DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Bild: AP
Wirtschaftliche Interessen

Völkermord in Tibet: Spanien stellt Verfolgung chinesischer Politiker ein

24.06.2014, 10:17

Die spanische Justiz wird frühere chinesische Spitzenpolitiker nicht länger wegen Völkermordes in Tibet verfolgen. Das zuständige Gericht in Madrid hat nach Medienberichten vom Dienstag am Vorabend den Fall zu den Akten gelegt.

Ein spanischer Richter hatte im Februar internationale Haftbefehle unter anderem gegen Ex-Staatspräsident Jiang Zemin und den früheren Ministerpräsidenten Li Peng erlassen.

Der Konflikt zwischen Tibet und China wird schon seit geraumer Zeit mit Waffengewalt ausgetragen.
Der Konflikt zwischen Tibet und China wird schon seit geraumer Zeit mit Waffengewalt ausgetragen.
Bild: KEYSTONE

Mehr zum Thema

Peking protestierte

Der Jurist legte ihnen eine Beteiligung an der Unterdrückung von Regimegegnern in Tibet in den 1980er und 1990er Jahren zur Last. Der Fall war in Peking auf Protest gestossen.

Darauf verabschiedete das Parlament im Eilverfahren eine Reform, die die Befugnisse der Richter einschränkt und diplomatische Konflikte vermeiden soll. Hintergrund dürften unter anderem wirtschaftliche Interessen sein.

Spanische Richter nicht mehr Vorreiter

Fortan darf die spanische Justiz bei Menschenrechtsvergehen im Ausland im Grundsatz nur noch ermitteln, wenn die mutmasslichen Täter Spanier oder in Spanien lebende Ausländer sind. Zudem muss ein Klagegesuch der Opfer oder der Staatsanwaltschaft vorliegen. Die Opfer müssen zur Tatzeit spanische Staatsbürger gewesen sein.

Spaniens Richter galten lange als Vorreiter im weltweiten Kampf gegen Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverstösse. (lhr/sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Liveticker

Israel: Corona-Impfung weniger effektiv seit Delta-Variante ++ Bettel in «ernstem» Zustand

Die neuesten Meldungen zum Coronavirus – lokal und global.

Artikel lesen
Link zum Artikel