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NDB hat 38 Asylgesuche wegen Gefährdung zur Ablehnung empfohlen



Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) hat im Jahr 2017 bei 6466 Asyldossiers geprüft, ob sie eine Gefahr für die innere Sicherheit der Schweiz darstellen. In 38 Fällen erkannte er «relevante Sicherheitsbedenken».

In diesen Fällen empfahl der NDB, die Gesuche abzulehnen respektive wies er auf die Sicherheitsbedenken hin, wie er am Mittwoch im Geschäftsbericht 2017 des Bundesrats bekanntgab. Die Onlineausgabe des «Blicks» berichtete darüber.

Die Zahl hat sich gegenüber dem Vorjahr, als der NDB in 14 Fällen von einer Annahme abriet, stark erhöht. Auch die Anzahl überprüfter Dossiers ist höher als 2016, als 5202 Unterlagen auf eine Gefährdung für die Schweiz überprüft worden waren.

Ob die Asylgesuche effektiv abgelehnt werden, entscheidet das Staatssekretariat für Migration (SEM). Dieses beantwortete die Frage, ob es der Empfehlung in den 38 Fällen gefolgt ist, «aus Sicherheitsgründen» nicht, wie ein Sprecher auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA mitteilte. Allerdings halte sich das SEM «grundsätzlich an die Empfehlungen des NDB».

Auch Visagesuche zur Ablehnung empfohlen

Der NDB prüfte im 2017 zudem 5782 Gesuche im Bereich Ausländerdienst - ebenfalls auf eine Gefährdung der inneren Sicherheit. Hierbei ging es um die Akkreditierung von Diplomatinnen und Diplomaten sowie internationalen Funktionärinnen und Funktionären.

Der NDB empfahl in zwei Fällen, ein Gesuch um die Akkreditierung abzulehnen. In sechs Fällen riet der NDB davon ab, ein Visum auszustellen und in zwei Fällen, ein Gesuch um eine Aufenthaltsbewilligung abzulehnen.

Auch 49'622 Einbürgerungsgesuche nahm der NDB unter die Lupe. Dabei riet er in sieben Fällen, die Einbürgerung abzulehnen, beziehungsweise machte der NDB Sicherheitsbedenken geltend. Weiter prüfte er 841'586 Datensätze im Rahmen des Schengen-Visakonsultationsverfahrens. Dabei stiess er auf zwei Visumgesuche, welche er zu Ablehnung empfahl. (sda)

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