mails, Fax. Er deckt rund einen Drittel der Erdoberfläche ab.
Hu zeigt mir eine Audiodatei auf seinem PC. Es ist ein Gespräch zwischen zwei Schweizern, aufgezeichnet am 15. Januar 2015. Die beiden Herren reden Dialekt. Ich verstehe jedes Wort. Nach ein paar Sekunden klemmt Hu ab. Um meiner Verwunderung etwas die Spitze zu nehmen, lenkt der Geschäftsführer die Aufmerksamkeit auf einen Fax. Eine Getränkebestellung auf einem Mittelmeerschiff.
Ich frage ihn, ob ich ein Gespräch anhören könne, das jetzt, also in Echtzeit, über den Satelliten laufe. Die Firma wirbt schliesslich auf ihrer amerikanischen Homepage damit, dass zu Trainingszwecken «Live Signals» decodiert werden können. Doch die Leitung ist tot. Da laufe wohl gerade nichts, erklärt Hu. Es ist Mittagszeit.
Ich traue der Sache nicht. Und tatsächlich: Die Betreiberfirma Inmarsat mit Sitz in London erklärt mir später, dass eine Funkstille zu dieser Tageszeit ausgeschlossen werden könne. Auch unabhängige Experten halten dies für unmöglich. Wollte Wavecom dem Journalisten den strafrechtlich heikelsten Punkt, die Liveauswertung von nichtöffentlichen Gesprächen, verbergen?
Hu präsentiert mir dafür eine Aufzeichnung des NATO-Funks Stanag 4285. Auch dieser ist nicht öffentlich. Kann Wavecom Gespräche des Militärbündnisses mithören? Das dann schon nicht, erklärt er. Dazu bräuchte es einen Schlüssel, den die Firma nicht habe.
Den Unterlagen von Wavecom ist weiter zu entnehmen, dass die Firma auch in der Lage ist, Tetra und Tetrapol abzufangen. Das sind Funkverfahren, die von Polizei, Feuerwehr oder Zivilschutz benutzt werden. Die umliegenden Kantonspolizeien von Zürich und Aargau beteuern indes auf Anfrage der «Nordwestschweiz», dass ihr Funk verschlüsselt und daher abhörsicher sei.
Dass bei dieser Firma etwas nicht mit rechten Dingen zugehen könnte, ahnte eine Privatperson. Am 7. August 2013 erstattet sie bei der Bundesanwaltschaft (BA) Anzeige: Verdacht auf verbotenen Nachrichtendienst, Förderung und Ausbildung fremder Nachrichtendienste, mehrfacher Verstoss gegen das Fernmeldegesetz.
Die Firma betreibe eine «qualifizierte Abhöranlage mindestens zu Schulungszwecken fremder Abhör-Spezialisten». Sie entwickle Hard- und Software für Spionage und biete diese interessierten Kreisen an. Im Raum steht laut Anzeige auch die Lieferung von Gesprächsdaten an fremde Nachrichtendienste.
Die Bundesanwaltschaft reagiert. Sie betraut in der Folge den Nachrichtendienst des Bundes (NDB) mit Abklärungen. Diese Schlüsselinformation legt ausgerechnet Walter Thurnherr, Generalsekretär des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), in einem Brief an eine andere, ebenfalls involvierte Privatperson offen, welcher der «Nordwestschweiz» vorliegt.
Der NDB als Kronzeuge für die Legalität der Firma? Der Haken: Der NDB ist mit Wavecom verbandelt. Diese liefert gemäss Auskunft des Verteidigungsdepartements dem Zentrum elektronische Operationen (ZEO) in Zimmerwald BE im Rahmen von Forschungs- und Entwicklungsarbeiten Geräte. Das ZEO betreibt militärische Funkaufklärung und hört selber zivile Telekommunikationssatelliten ab. Sein Auftraggeber: der NDB.
Weitere kompetente Stellen wie etwa das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM), zuständig für Verstösse gegen das Fernmeldegesetz, das Bundesamt für Polizei (FEDPOL) oder die Staatsanwaltschaft Zürich waren laut BA nicht in die Ermittlungen involviert.
Vincens Nold, der federführende Staatsanwalt des Bundes, verliess sich offenbar auf das Urteil des Geheimdienstes. Dieser kam zum Schluss, es handle sich um «Geräte, deren Funktionalität nicht über den Standard vergleichbarer Geräte hinausgeht». Zudem sei es «handelsüblich, beim Verkauf der vertriebenen Produkte der Kundschaft auch Schulungen anzubieten, inklusive Echtzeit-Systemversuche». Strafrechtlich relevantes Verhalten liege nicht vor.
Im Februar 2014 verfügte die BA die Einstellung der Untersuchungen. Der Verfügung ist zu entnehmen, dass die oberste Strafverfolgungsbehörde des Bundes nur Verstösse gegen Artikel 272 des Strafgesetzbuches (unerlaubter Nachrichtendienst) abgeklärt hat. Zu anderen gemeldeten, mutmasslichen Gesetzesverstössen fanden keine Abklärungen statt.
Die BA hält auf Anfrage fest: «Es bestand und besteht keine Veranlassung, die Ergebnisse aus der Vorabklärung des NDB hinsichtlich Unabhängigkeit und Objektivität in Zweifel zu ziehen. Sämtliche gegenteiligen Behauptungen sind spekulativer Natur und entbehren jeglicher Grundlage.» Wavecom lässt eine Anfrage unbeantwortet.
Gemäss Recherchen ist die Firma über die Einstellung des Verfahrens informiert und damit gewarnt worden. Der Kläger wartet bis heute auf einen Bescheid. Nach der Anzeige bei der BA ist der Comint-Hinweis auf der Schweizer Homepage der Firma entfernt worden. Auch der Vermerk auf die Präsenz Wavecoms an der Waffenmesse in Abu Dhabi prangt nicht mehr auf der Seite.
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