Die Lücke, die Donald Trump lässt: Ohne «Tomahawks» steht Europa nackt da
Als weitsichtiger Militärpolitiker galt Olaf Scholz während seiner Amtszeit nicht. Zwar konstatierte der damalige deutsche Kanzler nach dem russischen Überfall auf die Ukraine Anfang 2022 eine «Zeitenwende» und verkündete eilig ein grosses Aufrüstungsprogramm, doch dann, so die weitverbreitete Kritik, sei vieles zu zaghaft angegangen worden.
Einen rüstungspolitischen Erfolg erzielte der Sozialdemokrat allerdings im Juli 2024. Damals verkündeten er und der damalige amerikanische Präsident Joe Biden an einem Nato-Gipfel in Washington die zeitweilige Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen vom Typ «Tomahawk» in Deutschland; ab 2026 sollten diese nach Europa verlegt werden. In seiner Heimat überraschte Scholz damit Freund und Feind.
Russland hat weitreichende Raketen in Kaliningrad stationiert
Der Kanzler, der als Jungsozialist in den 1980er-Jahren noch gegen die Stationierung amerikanischer Pershing-Raketen demonstriert hatte und der im Ukraine-Krieg nichts so sehr zu fürchten schien wie die Lieferung weitreichender Waffen an Kiew, wollte nun Gerät nach Deutschland holen, das 2500 Kilometer weit fliegen und damit Moskau erreichen könnte.
Wie Ende letzter Woche bekannt wurde, könnte sich Scholz’ Plan zerschlagen: Die Vereinbarung mit Biden hatte der Kanzler auch deshalb so rasch durchgestiert, weil er eine Rückkehr Donald Trumps ins Weisse Haus befürchtete. Dies trat im Januar 2025 ein, und letzte Woche hat Trump verkündet, auf die geplante «Tomahawk»-Stationierung verzichten zu wollen. Grund dafür dürfte auch der Krieg gegen den Iran sein, in dem die Amerikaner bereits über 800 «Tomahawks» verschossen haben sollen.
Damit stehen Deutschland und Europa schlecht da, denn selbst haben die Europäer kein vergleichbares System. Der deutsche Marschflugkörper «Taurus» hat lediglich eine Reichweite von 500 Kilometern; Russland aber hat in seiner Exklave Kaliningrad, dem früheren ostpreussischen Königsberg, Iskander-Raketen stationiert, die nuklear bestückbar sind und Berlin und weitere europäische Hauptstädte erreichen könnten. Ein Gleichgewicht des Schreckens besteht in dieser Hinsicht also nicht mehr.
Deutsche Militärpolitiker wie die Sozialdemokratin Siemtje Möller und der Christdemokrat Roderich Kiesewetter halten das für ein grösseres Problem als den geplanten Truppenabzug. Zwar haben Deutschland, Frankreich, Italien und Polen ebenfalls im Sommer 2024 die Entwicklung eigener Systeme vereinbart, die Reichweiten von deutlich über 1000 Kilometern haben sollten; später schlossen sich Grossbritannien und Schweden an.
Hilft die Ukraine Deutschland aus der Klemme?
Vieles, was diese European Long-Range Strike Approach (ELSA) genannte Initiative betrifft, ist allerdings offen, darunter auch, ob sie auf eine Produktion von Marschflugkörpern oder ballistischen Raketen hinausläuft. Vor allem aber ist unklar, wann die europäischen Systeme fertig sein werden. Die SPD-Wehrpolitikerin Möller meint, vermutlich bis Anfang der 2030er-Jahre. Die Zeit bis dahin wollten die Deutschen eigentlich durch die «Tomahawk»-Stationierung überbrücken.
Nun wird in Berlin erwogen, die Lücke durch eine Kooperation mit der Ukraine zu schliessen. Das wäre insofern eine besondere Pointe, als Deutschland der Ukraine keine «Taurus»-Flugkörper liefern will.
Kanzler Friedrich Merz begründet dies damit, im Rahmen einer deutsch-ukrainischen Rüstungskooperation könne Kiew selbst Waffen produzieren, die Ziele tief in Russland erreichen könnten. Nun stellt sich die Frage, wer wessen Hilfe eher bedarf: die Ukraine jener Deutschlands oder Deutschland jener der Ukraine? (fwa)
