Gesellschaft & Politik
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epa08534523 German Chancellor Angela Merkel speaks during a plenary session at the European Parliament in Brussels, Belgium, 08 July 2020. Germany is, since July 1, at the head of the rotating presidency of the EU.  EPA/YVES HERMAN / POOL

Ungewöhnlich leidenschaftlich statt rhetorisch trocken: Angela Merkel wirkt, als hätte sie nach fast 15 Jahren Kanzlerschaft nun wirklich Europa als Herzensangelegenheit entdeckt. Bild: keystone

«Zu Grossem fähig»: Merkel hält eine ungewöhnlich leidenschaftliche Rede



Am Ende wurde Angela Merkel persönlich. Als Musikliebhaberin, sagte die Kanzlerin am Mittwoch im Europaparlament, höre sie die 9. Symphonie von Ludwig van Beethoven – die Europahymne – immer wieder neu.

So sei es auch mit Europa: «Es lässt sich immer wieder neu entdecken und es beeindruckt mich immer noch», sagte Merkel. «Welche Botschaft könnte passender sein als diese, dass dieses Europa zu Grossem fähig ist, wenn wir einander beistehen und zusammenhalten.»

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Und hier ist sie, die Europahymne: die 9. Symphonie von Ludwig van Beethoven. Video: YouTube/AnAmericanComposer

«Leidenschaft», «Vision», «Hoffnung»: Für Merkel war es eine ungewöhnliche Rede, die sie vor den EU-Abgeordneten zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hielt. Sie sprach über das inzwischen schon mehrfach präsentierte Programm für die nächsten sechs Monate – den Kampf gegen die dramatischen wirtschaftlichen Folgen der Pandemie, den Abschluss des Brexits, Klimaschutz, Digitalisierung. Aber eben bisweilen in ungewohnter Tonart.

Insgesamt wirkt die CDU-Politikerin dieser Tage, als hätte sie nach fast 15 Jahren Kanzlerschaft nun wirklich Europa als Herzensangelegenheit entdeckt. «Ich glaube an Europa», rief sie den Abgeordneten zu. «Ich bin überzeugt von Europa – nicht nur als Erbe der Vergangenheit, sondern als Hoffnung und Vision für die Zukunft.»

«Eine Pandemie darf nie Vorwand sein, um demokratische Prinzipien auszuhebeln.»

Angela Merkel

Eindringlich pochte sie auf den Erhalt der Grundrechte wie Redefreiheit, Gleichberechtigung und religiöse Vielfalt in der EU. «Die Grundrechte, das ist das erste, was mir in der Ratspräsidentschaft am Herzen liegt», sagte Merkel. Während der Corona-Pandemie seien sie eingeschränkt worden, aber: «Eine Pandemie darf nie Vorwand sein, um demokratische Prinzipien auszuhebeln.»

Ein Auszug aus Merkels Rede, auf Twitter gepostet von Regierungssprecher Steffen Seibert. twitter@regsprecher

Das ging wohl auch an die Adresse des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, wie Merkel Mitglied der Europäischen Volkspartei.

Den Namen nannte Merkel hier aber ebensowenig wie bei der Spitze, die sich mutmasslich gegen US-Präsident Donald Trump gerichtet haben dürfte: «Mit Lüge und Desinformation lässt sich die Pandemie nicht bekämpfen, so wenig wie mit Hass und Hetze», sagte Merkel. «Dem faktenleugnenden Populismus werden seine Grenzen aufgezeigt.»

Die umstrittenen 750 Milliarden Euro

Ausdrücklich umwarb Merkel die direkt gewählten Abgeordneten als Vermittler der europäischen Sache – und auch ganz konkret für die erste und vielleicht schwierigste Aufgabe der deutschen Präsidentschaft: eine Einigung auf das geplante Konjunktur- und Investitionsprogramm zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise.

Sie hatte zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron ein Volumen von 500 Milliarden Euro vorgeschlagen, die als Zuschüsse an die EU-Staaten gehen sollen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sattelte noch 250 Milliarden Euro als Kredite drauf, also zusammen 750 Milliarden. Alles finanziert über gemeinsame Schulden über Jahrzehnte. Ende nächster Woche soll ein EU-Gipfel darüber beraten.

Die Rede von Ratspräsident Charles Michel. twitter@eucopresident

Allerdings sind immer noch alle wichtigen Punkte umstritten, wie Ratspräsident Charles Michel im Parlament deutlich machte. Darunter sind der Umfang des Pakets, die Kriterien für die Verteilung der Konjunkturhilfen und die zentrale Streitfrage: Sollen als Schulden aufgenommene Gelder als Zuschuss an EU-Staaten vergeben werden? «Enorm viel Arbeit ist noch nötig», sagte Michel.

Die sparsamen Vier nicht an Bord

Von der Leyen betonte in ihrer Rede im Plenum noch einmal auffallend, dass die Empfänger der Hilfen dafür Bedingungen erfüllen müssten, nämlich Reformen angehen.

«Jeder Mitgliedstaat ohne Ausnahme muss seine Hausaufgaben machen», sagte von der Leyen. Der Hinweis sollte offenbar die sogenannten Sparsamen Vier – Österreich, die Niederlande, Schweden und Dänemark – beruhigen, die immer noch grosse Bedenken gegen das Milliardenprogramm haben.

Merkel mahnte erneut zur Eile. «Wir dürfen keine Zeit verlieren, darunter würden nur die Schwächsten leiden», sagte die Kanzlerin. Sie hoffe sehr, dass eine Einigung noch im Sommer gelinge.

epa08534392 President of the European Commission Ursula von der Leyen addresses a plenary session at the European Parliament in Brussels, Belgium, 08 July 2020. Germany is, since July 1, at the head of the rotating presidency of the EU.  EPA/STEPHANIE LECOCQ

Die Präsident der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, versucht, die sparsamen Vier zu beruhigen. Bild: keystone

Das war später auch die Botschaft nach einem Treffen Merkels mit von der Leyen, Michel und Parlamentspräsident David Sassoli: Das Konjunkturpaket habe höchste Priorität, hiess es in einer Erklärung am Abend. Wichtig sei ein Konsens der EU-Staaten bereits beim anstehenden Gipfel. Denn danach müsse noch mit dem Europaparlament verhandelt werden.

Dort tragen die grossen Fraktionen das Corona-Hilfsprogramm weitgehend mit, obwohl von Liberalen, Grünen und Linken im Plenum auch kritische Anmerkungen kamen.

Eine volle Breitseite gegen das Hilfsprogramm und gegen Merkel feuerte indes AfD-Chef Jörg Meuthen ab. «Ignoranz, Infamie, Ideologie», warf der Europaabgeordnete der Kanzlerin vor, zählte sie zu den «Totengräbern» der europäischen Idee, zu den Verfechtern eines «sozialistisch motivierten Staatspaternalismus».

Spätestens da fand Merkel zu alter Sachlichkeit zurück. Den «Absolutheitsanspruch bestimmter Meinungen» halte sie für falsch, konterte sie Meuthen trocken. «Da werden wir zu keinen Lösungen kommen.» (sda/dpa)

Die gesamte Rede der Bundeskanzlerin:

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Video: YouTube/tagesschau

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47Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Abendländer 10.07.2020 19:12
    Highlight Highlight Ach was soll's der der Deutsche Bürger, Arbeiter und Steuerzahler war immer schon ein Idiot. Anders lässt sich der erste Weltkrieg, danach der Adolf sowie ein SPD-Mann vom Format Schröder (also als Sozi grösster deutscher sozialabbauer ???) aber auch die aktuelle langjährige Mutti Merkel-Regierung, die kontinuierlich den Nationalstaat demontiert, nicht erklären.
  • Spooky 10.07.2020 02:46
    Highlight Highlight Tsss...!!! 🙄 Die hat ja nicht mehr alle Tassen im Schrank!
  • chäsli 09.07.2020 15:43
    Highlight Highlight Das ist jetzt wirklich nur Geschwätz von dieser Dame, ihr sind die Grundrechte am wichtigsten ? Wer Geldgeschenke entgegen nimmt, müsse Bedingungen erfüllen ? Die Italiener haben klar kommuniziert, dass sie Geld, für das die EU haftet, nur ohne Bedingungen wollen.
    Vor ein paar Jahren wollte sie die halbe Welt willkommen heissen und heute treibt sie die EU in fürchterliche Schulden. So lange die Mittelmeerstaaten im Euro sind und ihre Währung nicht abwerten können, klappt das nicht. Immer wieder betont sie die einseitige Freundschaft Deutschland - Frankreich, darüber kann man nur lachen.
  • JackMeMore 09.07.2020 14:05
    Highlight Highlight Wieso hat sie dann die restart Pläne Macrons gebremst, nicht dass ich seine Visionen per se übernhemen würde(Paris au milieu de lunivers)? Die Schaffung einer europäischen Armee ist vermutlich auch nicht Grundrecht fördernd Angela. Also tolle Worte, was aber beinhalten die konkreten Visionen? Weil Ja, Europäische Gemeinschaft wird gebraucht. Auch die Schweiz. Was möchte sie mit dem zunehmenden Einfluss Chinas in Italien und Osteuropa machen? Was passiert mit der Handelsroute Istanbul? Und Jüngere gefragt, wie wollen wir in Zukunft Stabilität und Wohlstand in Europa fördern und schützen?
  • Fandall 09.07.2020 09:05
    Highlight Highlight Schöne Worte, wie man sie von Politikern kennt.
    Die Taten sprechen dann über die wirklichen Absichten und daran sollen sie gemessen werden.
  • De-Saint-Ex 09.07.2020 09:03
    Highlight Highlight Reichlich spät und es brauchte (leider) offenbar Corona.
    Bin aber trotzdem gottenfroh ist sie Kanzlerin.
    Das mag den vielen EU-Bashern auch hierzulande nicht gefallen. Bei einem Zusammenkrachen der EU würde allerdings auch die Schweiz in dessen Sog ins strudeln geraten oder müsste sich den USA oder China an den Hals werfen... so wie die Briten, wobei das mit China dort wohl nicht mehr klappen wird, nach der Einladung aller HKer nach England.
    • Platon 09.07.2020 11:13
      Highlight Highlight @De-Saint-Ex
      Ich glaube du hast etwas ganz Grundsätzliches nicht verstanden, wenn du meinst Merkel täte der EU gut. Diesen Fehler machen viele Linke. Ich bin überzeugt davon, Europa muss sich als starke vereinte Kraft zwischen China, USA und Russland positionieren. Aber eines ist einfach offensichtlich: Wenn Deutschland wollte, dass sich die EU reformiert, wäre es schon längst passiert. Merkel blockiert die EU in ihrem Fortkommen indem sie weiterhin auf eine Fiskalunion verzichtet und ständig die Südländer demütigt. Sowas ist skandalös und sollte von linker Seite kritisiert werden!
    • misohelveticos 09.07.2020 16:10
      Highlight Highlight @Platon: "Wenn Deutschland wollte, dass sich die EU reformiert, wäre es schon längst passiert."
      Da schlägt sich wieder mal das Schweizer EU-Unverständnis in Reinkultur nieder. Wo kommt die irrige Meinung her, wenn Deutschland etwas will in der EU, dann passiert es? Mach Dir über die Entscheidungsprozesse in den EU-Gremien kundig, dann kannst Du bei erwachsenen Mitreden.
      Ach wo wir bei Platon sind:
      "Lerne zuhören, und du wirst auch von denjenigen Nutzen ziehen, die nur dummes Zeug reden".
      Ich bemühe mich zuzuhören, aber einen Nutzen kann ich aus Deinem Geschreibsel trotzdem nicht ziehen.
    • Platon 10.07.2020 12:12
      Highlight Highlight @misohelveticos
      Mischst du dich wieder in fremde Händel ein Bruder Klaus?😉
      Ich hätte jetzt mal salopp behauptet, dass ich mehr über die EU weiss als mancher Kommentarschreiber hier. Es ist wie es ist. Solange Deutschland (und ja auch andere Nordländer) keine Lösung für die Probleme findet, die eine gemeinsame Währung bei unterschiedlichen Volkswirtschaften auslöst, wird die EU bei einer weiteren Krise zusammenbrechen. Die Südländer werden kein zweites Mal die Kosten einer Krise tragen. Griechenland hat man bewusst in eine 15-Jährige Wirtschaftskrise gestürzt.
  • α Virginis 09.07.2020 07:49
    Highlight Highlight Klar kann man Merkel kritisieren, wie jeden anderen Politiker auch. Merkel Populismus oder sonst irgend eine der weit verbreiteten Abarten davon vorzuwerfen ist aber absoluter Unsinn. Vielmehr hat sie durch ihre Art stets Fakten vor Parteizugehörigkeit gestellt und dadurch eine gewisse Stabilität in DE und der EU gewährleistet grosse Koalition).
    Dass dabei auch unbequemes entstand, ist nicht von der Hand zu weisen.
    Als studierter Mensch sind ihr wohl Wahrheit lieber als Wähler.
    Man kann sagen, was man will, aber Merkel hat der EU gut getan.
  • Eron Thiersen 09.07.2020 07:23
    Highlight Highlight Ursache und Wirkung werden gar nicht erst analysiert, lieber beschreibt man Symptome. Die jahrelange Präsenz und Übermacht von Merkel und Deutschland in der EU hat tiefe Risse hervorgebracht. Die AFD ist nicht plötzlich erschienen, die vielen Skandale der Grossparteien rund um die CDU/CSU, die SPD haben Protestwähler in die rechte Ecke getrieben und nun sind sie da die Nazis. Die EU jetzt in eine Schuldenunion zu treiben, hat das Potential die EU zu zerreissen und wieder ist es Merkel die Gutes will und irrational falsch handelt.
    • misohelveticos 09.07.2020 11:34
      Highlight Highlight @Eron Thiersen
      Die AfD ist nicht aus Protest gegen Skandale anderer Parteien entstanden, sondern wurde als Anti-EURO-Partei von Bernd Lucke, ehem. CDU-Mitglied gegründet. Lucke wurde die Geister, die er rief nicht mehr los (Gauland, Petry) Man kann an d. AfD exemplarisch sehen, wie kurz der Weg von der Ablehnung der EU zur verfasssungfeindlichen, rechtsextremen Partei ist. Fun-Fact: In den AfD-Spendenskandal sind auch Schweizer aus d. SVP-Umfeld verstrickt.
      Gegen solche Leute kann Fr. Merkel nur gut aussehen. Sie ist nach wie vor beliebteste Politikerin Deutschlands.
  • mon tuno 09.07.2020 00:21
    Highlight Highlight Ich glaube auch an Europa. Aber nicht an den Moloch EU.
    • Shabaqa 09.07.2020 02:02
      Highlight Highlight Solche Kommentare erinnern mich immer an "Malen nach Zahlen".
    • DemonCore 09.07.2020 06:13
      Highlight Highlight Die EU hat eine kleinere Verwaltung als der Kanton Zürich und Antieuropäer eine längere Nase als Pinocchio.
    • Superbad 09.07.2020 09:51
      Highlight Highlight Das passiert bei Menschen die mit anderen Meinungen nicht klar kommen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • DeDanu 08.07.2020 22:53
    Highlight Highlight Neben der Digitalisierung und Klimaschutz sind es : der Erhalt der Grundrechte, der Zusammenhalt des Kontinents und «Europas Verantwortung in der Welt. Soweit die Aussagen Merkels. Komischerweise kein Wort über das Flüchtlingsproblem , aber das haben wir ja bestens geschafft. Die werden (noch) gegen viel Geld in der Türkei festgehalten, anstatt klar zu signalisieren dass es keine Zukunft für diese in Europa gibt und somit endlich klare Verhältnisse zu schaffen. Frau Merkel hat mehr Probleme geschaffen als gelöst. Zu grossem fähig aber unfähig es auch wirklich zu realisieren.
  • MartinZH 08.07.2020 22:37
    Highlight Highlight Ich finde es sehr beruhigend, dass dem wirtschaflich und politisch wichtigstem EU-Land eine solch' besonnene, kluge und weitsichtige Kanzlerin vorsteht. Seit Jahren führt sie ihr Land durch Höhen und Tiefen und ist stets völlig unbeeindruckt von den Macho-Allüren der Präsidenten aus den USA, Frankreich, Italien, Grossbritannien, Russland, etc. Klar, man kann Merkel schon auch kritisieren. Aber man stelle sich einfach immer vor, was die Alternative gewesen wäre, ist und sein wird. Ich bin fest davon überzeugt, dass Merkel in den nächsten Monaten der EU gut tun wird, erst recht in diesen Zeiten!
    • Pisti 08.07.2020 22:50
      Highlight Highlight Den schlechten Zustand der EU hat sie zum grossen Teil mit zu verantworten.
      Inwiefern soll also Merkel der EU gut tun? Einzig ihr längst überfälliger Rücktritt würde ganz Europa gut tun.
    • Cyrillius 08.07.2020 23:35
      Highlight Highlight So sehr ich Merkel als Aussenpolitikerin bewundere, in der Innenpolitik sieht das etwas anders aus. Die CDU ist in Deutschland vorallem dafür zuständig, den deutschen Grosskonzernen, insbesondere der Autoindustrie ein möglichst gutes Umfeld zu bieten. Die vielen Tausenden “Working-poors“ profitieren aber genauso wenig von der CDU Politik wie die Umwelt.
    • Platon 08.07.2020 23:38
      Highlight Highlight @MartinZH
      Merkel ist für mich das Innbild von Symbol- und Pflästerlipolitik sowie kompletter Stagnation in Deutschland und der EU. Klar, ihre nüchterne Art ist der Wahnsinn im Gegensatz zu den Schreihälsen und Machos. Aber Deutschland und die EU brauchen dringend Reformen. Was fällt dir geniales ein, was Merkel dafür geliefert hat? Nichts! Die Frau hat rein gar nichts geleistet, an was man sich erinnern könnte! Richard David Precht sagt es sehr schön: „Die Merkeljahre sind verdammt verlorene Jahre!“
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  • Locutus70 08.07.2020 22:16
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    • RicoH 08.07.2020 22:35
      Highlight Highlight Der Kommentar, auf den du Bezug nimmst, wurde bereits entfernt.

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