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Schweizer Strassen sind teuer. Und weil die Einnahmen aus der Benzin-Steuer wegen sparsameren Fahrzeugen zurück geht, will der Bundesrat zu einem äusserst unbeliebten Mittel greifen:
Der Bundesrat wollte den Preis eigentlich von heute 30 auf 45 Rappen pro Liter erhöhen, was zusätzlich rund 683 Millionen Franken pro Jahr eingebracht hätte.
Nach Kritik in der Vernehmlassung soll der Zuschlag nun vorerst lediglich um 6 Rappen pro Liter angehoben werden. Die Erhöhung soll erst erfolgen, wenn die Mittel tatsächlich benötigt werden. Der Bundesrat geht davon aus, dass dies 2018 der Fall sein wird.
In den Fonds fliessen sollen ebenfalls die Einnahmen aus der Autobahnvignette von 320 Millionen Franken pro Jahr und die Importsteuer auf Autos, die derzeit 375 Millionen Franken einbringt. Der Bundesrat möchte zudem eine Abgabe für Elektrofahrzeuge schaffen, die ab 2020 zusätzliche Mittel in den Fonds spülen würde. (aeg/sda)
