Wie konnte diese Frau überhaupt Ministerin werden?
Das «Wall Street Journal» hat kürzlich eine beinahe unglaubliche Geschichte veröffentlicht. Im Mittelpunkt steht dabei Kristi Noem, die Vorsteherin des Department for Homeland Security (DHS), und sie geht wie folgt:
Zusammen mit ihrem Berater Corey Lewandowski war Noem in einem Regierungsjet unterwegs. Wegen eines technischen Defekts musste die Maschine landen und durch eine andere ersetzt werden. Bei diesem Wechsel vergass der Pilot, eine Decke für Noem zu transferieren. Deshalb entliess ihn die Ministerin auf der Stelle und befahl ihm, in einer Linienmaschine heimzureisen. Doch bevor er dies tun konnte, wurde er zurückgepfiffen und wieder eingestellt. Es hatte sich herausgestellt, dass es gar keinen Ersatz für ihn gab.
Dieser Vorfall zeigt: Diese Frau ist nicht nur böse, sondern auch sehr dumm. Daher stellt sich auch die Frage: Wie konnte sie überhaupt Ministerin werden?
Ihre politische Karriere lancierte Noem als Gouverneurin von South Dakota, einem der – was die Bevölkerung betrifft – kleinsten, aber auch konservativsten Bundesstaaten der USA. Schon damals war sie eine treue Anhängerin von Trump, ja sie stellte dem Präsidenten gar in Aussicht, ihn neben George Washington, Thomas Jefferson, Theodore Roosevelt und Abraham Lincoln am Mount Rushmore buchstäblich in Stein meisseln zu lassen.
Um Trump zu beeindrucken, schilderte sie in ihrer Biografie auch einen Vorfall, der sie zu einer nationalen Grösse machte: Weil ihr ein junger Hund nicht gehorchen wollte, erschoss sie ihn kurzerhand eigenhändig. Damit wollte sie dem Präsidenten beweisen, wie hart sie durchgreifen kann und deshalb geeignet für das Amt einer Vize-Präsidentin sei. Dazu hat es nicht gereicht, aber Vorsteherin des DHS ist ein nicht zu verachtender Trostpreis.
Dass Noem nicht im Entferntesten kompetent für dieses Amt ist und dass selbst etwa Steve Bannon entsetzt ob der Wahl war, liess Trump kalt. Schliesslich stellte die Frau ihren Ruf sogleich unter Beweis. Die Grenzschutzpolizei ICE wurde unter ihrer Führung nicht nur massiv ausgebaut, sondern zu einer brutalen Schlägertruppe umgewandelt.
Videos, in denen gezeigt wird, wie Frauen an den Haaren durch die Strasse geschleift oder 5-jährige Kinder als Lockvögel missbraucht werden, tauchten alsbald in den sozialen Medien auf, mit dem Zweck, illegale Immigrantinnen und Immigranten zur freiwilligen Heimreise zu bewegen.
Die Ministerin selbst tat alles, um ihr taffes Image zu fördern: Sie liess sich in einem Horror-Gefängnis in El Salvador vor kahl geschorenen, ausgeschafften jungen Männern ablichten, ebenso mit halbautomatischen Gewehren oder mit Cowboy-Hut und hoch zu Ross. Damit handelte sie sich den Übernamen ICE-Barbie ein.
Unterstützt wird Noem von Corey Lewandowski, offiziell ihr Berater, inoffiziell auch ihr Liebhaber. Dieser ist ein langjähriger Trump-Kumpel und war auch kurzzeitig dessen Wahlkampfmanager, bevor er wegen Inkompetenz abgelöst wurde. Lewandowski ist ein ungehobelter Flegel – und stolz darauf. Zusammen mit Noem bildet er ein Duo, das Angst und Schrecken im DHS verbreitet.
Nebst des bereits erwähnten Vorfalls mit dem Piloten, zählt das «Wall Street Journal» folgende Beispiele auf:
- Renitente Mitarbeiter werden kalt gestellt, beispielsweise Rodney Scott, der für den Grenzschutz zuständige Beamte. Generell werden Mitarbeiter mit Lügendetektoren auf ihre Loyalität getestet. Bizarr auch das Duell, das sich Noem mit Tom Homan liefert. Sie hat angeordnet, dass sie öfter am TV erscheinen muss als der Grenz-Zar.
- Noem und Lewandowski lassen es sich gut gehen. Sie reisen vorwiegend in einer Boeing 737 Max, in die sie eine Privatkabine einbauen liessen. Eigentlich wäre dieser Jet für Ausschaffung spezieller Fälle oder für VIP-Transporte gedacht.
- Es besteht auch ein berechtigter Korruptionsverdacht. So wurde eine 200-Millionen-Dollar-Werbekampagne ohne Ausschreibung an eine Noem-nahe Agentur vergeben. Jeder Betrag, der über 100’000 Dollar liegt, muss zudem von der Ministerin persönlich genehmigt werden. Das betrifft vor allem auch die Gelder der Nothilfe-Organisation Fema, und öffnet Missbrauch Tür und Tor.
- Die Geltungssucht der beiden kennt keine Grenzen. So hat Lewandowski verlangt, dass er eine Polizei-Waffe plus Badge erhält, obwohl er dazu nicht ausgebildet ist. Als der zuständige Jurist ihm dies verweigerte, wurde er gefeuert. Die Genehmigung musste schliesslich ein Autopen, eine Software, unterschreiben.
In Sachen Härte hat es Noem jedoch übertrieben. Spätestens nach dem Mord an zwei unbescholtenen Bürgerinnen und Bürgern in Minneapolis ist die Stimmung in der Bevölkerung gekippt. Mehr als 60 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner missbilligen nun das Vorgehen der ICE-Truppe.
Das wiederum nützen die Demokraten aus. Sie verweigern einen Nachtrags-Kredit im Budget und haben damit erneut einen teilweisen Shutdown der Regierung erzwungen. Die Angestellten des DHS und des Transport-Ministeriums erhalten bis auf Weiteres keine Löhne mehr, es sei denn, die ICE-Mitarbeitenden werden wie alle anderen Polizisten mit Körper-Kameras ausgerüstet, dürfen keine Masken mehr tragen und müssen sich ausweisen.
Die Demokraten haben gute Aussichten, diesen Machtkampf zu gewinnen. Sie fordern auch offen den Rücktritt von Noem. Auch einzelne Republikaner wollen sie weghaben. Vorläufig noch ohne Erfolg: Sie mache «einen fantastischen Job», lässt Trump ausrichten.
Einen fantastischen Job macht in den Augen des Präsidenten auch Pam Bondi. Dabei hat die Justizministerin nicht nur die Epstein-Affäre gründlich vermasselt, sie hat letzte Woche bei einem Hearing vor dem Abgeordnetenhaus einen an Peinlichkeit nicht zu überbietenden Auftritt hingelegt. Die Justizministerin hat sich selbst geweigert, den anwesenden Opfern der Epstein-Affäre in die Augen zu blicken.
«Bondis Auftritt war mehr als politisches Theater», kommentiert die «New York Times». «Es war die finale Demütigung in einem Prozess, in dem die Epstein-Opfer einmal mehr gedemütigt werden.»
Und da wir gerade bei tolpatschigem Verhalten in der Epstein-Affäre sind: Auch Handelsminister Howard Lutnick hatte einen erbärmlichen Auftritt. Vor ein paar Monaten noch hatte er grossspurig erklärt, er habe den pädophilen Sexverbrecher nur ein einziges Mal gesehen, und sich danach angewidert von ihm abgewandt. Nach der Veröffentlichung eines weiteren Schubs der Epstein-Files musste er kleinlaut eingestehen, dass er mit ihm nicht nur im E-Mail-Verkehr stand, sondern ihn gar auf seiner berüchtigten Insel in der Karibik besucht hatte.
Und da wir es von inkompetentem Verhalten von Mitgliedern des Trump-Kabinetts haben, sei noch ein weiterer Vorfall erwähnt. Es betrifft Verteidigungsminister Pete Hegseth und Transportminister Sean Duffy, hat sich am Flughafen von El Paso in Texas abgespielt und geht wie folgt:
Das Pentagon hat eine neue Laser-Kanone entwickelt. Die Grenzschutzbehörde wollte diese Waffe gegen Drohnen einsetzen, mit denen die mexikanische Mafia Drogen schmuggelt. Dazu ist jedoch die Genehmigung der Federal Aviation Administration FAA nötig, denn es muss sichergestellt werden, dass keine Gefahr für die zahlreichen zivilen Jets besteht, die sich in diesem Luftraum aufhalten.
Den bürokratischen Aufwand mit der FAA wollte man sich jedoch ersparen. Die neue Wunderwaffe wurde eingesetzt, mit sehr grossem Erfolg: Es gelang tatsächlich, mit der modernen Hi-Tech-Waffe einen harmlosen Party-Ballon aus Aluminium abzuschiessen.
Aufgeschreckt durch diesen Vorfall liess die FAA sofort den Luftraum über der texanisch-mexikanischen Grenze schliessen. Erst nach sieben Tagen wurde dieses Verbot auf Geheiss der Stabschefin Susie Wiles wieder aufgehoben. Jetzt beschimpfen sich Hegseth und Duffy, beide übrigens ehemalige Fox-News-Moderatoren, gegenseitig, schuld an diesem hochnotpeinlichen Vorfall zu sein.
Die Mischung aus Bosheit und Dummheit in der Trump-Regierung hinterlässt gemischte Gefühle: Die Brutalität widert an. Gleichzeitig nährt die mit Händen greifbare Inkompetenz die Hoffnung, dass diese Leute schlicht nicht in der Lage sind, die amerikanische Demokratie aus den Angeln zu heben.
