Wirtschaft
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epa07567885 US President Donald J. Trump (L) welcomes Hungarian Prime Minister Viktor Orban (R) to the White House in Washington, DC, USA, 13 May 2019. Their meeting marks the first time a US president has granted Orban a formal visit in more than 20 years.  EPA/JIM LO SCALZO

Mehr als ein herzlicher Händedruck: Donald Trump und Viktor Orban vor dem Weissen Haus. Bild: EPA/EPA

Ein neuer Name in der Ukraine-Affäre ist aufgetaucht – es ist Viktor Orban

Ungarns Premierminister hat die Ukraine beim US-Präsidenten verunglimpft und zum ominösen Telefongespräch vom 25. Juli beigetragen.



Wladimir Putin, Kim Jong Un und Recep Erdogan gehören bereits zum Freundeskreis von Donald Trump. Jetzt darf sich auch Ungarns Hardliner Viktor Urban in diese erlauchte Gesellschaft einreihen.

Trump bewundert ihn nicht nur, gemäss Aussagen des amerikanischen Botschafters in Budapest, David Cornstein, beneidet er ihn sogar. «Ich kenne Trump nun schon 25 oder 30 Jahre», hat Cornstein dem Magazin «The Atlantic» anvertraut. «Er hätte noch so gerne die gleichen Bedingungen wie Orban, aber er hat sie nicht.» Cornstein ist ein 81-jähriger reicher Juwelier und langjähriger Vertrauter von Trump.

Weniger beliebt ist Orban bei Trumps Mitarbeiterstab im West Wing. Mit allen Mitteln wurde dort versucht, einen Besuch des ungarischen Hardliners im Weissen Haus zu verhindern. Selbst John Bolton, der inzwischen gefeuerte Sicherheitschef und notorische Kriegstreiber, sperrte sich dagegen. Zu gross schien ihm das Reputationsrisiko.

epa07882526 Former US National Security Advisor John Bolton participates in a discussion after delivering the keynote address of the 'JoongAng Ilbo-CSIS Forum 2019' at the Center for Strategic and International Studies (CSIS) in Washington, DC, USA, 30 September 2019. The subject of the 2019 forum is 'Navigating Geostrategic Flux in Asia - The United States and Korea'. Bolton, who was replaced as national security advisor by State Department official Robert O'Brien, was ousted by Trump following disagreements on foreign policy, according to media reports.  EPA/MICHAEL REYNOLDS

Wollte Orban nicht im Weissen Haus sehen: Ex-Sicherheitsberater John Bolton. Bild: EPA

Trotzdem wurde Orban am 13. Mai im Oval Office vom Präsidenten empfangen. Er nutzte die Stunde und zog gegen die Ukraine und den frisch gewählten Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vom Leder. Das berichten die «New York Times» und die «Washington Post» übereinstimmend.

Orban ist ein erklärter Fan von Russlands Präsident Putin. Dem prowestlichen Kurs der ukrainischen Regierung steht er hingegen skeptisch gegenüber. Zudem gibt es zwischen Budapest und Kiew einen nach wie vor schwelenden Konflikt wegen einer ungarischen Minderheit in der Ukraine.

Bei seinem Auftritt vor dem Intelligence Committee des Abgeordnetenhauses hat George Kent, ein stellvertretender Sekretär des Aussenministeriums, offenbar ausgesagt, dass Orban Trump gegen Selenskyj aufgehetzt und die Ukraine generell verunglimpft hat. Er soll damit die Anti-Ukraine-Kampagne von Rudy Giuliani gestärkt und massgeblich zum ominösen Telefongespräch zwischen Trump und Selenskyj am 25. Juli beigetragen haben.

epa07928079 Acting White House Chief of Staff Mick Mulvaney holds a news conference in the James Brady Press Briefing Room of the White House, in Washington, DC, USA, 17 October 2019. Mulvaney announced that US President Donald J. Trump will host the 46th G7 Summit at his Doral resort in Florida in 2020.  EPA/MICHAEL REYNOLDS

Katastrophale Pressekonferenz: Stabschef Mick Mulvaney. Bild: EPA

Eine entscheidende Rolle hat auch Stabschef Mick Mulvaney gespielt. Er hat Orbans Besuch im Weissen Haus gegen den Rat von Bolton und Mitarbeitern des Aussenministeriums durchgeboxt.

Mulvaney ist jedoch inzwischen selbst mächtig in die Bredouille geraten. An einer völlig aus dem Ruder gelaufenen Pressekonferenz hat er vor laufendenden TV-Kameras zugegeben, dass es beim besagten Telefongespräch tatsächlich zu einem quid pro quo gekommen sei und dass Trump Selenskyj gedroht habe, die 400 Millionen Dollar Militärhilfe nur freizugeben, wenn die Ukraine Ermittlungen in Sachen Server des Hauptquartiers der Demokraten aufnehmen werde.

Hinter der Servergeschichte steckt eine abstruse, längst widerlegte Verschwörungstheorie, wonach nicht Russland, sondern die Ukraine hinter den Hackerangriffen auf die US-Wahlen im Jahr 2016 gesteckt habe.

Nach dieser Pressekonferenz hat Mulvaney vergeblich versucht, die Aussagen wieder zurückzunehmen. In einem Interview mit Chris Wallace auf Fox News verhedderte er sich jedoch derart in Widersprüche, dass es selbst dem grössten Trump-Speichellecker Sean Hannity den Hut lupfte. «Was redet Mulvaney daher», tobte der Fox-News-Starmoderator. «Er ist ganz einfach dumm. Das denke ich wirklich.»

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Noch katastrophaleres Interview bei Fox News. Video: YouTube/Fox News

Seit die Ukraine-Affäre geplatzt ist, steht Trump arg im Gegenwind. Der überhastete Rückzug der amerikanischen Truppen aus Nordsyrien hat selbst viele Republikaner verärgert und den Ruf der USA als verlässlicher Partner nachhaltig beschädigt.

In Sachen Veranstaltungsort des G7-Treffens im kommenden Juni musste der Präsident ebenfalls zurückrudern. Die Staatsoberhäupter sollen nun nicht mehr wie ursprünglich angekündigt in Dorsal, einem zum Trump-Imperium gehörenden Golfresort bei Miami, zusammenkommen. Der offensichtliche Verstoss gegen die Emolument-Klausel der Verfassung wurde ebenfalls von weiten Teilen der Grand Old Party nicht goutiert.

Inzwischen hat das «Wall Street Journal» auch neue Bilder von Lev Parnas und Igor Furman veröffentlicht. Sie zeigen, dass sich die beiden vor rund zwei Wochen verhafteten Geschäftsleute mit sowjetischem Hintergrund öfter als bisher zugegeben mit Giuliani und der Trump-Familie getroffen haben. Sogar ein persönliches Dankesschreiben des Präsidenten ist aufgetaucht.

epa07911032 A handout combination image released by the Alexandria Sheriff's Office on 10 October showing Igor Fruman (L) and Lev Parnas (R) who were arrested at Dulles Airport outside of Washington, DC in Chantilly, Virginia, USA, 09 October 2019. According to an indictment the two men, Parnas who is Ukranian and Fruman who is Belarussian, are charged along with two others for conspiring to circumvent federal laws against foreign influence by engaging in a scheme to funnel foreign money to candidates for federal or state office so they they could buy potential influence with candidates, campaigns and the candidates' governments.  EPA/ALEXANDRIA SHERIFF / HANDOUT HANDOUT  HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES

Rudy Giulianis Assistenten Lev Parnas (links) und Igor Furman. Bild: EPA

All dies setzt Trump sichtbar zu. Obwohl seine wirren Auftritte und Tweets mittlerweile zum Tagesgeschäft gehören, hat er sich gestern selbst übertroffen. In einer öffentlichen Kabinettssitzung prahlte er damit, dass er, und zwar nur er, eigenhändig den IS besiegt habe. Er stellte absurde Vergleiche über angebliche Geschäfte von George Washington her und erklärte die Emolument-Klausel in der Verfassung für gefälscht.

Derweil bereiten die Demokraten unter der Führung von Nancy Pelosi zielstrebig das Impeachment gegen den Präsidenten vor. Sie werden sich auf die Ukraine-Affäre konzentrieren. Die Faktenlage ist inzwischen so klar, dass sie gute Chancen haben, die amerikanische Öffentlichkeit – und zunehmend auch einzelne Republikaner – davon zu überzeugen, dass der Präsident tatsächlich «high crimes and misdemeanors» begangen hat.

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    Alle Leser-Kommentare
  • Ueli der Knecht 23.10.2019 14:39
    Highlight Highlight Der Nationalismus für sich alleine ist schon Plage genug.

    Aber noch viel gefährlicher ist der transnational bestens vernetze Nationalismus und Rechtspopulismus. Diese weltweit aufkeimende Seuche ist eine tickende Zeitbombe.
  • Vanessa_2107 23.10.2019 00:57
    Highlight Highlight Ja, die Aussage von Botschafter Taylor heute war vernichtend.Ich habe mir die 15 Seiten angetan.Ein grundehrlicher Mann.Ganz klar hat Trump das Geld, ädas der Senat+das Repräsentantenhaus für die Ukraine,(das sie dringend gebraucht hätten) gesprochen hat,für eigene Zwecke (für "dirt on J.Biden") zurückgehalten. Taylor hat da aber nicht mitgemacht +heute Red und Antwort gestanden . Weiter unten wurde die Anhörung auch schon erwähnt.Jetzt müssten endlich die Reps zur Vernunft kommen+ihre Angst vor Trump vergessen+s.erinnern,dass sie für die Amerikaner+nicht für Trumpel den Eid geschworen haben.
  • roger.schmid 22.10.2019 21:59
    Highlight Highlight Mittlerweile hat der nächste gestanden.

    Top Diplomat Confirms There Was Quid Pro Quo Demand In Trump's Ukraine Call:
    Reports
    https://www.huffpost.com/entry/bill-taylor-trump-ukraine-quid-pro-quo_n_5daf5003e4b0f34e3a7dc014
    • D(r)ummer 22.10.2019 23:20
      Highlight Highlight Taylor: "He (Sondland) said that President Trump wanted President Zelenskyy ‘in a public box’ by making a public statement about ordering such investigations"

      Damit es auch so schnell wie möglich in den US-Schlagzeilen steht.

      Aber wie gehabt... es kommt leider auf die Rep-Senatoren an.
    • roger.schmid 22.10.2019 23:51
      Highlight Highlight "wie gehabt... es kommt leider auf die Rep-Senatoren an."

      Ja, wenn man es irgendjemanden nicht zutrauen kann, nur ein einziges mal eine richtige, moralische Entscheidung zu treffen, dann Republikanern..😖

      Trotzdem. So langsam wird es richtig schwierig, das ganze noch zu rechtfertigen.
      Jetzt schon ist über 50% der Bevölkerung für ein Impeachment (bei Nixon waren es am Anfang 19%..)
      Der Druck steigt durch diese Aussage noch einmal massiv.
    • TimUpson 23.10.2019 13:26
      Highlight Highlight Alles verzweifelte Versuche der Demokraten sich aus der Ecke zu befreien. Sie wissen was auf sie zukommt, daher versuchen sie so laut zu schreien wie möglich. Bald ist es vorbei und etliche indictments, welche jetzt noch verschlossen sind, werden eröffnet um der Korruption entgegenzuwirken.
      Hinter verschlossenen Türen im Keller des Kongresshauses und unter Ausschluss aller ungewollten Gäste werden die jeweils nächsten Schritte der Diffamierung des POTUS geplant, von Schiff, Pelosi et.al.
      Trump wird 100% nicht impeached, aber Schlagzeilen machen kann Herr Löpfe damit noch lange, well played.
    Weitere Antworten anzeigen
  • darkshadow 22.10.2019 18:51
    Highlight Highlight Das Gruselkabinett wird immer grösser
  • BurningBrain 22.10.2019 17:18
    Highlight Highlight Alte Artikel nach vorne holen, um Orban wieder in ein schlechteres Licht zu stellen?
    Das Treffen war im Mai ...?
    • max julen 22.10.2019 17:56
      Highlight Highlight robert, orban muss man nicht gewillt in ein schlechtes licht stellen, das macht er schon von selber!!!
    • Ticasuk 22.10.2019 18:23
      Highlight Highlight Ukraine-Affäre, sagt Dir was?
    • Magnum 22.10.2019 18:24
      Highlight Highlight Dass Orban bei diesem Treffen die demokratisch gewählte, aber Putin im Unterschied zur Popanz von Felcsut nicht wohl gesonnene neue Regierung der Ukraine schlecht gemacht hat, war bis dato meines Wissens nicht bekannt. Es passt aber bestens ins Bild eines Politikers, der gerne wie Putin wäre und der alles daran setzt, den Weg für dessen politische Ziele zu ebnen. Ungarn muss bald aufwachen, um nicht zu Orbanistan zu werden. Die Medienfreiheit ist schon arg beschnitten, wer kann, verlässt das Land. Denn Korruption und Vetternwirtschaft sind allgegenwärtig.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Alteresel 22.10.2019 15:33
    Highlight Highlight Trump - ist das nicht der, der die Welt erschaffen hat?
    • Basti Spiesser 22.10.2019 19:54
      Highlight Highlight Nein, das ist Putin.
    • Alteresel 22.10.2019 23:03
      Highlight Highlight @Basti: Ah. 😂
  • Black Cat in a Sink 22.10.2019 15:19
    Highlight Highlight Hat er doch erst gestern behauptet, die Emoluments Clause in der Verfassung sei gefälscht! Schaut; Trump Bolsonaro, die PIS in Polen, Erdowahn, Orban alle wollen sie die Gewaltentrennung aufheben. Dinge die Putin, Xi, Kim und das Saudische Königshaus schon geschafft haben.
    Ach ja; die Aufzählung ist nicht abschliessend...!
  • Gigle 22.10.2019 15:10
    Highlight Highlight Wieso verwundert mich das nicht? Diese Männer (dazu gehören auch Erdogan und Johnson) sind alle aus dem gleichen Holz geschnitzt.
    • Juliet Bravo 22.10.2019 18:27
      Highlight Highlight Bolsonaro nicht vergessen.
  • Wenn Åre = Are dann Zürich = Zorich 22.10.2019 14:20
    Highlight Highlight Der US Präsident beginnt also Eigenmächtig die Verfassung zu Interpretieren resp. scheint nur noch gewillt zu sein zu Akzeptieren was ihm nützt.
    Das macht mir Angst.

    Der Rest wirkt als sei Trump Dement
    Benutzer Bild
    • Bruuslii 22.10.2019 16:05
      Highlight Highlight der trump erinnert mich immer mehr an einen jungen östereicher, der vor 2-3 generationen arbeit und wohlstand den deutschen versprochen hat, dann zu so etwas ähnlichem wie der präsident* ernannt wurde und in dieser position anfing, diesen staat nach seinem gusto umzubauen.

      *damals hiess der job reichskanzler
    • Juliet Bravo 22.10.2019 18:46
      Highlight Highlight Bruuslii, das ganz gewöhnliche Repertoire eines Autokraten.
    • Bruuslii 22.10.2019 18:57
      Highlight Highlight juliet, erklär das nicht mir; erklär das den us-wählern!
    Weitere Antworten anzeigen
  • Paddiesli 22.10.2019 13:58
    Highlight Highlight Kürzlich in der Heute-Show. 😂
    Benutzer Bild
  • adam gretener 22.10.2019 13:51
    Highlight Highlight Also ich habe gehört, Trump hätte damals Wasser erfunden.
    • Panna cotta 22.10.2019 14:02
      Highlight Highlight Das hast du falsch verstanden: Er ist über das Wasser gegangen.
    • Ticasuk 22.10.2019 14:10
      Highlight Highlight The best water. Awesome water. Everyone sais it, believe me. So huge. Oceans of water. And now the Do-Nothing-Democrats blame this beautiful, beautiful water for being salty. So sad.
  • ThePower 22.10.2019 13:41
    Highlight Highlight Das wird immer besser..
  • Kramer 22.10.2019 13:38
    Highlight Highlight Langsam aber sicher zeigt es sich, dass Trump mit dem Job als Präsident komplett überfordert ist. Es fehlt ihm der gesunde Menschenverstand, um konstant rationale Entscheidungen zu treffen. Es kommen immer mehr Fehler ans Licht, und es wird immer schwieriger Trump zu verteidigen, und zu rechtfertigen.
    • D(r)ummer 22.10.2019 14:32
      Highlight Highlight Der neuste ist auch noch zum heulen.

      Er hat den beiden Teilnehmerinnen des ersten "Only-Women" Aussenbordeinsatzes auf der ISS für den 'ersten Aussenbordeinsatz mit einer Frau' gratuliert.

      Die Astronautin so: "Sir, das war bereits 1984"

      Er strich sich dann mit dem Mittelfinger durch die Haare...
    • Wiedergabe 23.10.2019 00:45
      Highlight Highlight Langsam? Nein
      Sicher? Ja!
  • Lowend 22.10.2019 13:10
    Highlight Highlight Dass sich unter Trumps bevorzugten Partnern praktisch nur Oligarchen, Diktatoren und Monarchen befinden, während er demokratisch gewählte Magistraten meist nur verachtet, zeigt eigentlich ganz klar welche Verachtung dieser Grössenwahnsinnige gegenüber der Demokratie empfindet.

    Recht extrem und entlarvend ist es auch, dass die leider immer noch grösste Partei unseres Landes solches Verhalten auch noch toll findet.
    • Bambusbjörn aka Planet Escoria 22.10.2019 14:54
      Highlight Highlight Wie ich schon mal vor Monaten geschrieben habe, Möchtegernautokrat oranger Vollpfosten.
    • Lunaral 22.10.2019 20:47
      Highlight Highlight Soso, nun hat also auch der Orban noch seine Finger im Spiel. No surprise here: der reiht sich doch bestens in dieses Gruselkabinett von Diktatoren und Möchtegerndiktatoren ein zu denen Trump bewundernd aufblickt. Für alle anderen, "echten" Politiker hat der Trumpel ja nichts als Herablassung übrig. Der hat doch noch nicht einmal begriffen, dass Demokratie keine Partei bezeichnet, sondern ein politisches System. Dasjenige der USA zum Beispiel...
    • Bambusbjörn aka Planet Escoria 22.10.2019 22:28
      Highlight Highlight Ich glaube, das zu verstehen übersteigt Trumps Intellekt um so 100 - 200 Universen. 😏🤫
  • roger.schmid 22.10.2019 12:44
    Highlight Highlight Das gefährliche ist, dass Trump bei den nächsten Wahlen - im Gegensatz zu 2016 - mit Bill Barr zudem das Justizministerium für seine miesen Tricks zur Verfügung hat.
  • Heinzbond 22.10.2019 12:41
    Highlight Highlight Ich kenne Trump nun schon 25 oder 30 Jahre», hat Cornstein dem Magazin «The Atlantic» anvertraut. «Er hätte noch so gerne die gleichen Bedingungen wie Orban, aber er hat sie nicht.» ja danke da muss man für diese Erkenntnis keinen Milliardär aus dem dunstkreis des orangen Frettchen mit dem Clown drunter fragen, da muss man nur die Augen öffnen...
  • Ohniznachtisbett 22.10.2019 12:35
    Highlight Highlight Hahah... den IS allein besiegt. Das wäre ja wie wenn Löpfe nach einem allfällig erfolgreichen Impeachement behaupten würde, er hätte Trump allein weggeschrieben.
    • Bambusbjörn aka Planet Escoria 22.10.2019 13:18
      Highlight Highlight Der Idiot hatte allerhöchstens noch den Truppenabzug. Die Drecksarbeit haben die Kurden gemacht, die er nun, aus Bewunderung gegenüber Erdogan, selbigem zum Geschenk gemacht hat.
    • Ferd Blu 22.10.2019 13:41
      Highlight Highlight Aber Löpfe könnte immerhin behaupten er hätte Trump am allermeisten weggeschrieben 😆😆😆
  • WHYNOT 22.10.2019 12:33
    Highlight Highlight Vladimir, Recep und Kim gehören alle zum Freundeskreis von Donald? Ist dies Ihr Ernst?
    • Psipsina 22.10.2019 13:32
      Highlight Highlight Trump hat keine Freunde. Er ist nur der nützliche Idiot,der Hampelmann,der von Putin,Erdogan,Orban etc. ausgenommen wird.
    • Kramer 22.10.2019 13:48
      Highlight Highlight Schaut doch mal, mit wem Trump an Treffen am freundlichsten umgeht; es ist Putin, den er gegenüber den US Geheimdiensten verteidigt, Kim der "Rocket-Man" mit dem freundlich in die Kamera lächelt und die Hände schüttelt. Dann wäre da noch MBS, mit dem sich die ganze Trump Familie vorzüglich versteht, auch mit Duterte scheint er sich gut zu verstehen.
      Als Kontrast dazu wären Merkel und Trudeaux geeignet, mit denen er einen ganz anderen Umgang pflegt.
  • Bambusbjörn aka Planet Escoria 22.10.2019 12:10
    Highlight Highlight Ist doch nicht wirklich überraschend.
    Trump liebt Autokraten und Diktatoren, weil er selbst gerne einer wäre.
    Dass Orban ihn aufgehetzt hat, nun damit hätte ich nicht gerechnet.
    Aber jeder Autokrat, der ein wenig intelligenter ist als Trump, kann diesen Vollpfosten steuern.

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