US-Patriots verzögern sich: Alternativangebot an Schweiz aus Frankreich

USA halten Schweiz bei Patriots hin – jetzt macht Frankreich ein Alternativ-Angebot

Die Lieferung der Patriot-Luftabwehrsysteme aus den USA verzögert sich auf unbestimmte Zeit. Nun macht ein französisch-italienischer Konzern der Schweiz ein Alternativangebot.

Dass es Probleme bei der Lieferung der neuen Patriot-Flugabwehrsysteme, die die Schweiz bei den USA bestellt hat, gibt, ist seit längerem bekannt. Seit vergangenem Mittwoch ist nun klar, dass sich die Lieferung dieser auf unbestimmte Zeit verzögern wird, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) einräumte. Es wird befürchtet, dass es drei oder mehr Jahre dauern könnte, ehe die Schweiz wieder zeitgemässe Luftabwehrwaffen auf ihrem Boden hat, wenn sie an den US-System festhält – angesichts der aktuellen Bedrohungslage keine rosigen Aussichten.

Die Schweiz hat in den USA Patriot-Luftabwehrwaffen bestellt – doch die Amerikaner priorisieren andere Handelspartner. Bild: keystone

Dass die Schweiz mit der Unzuverlässigkeit der Amerikaner zu kämpfen hat, ist Rüstungsunternehmen in Europa nicht entgangen. Nun bietet das französisch-italienische Unternehmen Eurosam der Schweiz konkret eine Alternative zu den US-Patriots an, wie die NZZ am Sonntag berichet. Jérome Dufour, der Generalsekretär der Firma, würde der Schweiz gerne das Abwehrsystem Samp/T, das auch als «Mamba» bekannt ist, liefern. Dieses Modell wurde jüngst modernisiert und vermag laut Experten mit dem Niveau der US-Waffen mitzuhalten. Dufour versichert:

«Wenn die Schweiz heute bestellt, könnten wir unser System bis 2029 liefern.»

Laut Dufour zeichnet sich Samp/T nicht nur dadurch aus, dass es eine rein europäische Produktion ist, sondern auch, dass es wesentlich weniger Soldaten braucht, um es zu betreiben (20 gegenüber 90). Nebst den Armeen Frankreichs und Italiens hat auch Dänemark neue Einheiten bestellt, darüber hinaus kommt die Defensivwaffe bereits in der Ukraine zu Einsatz. Auch Singapur besitzt zwei solcher Systeme.

Samp/T ist eine europäische Luftabwehrwaffe.Bild: eurosam/thales

Im Schweizer Parlament stösst das Angebot auf offene Ohren. FDP-Sicherheitspolitikerin Jacqueline de Quattro findet das Angebot aus Frankreich «interessant». Die Schweiz müsse Alternativen prüfen, da man bei den USA ganz hinten auf der Warteliste bezüglich der Patriots stehe. «Wenn die USA nicht innert nützlicher Frist liefern, sollten wir das Geld zurückverlangen.» Der Grüne Mathias Zopfi pflichtet bei: «Die Situation mit den USA ist äusserst schwierig.» Er gehe davon aus, dass der Bund das europäische Alternativangebot prüfe.

Jacqueline de Quattro kann sich ein Ausstieg aus dem US-Vertrag vorstellen.Bild: keystone

Ein Ausstieg aus den Verträgen mit den USA ist, obwohl dieser laut der NZZ mittlerweile bei vielen Parlamentariern auf Zuspruch stösst, nicht ganz einfach. Einerseits hat die Schweiz schon 700 Millionen Franken angezahlt. Andererseits wurde der Vertrag direkt mit der US-Regierung abgeschlossen. Sie müsste wohl bei einem Ausstieg bezüglich einer Rückzahlung auf Goodwill der Trump-Regierung hoffen – angesichts des Tons, den der Präsident gegenüber der Eidgenossenschaft anschlägt, ist diese Perspektive weder verlockend noch vielversprechend.

Da eine Rückzahlung der Millionen schwierig werden könnte, kursieren andere Ideen. Wenig üblich sind sich sogar SP- und SVP-Vertreter einig. SPlerin Franziska Roth sagt gegenüber der NZZ:

«Wenn wir das Geld nicht zurückerhalten, sollten wir wenigstens erreichen, dass es anderen laufenden Beschaffungen bei den USA angerechnet wird.»

SVP-Nationalrat Thomas Hurter ist der gleichen Meinung: Wenn die USA nicht lieferten, sollte das Geld seiner Meinung nach beim Kauf des F-35 gutgeschrieben werden. Hurter fordert, dass die Schweiz gegenüber den USA bestimmter auftreten müsse.