Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Wer geht mit wem? Gerangel um Macht und Geld im Nationalrat

Es wäre ein Coup: Grüne und CVP könnten mit ihren Fraktionen im Nationalrat sogar noch die FDP überholen.

Sven Altermatt / ch media



Es geht um Macht und Geld, um attraktive Kommissionssitze und üppige Zulagen aus der Staatskasse: Welche Partei geht im neuen Parlament mit wem? Der Poker um die Fraktionen ist so spannend wie lange nicht mehr. Am Ende könnte die FDP als drittstärkste Partei nur noch die fünftstärkste Fraktion in der grossen Kammer stellen.

ARCHIVBILD ZUR MELDUNG, DASS MARTIN LANDOLT DAS PRAESIDIUM DER BDP SCHWEIZ ABGEBEN WILL, AM MONTAG, 21. OKTOBER 2019 - Martin Landolt (BDP-GL), waehrend der Sommersession der Eidgenoessischen Raete, am Dienstag, 17. Juni 2014, im Nationalrat in Bern. (KEYSTONE/Gian Ehrenzeller)

Die BDP von Parteichef Martin Landolt hat vier von sieben Sitze verloren und kann im Nationalrat keine eigene Fraktion mehr stellen. Bild: KEYSTONE

Es wäre ein herber Schlag für die einst grösste Partei. Gleichzeitig könnte die CVP als nur noch fünftstärkste Partei die drittstärkste Fraktion im Nationalrat anführen. Gut möglich ist auch, dass den Grünen nach ihrem fulminanten Wahlsieg ein weiterer Coup gelingt: Ihre Fraktion könnte zur drittgrössten aufsteigen und damit gleich zwei Bundesratsparteien hinter sich lassen.

Um eine Fraktion bilden zu können, müssen sich mindestens fünf Mitglieder des Nationalrats zusammenschliessen, während die Gruppen im Ständerat informeller Natur sind. Die Fraktionsbildung entscheidet, wie die 275 Sitze in den elf ständigen Kommissionen des Nationalrats verteilt werden.

In der grossen Kammer ist die Fraktionszugehörigkeit die Voraussetzung für den wichtigen Einsitz in den Kommissionen, wo Anträge eingereicht und die Gesetze vorberaten werden. Ohne Fraktion bekommt eine Partei kein Sekretariat, weniger Redezeit in den Debatten – und kaum Geld aus der Staatskasse. Denn nur Fraktionen erhalten Zulagen für ihre Arbeit im Parlament: 144'500 Franken Grundbeitrag und nochmals 26'800 Franken pro Mitglied.

In der neuen Legislatur stellt die SVP weiterhin die stärkste Fraktion. Neben dem Lega-Vertreter dürfte sich ihr auch der neugewählte Berner EDU-Mann anschliessen, somit käme sie noch auf 55 Sitze. Die SP stellt mit 39 Sitzen die zweitstärkste Deputation.

Dahinter kommt es zu einem Gerangel. Im Rampenlicht stehen für einmal die Kleinparteien. Erstens die BDP, die vier von sieben Nationalratssitze verloren hat. Zweitens die EVP, die sich von zwei auf drei Sitze steigern konnte. Und drittens die beiden Linksaussenparteien, nämlich die Partei der Arbeit in Neuenburg mit Denis de la Reussille (bisher) und das Genfer Ensemble à Gauche mit Jocelyne Haller (neu). Im Rennen sind zwei Varianten:

Variante 1

Die Grünen nehmen die beiden Linksaussen-Vertreter auf. Der Neuenburger gehört ihrer Fraktion schon heute an, die Genferin könnte es ihm gleichtun. Damit käme die grüne Gruppe auf 30 Sitze, womit sie die FDP (29 Sitze) als drittstärkste Fraktion ablösen würde. Schliessen sich gleichzeitig die BDP und die EVP zu einer neuen sechsköpfigen Fraktion zusammen, würde die CVP mit 25 Sitzen die Nummer fünf im Nationalrat bleiben.

Variante 2

Spannend wird es, wenn sich CVP, BDP und EVP zu einer breiten Mitteunion mit total 31 Sitzen zusammenschliessen. Dann würden sie als Nummer drei die grüne Fraktion überholen. Bitter: Die FDP wäre nur noch fünftstärkste Fraktion.

Dass die Linksaussen-Politiker die Grünen verstärken, gilt als sehr wahrscheinlich. Und im Mittelager? EVP-Präsidentin Marianne Streiff-Feller erklärt: Die Gespräche über eine Fraktionsgemeinschaft würden in den kommenden Tagen aufgenommen. Welche Variante sie bevorzugt, lässt sie offen. «Wir fühlen uns grundsätzlich wohl mit der CVP», betont sie.

Am Ende komme es auch darauf an, wie Redezeit und Kommissionssitze verteilt würden. Streiff-Feller lässt durchblicken, dass ihre Partei Forderungen stellen wird. Die EVP dürfte zuletzt bei der CVP nicht immer glücklich gewesen sein. Der Name «CVP-EVP-Fraktion» verschwand in der letzten Legislatur. «Wichtig ist uns, dass unsere Partei künftig wieder im Fraktionsnamen vorkommt», sagt sie.

Marianne Streiff-Feller, Nationalraetin EVP-BE und Praesidentin EVP, spricht anlaesslich der Delegiertenversammlung der EVP zum 100-Jahre-Jubilaeumsfest der EVP Schweiz, am Samstag, 9. Maerz 2019, auf dem Gurten bei Bern. (KEYSTONE/Marcel Bieri)

Marianne Streiff-Feller «fühlt sich Wohl mit der CVP». Bild: KEYSTONE

Keine Präferenzen will BDP-Präsident Martin Landolt äussern. Zuerst müssten Gespräche geführt werden, zitiert ihn die Agentur SDA. Derweil wirbt die CVP für eine breite «Anti-Blockade-Allianz» in der Mitte. In den Verhandlungen müssten alle Seiten ein gewisses Entgegenkommen zeigen, sagt Leo Müller, Chef der CVP-Nationalratsgruppe.

Der Luzerner gibt zu bedenken: «Für die BDP und die EVP stellt sich die Frage, ob sie mit einer kleinen Gruppe von sechs Leuten längerfristig eine Zukunft haben oder ob nicht ein grösseres Bündnis für sie interessant sein könnte.» (aargauerzeitung.ch)

Wahlen 2019: Das sind die Neuen in Bern

Valentina de Vos ist Reporterin des Tages

Play Icon

Das könnte dich auch interessieren:

«Ein Asiate in Hausschuhen? Das gibt Ärger!» – der Chef hat ein Finken-Problem

Link zum Artikel

«The Game Changers» – haben wir uns ein Leben lang falsch ernährt?

Link zum Artikel

Wer keine Liebe hat, hat keine Probleme – Promis auf dem Friedhof der Gefühle

Link zum Artikel

Nach Tötung von Palästinas Dschihad-Chef Al Ata gehen in Israel 190 Raketen nieder

Link zum Artikel

Proteste in Hongkong: Bloss keine Kompromisse

Link zum Artikel

Kennst du alle Teams einer Liga? Beweise es in Folge 1 des Ausfüll-Quiz!

Link zum Artikel

Es reicht.

Link zum Artikel

Intervention wegen Pestizid-Kritik – Parmelin soll ETH-Forschern Maulkorb verpasst haben

Link zum Artikel

Warum dieses völlig unterschätzte Smartphone ein echter «Geheimtipp» ist

Link zum Artikel

«OK, Boomer» – wie zwei Wörter eine ganze Generation (zu Recht?) verunglimpfen

Link zum Artikel

9 nervige Lehrertypen, die mich unterrichten «durften»

Link zum Artikel

«Fall Carlos» geht ans Obergericht – und Brian hat noch ein neues Verfahren am Hals

Link zum Artikel

6 Punkte, die Donald Trump den Schlaf rauben

Link zum Artikel

Yo Ladies, hier kriegen wir unser Fett weg!

Link zum Artikel

Viele Tote und Verletzte in Gaza

Link zum Artikel

Diesen genial-einfachen Smartphone-Trick kennt (fast) niemand

Link zum Artikel

Buschbrände in Australiens Osten

Link zum Artikel

Wer folgt bei den Bayern auf Kovac? 7 Kandidaten und was für sie spricht

Link zum Artikel

So ticken Schweizer Familien – 5 Dinge, die du dazu wissen musst

Link zum Artikel

Schockierter Son erhält nach Gomes' schwerer Verletzung psychologische Hilfe

Link zum Artikel

Der Fall Carlos – ein Medien- und Justizdrama, vor allem aber eine menschliche Tragödie

Link zum Artikel

Wegen der Wetter-💩: 683 Bilder, die dir die Sonne (oder ein Lachen) zurückbringen

Link zum Artikel

Der Freistoss-König – nicht mehr lange und Messi überflügelt CR7 auch in dieser Statistik

Link zum Artikel

Rache-Porno: Warum der Fall Katie Hill aufhorchen lässt

Link zum Artikel

Warum kalte Kartoffeln gesünder sind – und sogar beim Abnehmen helfen

Link zum Artikel

Handy NICHT im Flugmodus: Wie gefährlich ist das? Ein Pilot erklärt

Link zum Artikel

Erster Cyborg der Welt: Dieser Mann hört mit einer Antenne im Kopf Farben

Link zum Artikel

Astérix ist 60 – und hier erfährst du, wie du als Gallier heissen würdest

Link zum Artikel

Lonely Planet setzt dieses Land auf Platz 1 – doch das ist kaum auf den Hype vorbereitet

Link zum Artikel

Wie viele dieser Comic-Helden kennst du noch? (Nur für Experten)

Link zum Artikel

«Ich habe Scheisse gebaut» – wegen ihm wartete die Schweiz bis 23 Uhr aufs Schlussresultat

Link zum Artikel

27 Fails, die dich heute zum Lachen bringen. Gönn dir!

Link zum Artikel

Warum dieser 23-Jährige Schweizer lieber in Nordsyrien stirbt, statt nach Hause zu kommen

Link zum Artikel

9 nervige Schülertypen, die ich unterrichten «durfte»

Link zum Artikel

11 Dinge, die jeder Android- und iPhone-Nutzer über das Fairphone 3 wissen sollte

Link zum Artikel

«Ein Mann holt sich von zwei Lesben, was er haben will: Porno»

Link zum Artikel

Die Lösung der Lebensmittelkrise könnte aus Nigeria kommen – in Gestalt dieser Frau

Link zum Artikel

Googles smarte Lautsprecher verstehen nun Schweizerdeutsch – und das können sie sonst noch

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Das könnte dich auch interessieren:

«Ein Asiate in Hausschuhen? Das gibt Ärger!» – der Chef hat ein Finken-Problem

72
Link zum Artikel

«The Game Changers» – haben wir uns ein Leben lang falsch ernährt?

339
Link zum Artikel

Wer keine Liebe hat, hat keine Probleme – Promis auf dem Friedhof der Gefühle

2
Link zum Artikel

Nach Tötung von Palästinas Dschihad-Chef Al Ata gehen in Israel 190 Raketen nieder

69
Link zum Artikel

Proteste in Hongkong: Bloss keine Kompromisse

8
Link zum Artikel

Kennst du alle Teams einer Liga? Beweise es in Folge 1 des Ausfüll-Quiz!

44
Link zum Artikel

Es reicht.

118
Link zum Artikel

Intervention wegen Pestizid-Kritik – Parmelin soll ETH-Forschern Maulkorb verpasst haben

129
Link zum Artikel

Warum dieses völlig unterschätzte Smartphone ein echter «Geheimtipp» ist

28
Link zum Artikel

«OK, Boomer» – wie zwei Wörter eine ganze Generation (zu Recht?) verunglimpfen

257
Link zum Artikel

9 nervige Lehrertypen, die mich unterrichten «durften»

61
Link zum Artikel

«Fall Carlos» geht ans Obergericht – und Brian hat noch ein neues Verfahren am Hals

24
Link zum Artikel

6 Punkte, die Donald Trump den Schlaf rauben

34
Link zum Artikel

Yo Ladies, hier kriegen wir unser Fett weg!

335
Link zum Artikel

Viele Tote und Verletzte in Gaza

20
Link zum Artikel

Diesen genial-einfachen Smartphone-Trick kennt (fast) niemand

23
Link zum Artikel

Buschbrände in Australiens Osten

0
Link zum Artikel

Wer folgt bei den Bayern auf Kovac? 7 Kandidaten und was für sie spricht

47
Link zum Artikel

So ticken Schweizer Familien – 5 Dinge, die du dazu wissen musst

65
Link zum Artikel

Schockierter Son erhält nach Gomes' schwerer Verletzung psychologische Hilfe

18
Link zum Artikel

Der Fall Carlos – ein Medien- und Justizdrama, vor allem aber eine menschliche Tragödie

307
Link zum Artikel

Wegen der Wetter-💩: 683 Bilder, die dir die Sonne (oder ein Lachen) zurückbringen

7
Link zum Artikel

Der Freistoss-König – nicht mehr lange und Messi überflügelt CR7 auch in dieser Statistik

14
Link zum Artikel

Rache-Porno: Warum der Fall Katie Hill aufhorchen lässt

165
Link zum Artikel

Warum kalte Kartoffeln gesünder sind – und sogar beim Abnehmen helfen

16
Link zum Artikel

Handy NICHT im Flugmodus: Wie gefährlich ist das? Ein Pilot erklärt

73
Link zum Artikel

Erster Cyborg der Welt: Dieser Mann hört mit einer Antenne im Kopf Farben

30
Link zum Artikel

Astérix ist 60 – und hier erfährst du, wie du als Gallier heissen würdest

148
Link zum Artikel

Lonely Planet setzt dieses Land auf Platz 1 – doch das ist kaum auf den Hype vorbereitet

61
Link zum Artikel

Wie viele dieser Comic-Helden kennst du noch? (Nur für Experten)

78
Link zum Artikel

«Ich habe Scheisse gebaut» – wegen ihm wartete die Schweiz bis 23 Uhr aufs Schlussresultat

47
Link zum Artikel

27 Fails, die dich heute zum Lachen bringen. Gönn dir!

140
Link zum Artikel

Warum dieser 23-Jährige Schweizer lieber in Nordsyrien stirbt, statt nach Hause zu kommen

83
Link zum Artikel

9 nervige Schülertypen, die ich unterrichten «durfte»

66
Link zum Artikel

11 Dinge, die jeder Android- und iPhone-Nutzer über das Fairphone 3 wissen sollte

27
Link zum Artikel

«Ein Mann holt sich von zwei Lesben, was er haben will: Porno»

68
Link zum Artikel

Die Lösung der Lebensmittelkrise könnte aus Nigeria kommen – in Gestalt dieser Frau

73
Link zum Artikel

Googles smarte Lautsprecher verstehen nun Schweizerdeutsch – und das können sie sonst noch

44
Link zum Artikel

Das könnte dich auch interessieren:

«Ein Asiate in Hausschuhen? Das gibt Ärger!» – der Chef hat ein Finken-Problem

72
Link zum Artikel

«The Game Changers» – haben wir uns ein Leben lang falsch ernährt?

339
Link zum Artikel

Wer keine Liebe hat, hat keine Probleme – Promis auf dem Friedhof der Gefühle

2
Link zum Artikel

Nach Tötung von Palästinas Dschihad-Chef Al Ata gehen in Israel 190 Raketen nieder

69
Link zum Artikel

Proteste in Hongkong: Bloss keine Kompromisse

8
Link zum Artikel

Kennst du alle Teams einer Liga? Beweise es in Folge 1 des Ausfüll-Quiz!

44
Link zum Artikel

Es reicht.

118
Link zum Artikel

Intervention wegen Pestizid-Kritik – Parmelin soll ETH-Forschern Maulkorb verpasst haben

129
Link zum Artikel

Warum dieses völlig unterschätzte Smartphone ein echter «Geheimtipp» ist

28
Link zum Artikel

«OK, Boomer» – wie zwei Wörter eine ganze Generation (zu Recht?) verunglimpfen

257
Link zum Artikel

9 nervige Lehrertypen, die mich unterrichten «durften»

61
Link zum Artikel

«Fall Carlos» geht ans Obergericht – und Brian hat noch ein neues Verfahren am Hals

24
Link zum Artikel

6 Punkte, die Donald Trump den Schlaf rauben

34
Link zum Artikel

Yo Ladies, hier kriegen wir unser Fett weg!

335
Link zum Artikel

Viele Tote und Verletzte in Gaza

20
Link zum Artikel

Diesen genial-einfachen Smartphone-Trick kennt (fast) niemand

23
Link zum Artikel

Buschbrände in Australiens Osten

0
Link zum Artikel

Wer folgt bei den Bayern auf Kovac? 7 Kandidaten und was für sie spricht

47
Link zum Artikel

So ticken Schweizer Familien – 5 Dinge, die du dazu wissen musst

65
Link zum Artikel

Schockierter Son erhält nach Gomes' schwerer Verletzung psychologische Hilfe

18
Link zum Artikel

Der Fall Carlos – ein Medien- und Justizdrama, vor allem aber eine menschliche Tragödie

307
Link zum Artikel

Wegen der Wetter-💩: 683 Bilder, die dir die Sonne (oder ein Lachen) zurückbringen

7
Link zum Artikel

Der Freistoss-König – nicht mehr lange und Messi überflügelt CR7 auch in dieser Statistik

14
Link zum Artikel

Rache-Porno: Warum der Fall Katie Hill aufhorchen lässt

165
Link zum Artikel

Warum kalte Kartoffeln gesünder sind – und sogar beim Abnehmen helfen

16
Link zum Artikel

Handy NICHT im Flugmodus: Wie gefährlich ist das? Ein Pilot erklärt

73
Link zum Artikel

Erster Cyborg der Welt: Dieser Mann hört mit einer Antenne im Kopf Farben

30
Link zum Artikel

Astérix ist 60 – und hier erfährst du, wie du als Gallier heissen würdest

148
Link zum Artikel

Lonely Planet setzt dieses Land auf Platz 1 – doch das ist kaum auf den Hype vorbereitet

61
Link zum Artikel

Wie viele dieser Comic-Helden kennst du noch? (Nur für Experten)

78
Link zum Artikel

«Ich habe Scheisse gebaut» – wegen ihm wartete die Schweiz bis 23 Uhr aufs Schlussresultat

47
Link zum Artikel

27 Fails, die dich heute zum Lachen bringen. Gönn dir!

140
Link zum Artikel

Warum dieser 23-Jährige Schweizer lieber in Nordsyrien stirbt, statt nach Hause zu kommen

83
Link zum Artikel

9 nervige Schülertypen, die ich unterrichten «durfte»

66
Link zum Artikel

11 Dinge, die jeder Android- und iPhone-Nutzer über das Fairphone 3 wissen sollte

27
Link zum Artikel

«Ein Mann holt sich von zwei Lesben, was er haben will: Porno»

68
Link zum Artikel

Die Lösung der Lebensmittelkrise könnte aus Nigeria kommen – in Gestalt dieser Frau

73
Link zum Artikel

Googles smarte Lautsprecher verstehen nun Schweizerdeutsch – und das können sie sonst noch

44
Link zum Artikel

Abonniere unseren Newsletter

1
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
1Kommentar anzeigen

Der Klimawandel macht dir Angst? Dann guck mal, wen du (nicht) wählen solltest

Der Ruf nach Umweltschutz und Massnahmen gegen den Klimawandel schallt in Hinblick auf die Nationalratswahlen im Oktober aus (fast) allen Schweizer Parteizentralen. Im Tenor unüberhörbar singt auch die FDP-Parteipräsidentin Petra Gössi mit. Sie betont in einem Interview mit Tamedia-Zeitungen, die FDP sei keine klimafeindliche Partei: «Der Umweltschutz gehört eigentlich zur DNA des Freisinns».

Gehört der Umweltschutz tatsächlich zur DNA des Freisinns? Oder handelt es sich bei der Aussage nur um …

Artikel lesen
Link zum Artikel