Offen gesagt
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Offen gesagt

«Liebe Frau Amherd, wir müssen reden ...»

Sollte die Schweizer Stimmbevölkerung die Beschaffung neuer Kampfjets Ende September auch im zweiten Anlauf ablehnen, wäre das gut für die Schweiz. Sie könnte dann die längst überfällige sicherheitspolitische General-Debatte führen.



Liebe Frau Amherd

Herzliche Gratulation zu den jüngsten «Polls», wie man in Amerika sagen würde. 58 Prozent der Stimmberechtigten gedenken laut einer Tamedia-Umfrage, den Kredit für die Kampfflugzeuge mit «Ja» oder «Eher Ja» anzunehmen.

Aber wie sagt man so schön? «It's not over, until it's over», und solche Abstimmungsbarometer wirken ja eher mobilisierend auf das Lager, das gerade im Rückstand ist.

Für Sie hoffe ich natürlich, dass Sie Ihr erstes grosses Geschäft als Verteidigungsministerin erfolgreich abschliessen können. Aber im Sinne einer modernen sicherheitspolitischen Debatte und Standortbestimmung hoffe ich hingegen eher auf ein Nein.

Der Kanon im Abstimmungskampf ist derselbe wie immer, wenn es um grosse und umstrittene Rüstungsgeschäfte geht. Und der wird doch eher im Bereich der Mythen als der Realität abgesungen:

Die Schweiz sei ein selbstbestimmter, souveräner, neutraler Staat. Die Schweiz könne und müsse ihre Souveränität, Neutralität und Bevölkerung selber schützen. Und das werde eher früher als später nötig werden. Die weltweite Sicherheitslage sei zunehmend prekär.

Das alles scheint mir aus einer historischen Perspektive eher zweifelhaft.

Wirtschaftliche Beziehungen, politische Allianzen und militärische Bündnissysteme sind immer eng ineinander verwoben. Kein Land ist in irgendeiner dieser Dimensionen souverän.

Die Neutralität ist der Schweiz von den Siegermächten des Wiener Kongresses verordnet worden, ihr Gebiet war als Schlachtfeld für künftige militärische Auseinandersetzungen der Grossmachtsarmeen vorgesehen.

Vom Reduit-Mythos ganz zu schweigen. Die Schweizer Armee hat weder im Ersten noch im Zweiten Weltkrieg irgendeinen Feind von der Invasion abgehalten. Warum sollte man bei uns auch einmarschieren? Grenzen schliessen reicht und nach drei Wochen gehen uns, nebst allen anderen Rohstoffen, die Kaffeevorräte schon aus.

Flächendeckende militärische Auseinandersetzungen zwischen Nationalstaaten waren auch nie unwahrscheinlicher als im globalisierten 21. Jahrhundert, wo wenige supranationale Bündnisse rund um die Atommächte für die Ressourcen-Verteilung zuständig sind.

Diese aktivdienstzeitlich verideologisierten Böfei- und Waffengattungs-Diskurse bei jeder grösseren Teilbeschaffung führen nie zum Ziel. Sie führen immer zu heftigen linksgrünen Pazifismus- und Umverteilungsreflexen.

Stattdessen müssten wir endlich eine breite und grundlegende Debatte führen über den Platz der Schweiz in der Welt. Mythenfrei, ergebnisoffen und mit Blick auf die Realität: Wie viel wollen wir uns unsere Sicherheit kosten lassen? Wem schliessen wir uns für unsere Sicherheit in welchem Ernstfall an? Was verlangen diese Partner im Gegenzug für ihre Partnerschaft? Und sind wir bereit, diesen Preis zu zahlen? Wenn ja, in welcher Form? Cash? Oder Truppen? Oder anders? Und wie haben wir das beste Preis-/Leistungsverhältnis?

Ich finde, wir müssen darüber reden. Sie?

Mit freundlichen Grüssen

Maurice Thiriet

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