Parteien und Verbände unterstützen die Bemühungen des Bundesrats, mittels einer Kampagne die Bevölkerung und die Wirtschaft zum Energiesparen aufzurufen. Allerdings werden auch Forderungen nach Unterstützungen für Unternehmen laut. Hier sind die Reaktionen:
Gastrosuisse etwa fordert, dass die Politik etwas unternimmt, um «die Kostenexplosion bei Strom und Gas zu dämpfen», wie der Branchenverband in einer Mitteilung von Mittwoch schreibt. Ansonsten seien zehntausende Unternehmen in ihrer Existenz bedroht. Es braucheSparmassnahmen, den Ausbau und die Sicherstellung der Produktion sowie «vermutlich auch eine Preisdeckelung», schreibt der Verband.
Gastrosuisse ist Gründungsmitglied der Energiespar-Allianz, die sich am Mittwoch formiert hat. Gleiches gilt für die Verbände Hotelleriesuisse und Schweiz Tourismus. Diese Verbände fürchten sich vor den Folgen für den Wintertourismus, sollte es zu einem Energiemangel kommen. Sie fordern in ihren Mitteilung, dass keine Anlagen geschlossen oder Geräte verboten werden. Gemeint sein dürften damit etwa Heizpilze für Terrassen.
Gastrosuisse etwa fordert, dass die Politik etwas unternimmt, um «die Kostenexplosion bei Strom und Gas zu dämpfen», wie der Branchenverband in einer Mitteilung von Mittwoch schreibt. Ansonsten seien zehntausende Unternehmen in ihrer Existenz bedroht. Es braucheSparmassnahmen, den Ausbau und die Sicherstellung der Produktion sowie «vermutlich auch eine Preisdeckelung», schreibt der Verband.
Gastrosuisse ist Gründungsmitglied der Energiespar-Allianz, die sich am Mittwoch formiert hat. Gleiches gilt für die Verbände Hotelleriesuisse und Schweiz Tourismus. Diese Verbände fürchten sich vor den Folgen für den Wintertourismus, sollte es zu einem Energiemangel kommen. Sie fordern in ihren Mitteilung, dass keine Anlagen geschlossen oder Geräte verboten werden. Gemeint sein dürften damit etwa Heizpilze für Terrassen.
Sollte es dennoch zu Einschränkungen, Verboten oder Kontingentierungen kommen, fordert der Hotelverband sofortige Unterstützungsmassnahmen wie Kurzarbeit. Der Verband erhält dabei Rückendeckung von der SP Schweiz. Sie verlangt, dass die Sparziele in eine Verordnung gegossen werden. Diese solle dann regeln, wie im Falle einer Verschärfung der Situation der Stromverbrauch temporär reduziert werden kann und wie Unternehmen allenfalls entschädigt werden.
Auch die Mitte sorgt sich um die Unternehmen. Aus ihrer Sicht könnten in Härtefällen ähnlich wie während der Covid-Krise kurzfristig Kredite gewährt werden. Zudem sei es angesichts steigender Energiepreise zentral, dass die Kaufkraft der Bevölkerung geschützt werde. Der Bundesrat müsse sofort Massnahmen einleiten.
Von den Parteien meldeten sich ausserdem die SVP, FDP und die GLP zu Wort. Die SVP fordert den Bundesrat auf sicherzustellen, dass die Grundbedürfnisse der Menschen und der Wirtschaft in allen Fällen gedeckt seien. Daneben wiederholt sie ihre Forderungen etwa nach einem Stromgeneral und einem ausserordentlichen Sondergipfel mit den Parteien, den Energieversorgern und den Wirtschaftsverbänden.
Die FDP zielte in ihrer Stellungnahme genau auf diese Forderung. Die SVP – aber auch die SP – sollten nicht ständig nach ausserordentlichen Sitzungen oder Sessionen schreien, sondern mit ihren Bundesräten einen Beitrag leisten, um die Energieversorgung der Schweiz sicherzustellen. Sie verwies dabei auf ihre Positionspapier von Februar, in dem die Partei etwa eine vollständige Strommarktöffnung forderte.
Die Grünen finden, dass beim Energiesparen auch Auktionen zum Zug kommen müssten. Dabei könnten Grossverbraucher anbieten, dass sie für einen bestimmten Betrag den Gas- und Stromverbrauch ihrer Anlagen senken und der Bund kaufe dann die günstigsten Sparangebote. So werde dort gespart, wo es am effizientesten sei, schreiben die Grünen in einer Mitteilung. Einschneidende Massnahmen wie Kontingentierungen könnten so verhindert werden.
Geäussert hat sich auch GLP-Parteipräsident Jürg Grossen. Er fragt sich in seinem Tweet, wo der Plan für eine Strommangellage bleibe. Immerhin habe der Bundesrat den Ernst der Lage beim Gas erkannt – «lieber spät als nie», schreibt Grossen. (sda)
Auch die Mitte sorgt sich um die Unternehmen. Aus ihrer Sicht könnten in Härtefällen ähnlich wie während der Covid-Krise kurzfristig Kredite gewährt werden. Zudem sei es angesichts steigender Energiepreise zentral, dass die Kaufkraft der Bevölkerung geschützt werde. Der Bundesrat müsse sofort Massnahmen einleiten.
Von den Parteien meldeten sich ausserdem die SVP, FDP und die GLP zu Wort. Die SVP fordert den Bundesrat auf sicherzustellen, dass die Grundbedürfnisse der Menschen und der Wirtschaft in allen Fällen gedeckt seien. Daneben wiederholt sie ihre Forderungen etwa nach einem Stromgeneral und einem ausserordentlichen Sondergipfel mit den Parteien, den Energieversorgern und den Wirtschaftsverbänden.
Die FDP zielte in ihrer Stellungnahme genau auf diese Forderung. Die SVP – aber auch die SP – sollten nicht ständig nach ausserordentlichen Sitzungen oder Sessionen schreien, sondern mit ihren Bundesräten einen Beitrag leisten, um die Energieversorgung der Schweiz sicherzustellen. Sie verwies dabei auf ihre Positionspapier von Februar, in dem die Partei etwa eine vollständige Strommarktöffnung forderte.
Die Grünen finden, dass beim Energiesparen auch Auktionen zum Zug kommen müssten. Dabei könnten Grossverbraucher anbieten, dass sie für einen bestimmten Betrag den Gas- und Stromverbrauch ihrer Anlagen senken und der Bund kaufe dann die günstigsten Sparangebote. So werde dort gespart, wo es am effizientesten sei, schreiben die Grünen in einer Mitteilung. Einschneidende Massnahmen wie Kontingentierungen könnten so verhindert werden.
Geäussert hat sich auch GLP-Parteipräsident Jürg Grossen. Er fragt sich in seinem Tweet, wo der Plan für eine Strommangellage bleibe. Immerhin habe der Bundesrat den Ernst der Lage beim Gas erkannt – «lieber spät als nie», schreibt Grossen. (sda)