Ueli Maurer schüttelt in Moskau mit Putin Hände

Ueli Maurer schüttelt in Moskau mit Putin Hände

Er war bei Xi Jingping in China, hat mit dem saudischen Scheich Mohammed bin Salman in die Kameras gelächelt und hat mit Donald Trump im Weissen Haus gesmalltalkt.

Nun hat Bundespräsident Ueli Maurer am Donnerstag in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine engere Zusammenarbeit vereinbart. Zur Sprache kamen neben bilateralen Beziehungen auch Wirtschaftsthemen und das friedenspolitische Engagement der Schweiz.

Maurer habe im Gespräch mit Präsident Putin die guten und vielseitigen Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland betont, teilte das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) mit.

Maurer regte zudem einen regelmässigen Austausch mit Schweizer Wirtschaftsführern auf oberster Ebene an, um aus Schweizer Sicht zentrale Themen wie Rechtssicherheit, Investitionsschutz, Steuergerechtigkeit sowie die Schaffung bestmöglicher Rahmenbedingungen für Investitionen zu thematisieren.

Angesprochen worden seien auch die Konflikte in der Ostukraine, im Südkaukasus und in Syrien sowie das friedenspolitische Engagement der Schweiz an diesen Schauplätzen. Im Fall Georgiens hätten beide Seiten den engen Austausch gewürdigt. Die Schweiz übt seit 2008/9 ein Interessenwahrungsmandat für Russland in Georgien und für Georgien in Russland aus.

Dank für Schutzmandat

Maurer habe das schweizerische Engagement mit dem Ziel geschildert, die Lebensbedingungen der vom Konflikt betroffenen Bevölkerung in Georgien zu verbessern. Putin habe der Schweiz ausdrücklich für die langjährige Wahrnehmung des Schutzmandates gedankt.

Mit dem russischen Regierungschef Dmitry Medwedew habe Maurer über das Anliegen von in Russland ansässigen Unternehmen gesprochen, äquivalente Bedingungen zu erhalten. Er habe vorgeschlagen, eine gemeinsame Anlaufstelle zu schaffen, um weitere Schweizer Firmen beim Markteintritt zu begleiten.

Maurer habe beim Treffen mit Medwedew auch die enorme Bedeutung der technologischen Entwicklung für beide Staaten angesprochen und die Idee geäussert, ein gemeinsames Projekt für Startups zu prüfen. (aeg/sda)