Facebook
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Kampf gegen Hassbotschaften: Die EU einigt sich mit Facebook, YouTube und Co.

Schneller Reagieren auf Online-Hetze gegen Ausländer und Andersgläubige oder Internet-Aufrufe zur Gewalt: Die EU hat sich mit grossen Tech-Unternehmen und sozialen Netzwerken auf ein entschlosseneres Vorgehen gegen Hasskommentare im Netz verständigt.



Wie die EU-Kommission am Dienstag mitteilte, verpflichtet ein Verhaltenskodex die Unternehmen, den Grossteil «stichhaltiger Anträge auf Entfernung illegaler Hasskommentare in weniger als 24 Stunden zu prüfen und solche Inhalte zu entfernen».

«Die sozialen Medien gehören leider zu den Instrumenten, die terroristische Gruppen nutzen, um junge Leute zu radikalisieren, und die Rassisten nutzen, um Gewalt und Hass zu propagieren», erklärte EU-Justizkommissarin Vera Jourova.

Die Vereinbarung sei deshalb «ein wichtiger Schritt, um zu gewährleisten, dass das Internet ein Raum für die freie und demokratische Meinungsäusserung bleibt, in dem die europäischen Werte und Gesetze geachtet werden».

Die EU-Justizminister hatten der Kommission im Oktober den Auftrag erteilt, Gespräche mit den Internetkonzernen in der Frage zu führen.

Der deutsche Justizminister Heiko Maas (SPD) hatte damals kritisiert, dass die Unternehmen zwar zur Löschung von strafbaren Inhalten verpflichtet seien, dies aber oft nicht schnell oder ausreichend genug täten. Die Firmen hatten ihrerseits häufig auf eine notwendige Abwägung und das hohe Gut der Meinungsfreiheit verwiesen.

Personal soll geschult werden

Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft sagen nun zu, «klare und wirksame Verfahren» sowie eigene «Überprüfungsteams» für Beschwerden zu Hetze im Internet einzurichten. Das Personal soll regelmässig zu «aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen» geschult werden.

Internetfirmen sollen zudem untereinander bewährte Verfahren zum Vorgehen gegen Hassbotschaften austauschen. Die eingegangenen Verpflichtungen sollen regelmässig überprüft werden, bis Ende des Jahres soll ein erster Bericht vorgelegt werden.

Informationen über Löschverfahren sollen nach dem Kodex an nationale Kontaktstellen weitergegeben werden. Dadurch könnten die Mitgliedstaaten und insbesondere deren Strafverfolgungsbehörden «mehr Einblick in die Verfahren zur Erkennung und zur Meldung von Hassreden im Internet gewinnen», erklärte die Kommission. Fortsetzen wollen die EU und die Unternehmen die Suche nach Strategien, um der Hetze einen positiven «Gegendiskurs» entgegenzustellen.

(dsc/sda/afp)

DANKE FÜR DIE ♥

Da du bis hierhin gescrollt hast, gehen wir davon aus, dass dir unser journalistisches Angebot gefällt. Wie du vielleicht weisst, haben wir uns kürzlich entschieden, bei watson keine Login-Pflicht einzuführen. Auch Bezahlschranken wird es bei uns keine geben. Wir möchten möglichst keine Hürden für den Zugang zu watson schaffen, weil wir glauben, es sollten sich in einer Demokratie alle jederzeit und einfach mit Informationen versorgen können. Falls du uns dennoch mit einem kleinen Betrag unterstützen willst, dann tu das doch hier.

Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen?

(Du wirst zu stripe.com umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)

Nicht mehr anzeigen

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

1
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
1Kommentar anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • wonderwhy 02.06.2016 22:35
    Highlight Highlight Als ob das mit der Definition der illegalen Hasskommentare so eindeutig wäre. In Wirklichkeit sind die Richtlinien sehr vage gehalten und sollen von ausgewählten Vertretern überprüft werden. Auch das mit dem positiven Gegendiskurs scheint mir nicht ganz geheuer. Was passiert da eigentlich?

Bill Gates ist jetzt das bevorzugte Ziel der rechten Aluhüte (noch vor 5G-Antennen)

Lügen über den Microsoft-Gründer, der an COVID-19 schuld sein soll, übertreffen 5G-Verschwörungen, wie die «New York Times» berichtet.

Bösartige Lügen und Fake News, die sich gegen den zum Wohltäter mutierten Microsoft-Gründer richten, sind allgegenwärtig bei Facebook, YouTube und Twitter.

Bill Gates sei jetzt das bevorzugte Ziel für Coronavirus-Fehlinformationen. Dies geht aus einer Erhebung der New York Times und der Analysefirma Zignal Labs hervor.

Die Gates-ist-am-Coronavirus-schuld-Verschwörungstheorien haben offenbar sogar die populären 5G-Antennen-haben-mit-COVID-19-zu-tun-Verschwörungstheorien überflügelt, wie …

Artikel lesen
Link zum Artikel