Die Kritik ist heftig, die Empörung gross. Nach dem Fall Sisseln wird in Onlinekommentaren und auf Facebook der Unmut über die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) geäussert. Sie platzierte die zwei Mädchen fremd, die der Vater nun zusammen mit ihrer Mutter auf die Philippinen geschickt hat.
Die Meinungen sind schnell gemacht: der Vater als Held; die Behörde als Bösewicht. «Abschaffen», «Unfähig», «Taugenichtse und Tagediebe», «unmenschlich und unprofessionell», «auf den Mond schiessen» – nur eine Auswahl der Äusserungen. Oberrichter Jürg Lienhard ist Präsident der kantonalen Aufsichtsbehörde über die KESB, die im Aargau Familiengerichte heissen.
Im Interview nimmt er Stellung, warum die KESB zu den einzelnen Fällen schweigt und wie es um die kritisierte Behörde steht.
Was geht Ihnen durch den Kopf, wenn Sie die heftigen, teils gehässigen Reaktionen auf den KESB-Fall in Sisseln lesen?
Jürg Lienhard: Online lässt sich sehr schnell und anonym Frust ablassen. Viele der Kommentare sind wenig differenziert. Die Kritik ist ungerechtfertigt und tut weh. Sie schmerzt vor allem für die KESB-Mitarbeitenden, die unter ausserordentlich hoher Fallbelastung stehen und Tag für Tag sehr gute Arbeit leisten.
Woher kommt diese grosse Wut auf die Behörde?
Der Schutz von Kindern ist ein sehr emotionales Thema. Die Kritiker schaukeln sich wohl gegenseitig hoch, womit die Empörungsspirale zu drehen beginnt. Das Resultat ist oft unsachliche und pauschale Kritik.
Die KESB macht es den Kritikern auch einfach. Sie äussert sich öffentlich nicht zu den einzelnen Fällen. Auch im Fall Sisseln wird geschwiegen. Warum kommuniziert man nicht offensiver?
Die familienrechtlichen Verfahren sind nicht-öffentlich – zum Schutz der Betroffenen. Häufig gelangt nur eine Seite an die Öffentlichkeit. Die andere Partei hat nach wie vor Anrecht auf Privatsphäre, die wir schützen müssen. Das führt dazu, dass wir keine Stellung nehmen dürfen, wenn eine unzufriedene Person den eigenen Fall publik macht.
In Krisen wird empfohlen, möglichst rasch und umfassend zu kommunizieren. Den KESB-Verantwortlichen hingegen ist ein Maulkorb auferlegt. Müsste diese Regelung nicht gelockert werden, um sich künftig besser gegen Kritik wehren zu können?
Ich halte es nicht für sinnvoll, an den Gesetzen etwas zu ändern. Die Privatsphäre der Betroffenen muss gewährleitstet werden, und diese Verschwiegenheit hilft, das Vertrauen in die Gerichte sicherzustellen. Es wird auch in Zukunft nicht zu jedem umstrittenen Fall ein Communiqué geben.
Darum dürften die KESB und ihre Mitarbeitenden auch künftig heftiger Kritik ausgesetzt sein – ohne sich dagegen verteidigen zu können.
Das ist leider so, damit müssen wir wohl leben. Die KESB haben häufig heikle und hochemotionale Fälle zu beurteilen: Kinder, die unterernährt oder gar nicht zur Schule geschickt, die sexuell missbraucht oder geschlagen werden. Handeln wir zu langsam oder gar nicht, wird uns das zum Vorwurf gemacht. Letztlich haben wir die Verantwortung für diese Kinder. Wie generell bei gerichtlichen Entscheiden gilt: Allen werden unsere Entscheide nie gefallen, eine Seite ist meist unzufrieden.
Nach dem Fall Flaach wurde im Januar ein Aargauer festgenommen, der KESB-Mitarbeitende mit dem Tod bedrohte. Ein Einzelfall oder haben Drohungen allgemein zugenommen?
Morddrohungen sind die absolute Ausnahme. Häufiger hingegen sind Anfeindungen und Beleidigungen in Schreiben an die Gerichte, die es aber auch schon früher gab. Doch mit der Zeit erhält man eine dicke Haut. In krassen Fällen wären Strafanzeigen denkbar, erfolgen aber äusserst selten. Und natürlich gilt die Meinungsäusserungsfreiheit, es ist nicht verboten, Kritik an der Kesb zu üben.
Inwiefern halten Sie die Kritik auch für berechtigt?
Wo Menschen arbeiten, können Fehler passieren. Mit einer unabhängigen und professionellen Gerichtsorganisation, einem rechtsstaatlichen Verfahren und mehreren Beschwerdemöglichkeiten können solche jedoch auf ein Minimum beschränkt werden. Allgemein sind wir mit dem neu eingeführten System auf einem guten Weg, auch wenn einzelne Abläufe noch optimiert werden können.
Immer wieder wird auch kritisiert, unter der KESB gebe es mehr und teurere Fälle als zuvor.
Der Vorwurf, wir würden die Sozialindustrie unnötig aufblähen, ist ungeheuerlich. Wir haben keinerlei Interesse daran. Im Gegenteil: Die KESB im Aargau hat nach wie vor mit einer ausserordentlich hohen Fallbelastung und einem zu tiefen Personalbestand zu kämpfen. Es dient den Gerichten in keiner Weise, sich mit unnötigen Fällen zusätzliche Arbeit zu machen.
Die Behörde gibt es erst seit 2013, der Ruf ist bereits ramponiert. Lässt sich das überhaupt noch korrigieren?
Ich glaube nicht, dass der Ruf beschädigt ist. Eine neue sorgfältig aufgebaute Institution darf man nicht vorschnell abschreiben. Die Unmutsbekundungen von einzelnen Direktbetroffenen und Wutbürgern sind nicht repräsentativ, die Mehrheit hat nach wie vor Vertrauen in uns.
Das würde sich zeigen, wenn die angekündigte Initiative für eine Machtbegrenzung der KESB zur Abstimmung kommen sollte.
Allzu grosse Wellen wird die Initiative wohl kaum werfen. Die Initiantin Zoë Jenny will wegen eines Einzelfalls, der sie persönlich betroffen hat, das ganze System ändern. Das ist nicht gerechtfertigt. Ich vertraue darauf, dass Politiker und Wähler dies erkennen.
