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Ständerat will «Patzer» korrigieren und doch öffentlich abstimmen



SP-Parteipraesident und Staenderat Christian Levrat, links, und Daniel Koch, Leiter Abteilung Uebertragbare Krankheiten BAG, auf dem Weg zur Anhoerung der Parteien und Bundesrat, zum gespraeche zum Coronavirus, am Donnerstag, 26. Maerz 2020 vor dem Bernerhof in Bern. (KEYSTONE/Anthony Anex)

Christian Levrat. Bild: KEYSTONE

SP-Präsident und -Ständerat Christian Levrat (FR) geht davon aus, dass auch der Ständerat an der ausserordentlichen Session auf dem Bernexpo-Gelände offen abstimmen und den «Patzer» korrigieren wird. Der Berner SVP-Ständerat Werner Salzmann reichte am Montagvormittag einen Antrag zur Veröffentlichung von Namenslisten bei allen Abstimmungen ein.

Anders als im Bundeshaus ist das Stimmverhalten im Ständerat während der Sondersession auf dem Bernexpo-Gelände namentlich nicht ersichtlich. Der Grund: Es fehlt eine elektronische Anzeigetafel. Der Salzmann reichte allerdings am Montagvormittag einen Antrag zur Veröffentlichung von Namenslisten bei allen Abstimmungen ein.

Das bestätigte Ständeratssekretärin Martina Buol der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Aus technischen Gründen würde sonst bei den Abstimmungen über Milliardenkredite, die der Bundesrat zur Bewältigung der Corona-Krise bereitstellen will, keine Transparenz herrschen.

Auch Levrat erklärte im Gespräch mit Keystone-SDA vor Ort, er gehe davon aus, dass der Entscheid zu den Abstimmungen im Ständerat am frühen Nachmittag korrigiert werde. Das sei ein «Patzer» gewesen. Man habe zu spät realisiert, was das bedeute.

Weil es keine elektronische Anzeigetafel gebe, sehe er zwei Möglichkeiten: entweder durch Handaufheben, wie dies jahrzehntelang Usus gewesen sei in der Kleinen Kammer. Man könne dann im Videomitschnitt der Verhandlungen nachschauen, wer wie gestimmt habe; oder durch eine Veröffentlichung der Namenslisten, wie es Salzmann vorschlägt. Das werde allerdings einen oder mehrere Tage dauern.

Allerdings ist es laut Buol nicht so, dass der Ständerat einfach grundsätzlich Abstimmungen geheim durchführen wolle, wie ein Bericht im «Tages-Anzeiger» vom Montag den Anschein erwecke. Der Ständerat habe auch bisher nie alle Abstimmungen namentlich nach Ständeratsmitgliedern publik machen wollen, so Buol. (aeg/sda)

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