Das Verteidigungsdepartement von Bundesrätin Viola Amherd muss sich erneut auf die Suche nach dem obersten Schweizer Sicherheitschef machen. Der designierte Staatssekretär Jean-Daniel Ruch hat sich entschieden, die Funktion nicht anzutreten.
Amherd hat den Bundesrat am Mittwoch über den Entscheid informiert, wie es in einer Mitteilung hiess. Erst vor gut einem Monat hatte Amherd den 60-jährigen Ruch als neuen Chef des neu geschaffenen Staatssekretariat für Sicherheitspolitik (Sepos) vor den Medien vorgestellt.
Verteidigungsministerin Amherd bezeichnete Ruch damals als «profunden Kenner der schweizerischen Sicherheitspolitik, sowohl in der Verwaltung als auch im diplomatischen Dienst». Er erfülle mit seinem Leistungsausweis, seiner Erfahrung und seinen Aus- und Weiterbildungen das Anforderungsprofil für die Funktion als Staatssekretär vollumfänglich. Insbesondere verfüge er über operative und strategische Führungserfahrung und sei bestens vertraut mit den Abläufen der Politik und der öffentlichen Verwaltung auf Bundesebene.
Das Onlineportal des «Blicks» berichtete am Mittwoch, dass Ruch erpressbar sein könnte. Das VBS wollte sich zu Ruchs abruptem Ausscheiden auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Mittwoch nicht näher äussern. In der Mitteilung stand lediglich, dass sich Ruch «nach reiflicher Überlegung» vergangene Woche entschieden habe, die Leitung des Staatssekretariats nicht zu übernehmen.
Der derzeitige Schweizer Botschafter in der Türkei und ehemalige Berater von Uno-Chefanklägerin Carla Del Ponte konnte im Auswahlverfahren eine fünfköpfige Findungskommission am meisten überzeugen. Beworben auf den Posten hatten sich 39 Personen – 29 Männer und 10 Frauen. Die Stellenbesetzung wird nun wieder aufgenommen und soll in den kommenden Wochen erfolgen, wie es hiess.
Gleichzeitig kommt es auch zu einem Wechsel im Generalsekretariat von Amherd. Der Bundesrat ernannte Daniel Büchel zum neuen Generalsekretär des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Er tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Toni Eder an, der das Generalsekretariat fünf Jahre geleitet hat. Eder sass auch in der Findungskommission für den neuen Sepos-Chef.
Der Bundesrat hatte im April beschlossen, ein neues Staatssekretariat im VBS zu schaffen. Es soll künftig eine gesamtheitliche Sicherheitspolitik erarbeiten und koordinieren. Den Anstoss zu der organisatorischen Neuerung gab der Ukraine-Krieg.
Das neue Staatssekretariat entsteht im VBS als zivile Behörde und untersteht direkt der Verteidigungsministerin. Das Sepos soll die nationale und internationale Sicherheitslage gemeinsam mit dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB), dem Bundesamt für Polizei (Fedpol) und den zuständigen Stellen im Aussendepartement analysieren. Die Aufgabenteilung zwischen den Departementen sowie Bund und Kantonen bleibt unverändert. (rbu/sda)
