Der Tisch im Sitzungszimmer des Innendepartements ist etwa acht Meter lang und über zwei Meter breit. Hier trifft sich Bundesrat Alain Berset unter Einhaltung der Distanzvorschriften mit Beratern, Regierungsräten und dem Krisenstab des Bundesamts für Gesundheit. An diesem Tisch wurden in den letzten zwei Jahren schwierige Fragen diskutiert: Sollen wir die Schulen schliessen? Braucht es die Maskenpflicht? Haben wir genug Impfstoff?
An diesem Donnerstag empfängt uns Alain Berset hier zum Interview. Er verteidigt sich gegen Kritik, räumt aber auch Fehler ein. Und er redet überraschend offen darüber, was ihm persönlich in der Krise besonders zu schaffen macht.
Auf den Tag genau vor zwei Jahren waren Sie am WEF in Davos. Dort gab ein neuartiges Virus zu reden, das sich in der chinesischen Millionenstadt Wuhan ausbreitete. Noch war die Epidemie weit weg in Asien. Wie erlebten Sie die Situation?
Ich diskutierte schon vorher mit Spezialisten im Bundesamt für Gesundheit sowie verschiedenen Experten und Politikern. Am 22. Januar 2020 tauschte ich mit dem Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation, Tedros Ghebreyesus, aus. Dass ein neuer Erreger auftaucht, ist nicht so selten. Ich stellte aber fest, dass er besorgt war. Es gab Anzeichen, dass dieses Virus problematisch sein könnte. Es gab viel mehr Fragen als Antworten. Wir wussten nicht einmal sicher, ob und wie es von Mensch zu Mensch übertragbar ist.
Und was dachten Sie am Beginn der ersten Welle, wie lange die Pandemie dauern würde?
Niemand wusste, wie es weitergeht. Spezialisten sagten mir, es könnte einige Wellen geben, vielleicht dauere das Ganze ein Jahr. Die erste von jetzt aus gesehen vielleicht richtige Schätzung kam im Sommer 2020. Ein Fachmann hat mir damals gesagt, an Weihachten 2021 sei die Pandemie grösstenteils vorbei. Da lag er vielleicht nicht so falsch, wenn wir bedenken, dass uns Omikron schon bald in die Endemie führen könnte.
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Trotz aller Ungewissheiten sagten Sie am 23. Januar 2020 in Davos, die Schweiz sei gut vorbereitet. War das Ihr grösster Irrtum in der Krise?
Das war kein Irrtum. Nach den Erfahrungen mit Sars 2003 und der Schweinegrippe 2009 hat die Schweiz 2013 das Epidemiengesetz verabschiedet. Es gibt uns gute Instrumente zur Krisenbewältigung in die Hand. Politisch waren wir gut vorbereitet. Wir wussten aber nicht, welche konkreten Probleme das Virus verursacht.
So gut war die Vorbereitung nicht: Es fehlte an Masken, Daten der Kantone und Spitäler wurden per Fax an den Bund übermittelt, die Zusammenarbeit mit der Wissenschaft und den Kantonen war mangelhaft.
Wir alle hätten 50 Masken zu Hause als Reserve haben sollen. Das haben wir im Rahmen der Vorbereitung auf eine Grippepandemie so festgelegt. Ich hatte keine, Sie wohl auch nicht.
Ich behaupte aber nicht, ich sei gut auf die Krise vorbereitet gewesen.
Das Merkmal einer Krise ist, dass Unsicherheit herrscht, einiges schiefläuft und ab und zu der Kurs korrigiert werden muss. Würde alles klappen, wäre es keine Krise. Um bei den Masken zu bleiben: Die fehlten nicht nur in den Privathaushalten, sondern auch in den Spitälern und Heimen. Es war nie die Aufgabe des Bundes, dafür Reserven anzulegen. Zu Ihrer Frage der Daten: Ja, dass diese per Fax, SMS oder als Excel-Tabellen beim Bund ankamen, war ungenügend und ineffizient. Hier wurden zu viele Kanäle für die Datenlieferung akzeptiert. Die Pandemie führt nun zu einem Digitalisierungsschub, der unter normalen Umständen nicht möglich gewesen wäre. Jetzt funktioniert das, und wir haben mit dem Dashboard des Bundes ein super Instrument, das alle wichtigen Daten digital erfasst und tagesaktuell sehr viele Informationen zur Verfügung stellt.
Waren Sie in den letzten zwei Jahren froh darüber, so viel Macht zu haben wie kein anderer Bundesrat seit dem Zweiten Weltkrieg?
Ich wäre viel, viel glücklicher gewesen, wenn ich einfach meinen Job hätte machen können, ohne alle diese Probleme. Natürlich war ich bereit, Verantwortung zu übernehmen. Aber Sie haben wahrscheinlich mitgekriegt, was das an Drohungen und Einschränkungen für mein Privatleben, für mein Familienleben, an Druck und Strapazen bedeutet. Das hätte ich mir gerne erspart.
Wie haben Sie diese Zeit erlebt?
Die Krise war von einer ungeahnten Brutalität, die man sich vorher nicht ausdenken konnte: Der gewaltige Druck der Verantwortung, die Erwartungen der Öffentlichkeit und die Arbeitslast, die um ein Vielfaches höher ist als in normalen Zeiten. Allein mein Departement brachte mehr als 80 Entscheidanträge zu Corona in den Bundesrat ein, ich war an fast 90 Pressekonferenzen, stattete in den Kantonen 27 Besuche ab. Die Arbeit im Parlament explodierte geradezu. Immerhin: Auch wenn viel Aufmerksamkeit auf mich fiel, hat der Bundesrat als Team gut funktioniert, stark zusammengearbeitet. Das war zentral.
Haben Sie sich selber verändert in dieser Zeit?
Ich hätte nie gedacht, dass ich so etwas aushalten kann. Das erfährt man erst, wenn man es tatsächlich durchmacht. Zu Beginn waren wir nicht organisiert für eine Jahrhundertkrise. Das mussten wir aufbauen. Mit der Zeit wurde es etwas besser, die Belastung erträglicher.
Manche Probleme bestehen aber bis heute. Etwa die Arbeitsteilung mit den Kantonen läuft nach wie vor nicht reibungslos.
Die ist gar nicht so schlecht, wie Sie jetzt behaupten. Die Verantwortlichkeiten sind eigentlich klar, es wird viel gearbeitet. Ich habe zahllose Kontakte zu einzelnen Regierungsmitgliedern, und einmal im Monat findet ein strategisches Treffen mit den Gesundheitsdirektoren statt. Dieser strategische Austausch funktioniert meines Erachtens sehr gut.
Dummerweise setzen sich die Gesundheitsdirektoren, mit denen Sie sich treffen, in ihren Kantonsregierungen oft nicht durch.
Was soll ich dazu sagen?
Braucht es einen neuen Krisenstab mit mehr Entscheidungskompetenzen, um künftige Krisen besser meistern zu können, so wie das die Epidemiologen Marcel Salathé und Christian Althaus nun fordern?
Braucht es einen Krisenstab? Was für eine Frage nach zwei Jahren Pandemie! Was meinen Sie, wie wir die Krise gemeistert haben? Es gibt eine Krisenorganisation, die den Bundesrat seit Beginn begleitet und die wir laufend angepasst haben. Am Schluss entscheidet der Bundesrat - auf Basis sämtlicher zur Verfügung stehender Informationen. Das ist auch richtig so, er ist politisch legitimiert. In unserem föderalistischen Land ist es auch so, dass die Kantone in vielen Bereichen - etwa Schule oder Spitalkapazitäten - entscheiden und auf die eigene Situation Rücksicht nehmen können. Das ist auch eine Stärke des Systems.
Nicht immer. Im Herbst 2020, bei der zweiten, besonders schlimmen Welle, lieferten sich Bund und Kantone ein Pokerspiel. Niemand wollte die undankbare Aufgabe übernehmen, die Massnahmen wieder zu verschärfen. Das hat viele Menschenleben gekostet.
Als wir die Kantone zu Beginn der Pandemie fragten, ob sie Grossveranstaltungen wie den Genfer Autosalon absagen könnten, wünschten diese, dass der Bundesrat entscheidet. Das haben wir dann gemacht, die ausserordentliche Lage beschlossen und teilweise Schliessungen verfügt. In der Folge warf man uns Machtgelüste vor. Das ist falsch, wir arbeiteten vom ersten Tag auf den Ausstieg aus der ausserordentlichen Lage hin. Ab Juni 2020, als wir dann in die besondere Lage wechselten, standen die Kantone in der Pflicht. Wir haben die Verantwortlichkeiten mit ihnen schriftlich festgehalten. Und als im Oktober die zweite Welle begann, handelten einige Kantone in der Tat sehr gut. Doch andere Kantone wollten gar nichts machen. Irgendwann haben wir dann gemerkt, dass der Bund wieder eingreifen muss.
Welches war der schlimmste Tag in dieser Krise für Sie persönlich?
Als wir die Schulen schliessen mussten.
Warum?
Wenn man so etwas macht, weiss man, dass der Bundesrat allen schulpflichtigen Kindern den Zugang zur Bildung erschwert und für die Familien organisatorische Hürden schafft, die für viele kaum überwindbar sein würden. Dieser negative Einfluss auf die Ausbildungsmöglichkeit und die gleichen Chancen von Kindern ist für eine Gesellschaft etwas vom Schlimmsten, was man sich vorstellen kann. Das war unsäglich, aber wir hatten keine andere Wahl, nachdem die umliegenden Länder und manche Gemeinden in der Schweiz den Schulbetrieb einstellten, Kantone diskutierten dies. Wir mussten das auf Bundesebene entscheiden. Zum Glück waren es zuletzt nur wenige Wochen, viel kürzer als in anderen Ländern.
Gab es auch schöne Momente?
Was mich beeindruckt hat, war die grosse Solidarität. Ich war sehr berührt, als ich in der ersten Welle in der Stadt Bern an den Haustüren Zettel sah, auf denen gesunde Personen verletzlichen Menschen ihre Hilfe anboten.
Diese Solidarität ging danach aber gründlich verloren. Im Herbst, vor der Covid-Abstimmung, stand das Land vor einer Zerreissprobe. In den Strassen lärmten Trychler gegen die Regierung, die andere Seite schimpfte über Covidioten.
Ich gebe zu: Auch wenn ich viele positive Briefe und Rückmeldungen erhalte, die Entwicklung und Diskussionen vor der Abstimmung zum Covid-Gesetz im vergangenen Herbst haben mich verunsichert. Ein Nein am 28. November schien mir nicht unmöglich. Wie weiter danach? Doch es gab ein deutliches Ja, noch deutlicher als bei der ersten Covid-Abstimmung im Juni. Ich glaube nicht, dass diese Spaltung so tief und problematisch war, wie das den Anschein erweckte. Die Leute, die eine sehr laute und mithin sogar gewalttätige Kampagne geführt haben, erhielten eine riesige Aufmerksamkeit. Doch eine klare Mehrheit trug unseren liberalen Weg mit den befristeten Restriktionen offensichtlich mit.
Sie sprechen vom Schweizer Mittelweg. Was zeichnet diesen aus?
Zu Beginn der Pandemie kam aus der Wissenschaft und der Politik die lautstarke Forderung, eine Ausgangssperre zu beschliessen. Ich sollte diese in den Bundesrat bringen und dort mehrheitsfähig machen. Es war für mich aber unvorstellbar, eine Ausgangssperre zu beantragen. Und es war auch nicht nötig, um unser Ziel zu erreichen, die Welle zu bremsen und allen den Zugang zu den Spitälern zu ermöglichen. Ich glaube, an diesem Punkt hat sich der Schweizer Weg entschieden: Wir waren und blieben klar liberaler als andere, haben stets nach dem gesellschaftlichen Optimum gesucht und dabei auch die durch Massnahmen verursachten sozialen, psychischen und wirtschaftlichen Schäden in die Beurteilung einbezogen. Eine Null-Covid-Strategie kam für den Bundesrat nie in Frage. Wir haben immer auf das Mitmachen der Bevölkerung und die Eigenverantwortung gesetzt.
Wurde diese wahrgenommen?
Und wie. Viele Personen haben in den vergangenen zwei Jahren freiwillig auf Geburtstagsfeiern, Familientreffen oder Ferien im Ausland verzichtet. Oft reagierten die Leute schon, bevor neue Massnahmen in Kraft traten, und reduzierten ihre Kontakte selbstständig. Es ist einer grossen, aber ruhigen Mehrheit zu verdanken, dass wir die Krise bis jetzt so gut gemeistert haben.
Wie lange dauert die Krise noch?
Keine Ahnung. Ich glaube, dass wir auf dem Weg der Besserung sind, aber das Virus hat sich schon mehrmals als unberechenbar erwiesen.
Die Zahl der Hospitalisierungen ist tief, auf den Intensivstationen liegen weniger Coronapatienten. Warum hebt der Bundesrat Massnahmen wie die Quarantäne-Pflicht nicht schon jetzt auf?
Omikron verursacht meist weniger schlimme Krankheitsverläufe als frühere Virusvarianten, das ist eine gute Nachricht. Aber wir haben die höchsten Ansteckungszahlen seit dem Beginn der Pandemie überhaupt und wissen noch nicht, ob das in den nächsten Tagen und Wochen nicht doch wieder zu grossen Belastungen in den Spitälern führen wird.
Wie geht es nun weiter?
Der Bundesrat hat entschieden, dass die Homeoffice-Pflicht und Quarantäneregeln vorerst bis Ende Februar gelten, die übrigen Massnahmen bis Ende März. Zugleich sind wir bereit, die Massnahmen jede Woche anzupassen. Bei guter Entwicklung können wir in den nächsten Wochen die Homeoffice-Pflicht in eine Empfehlung ändern und die Quarantäne aufheben. Auch die Zeiten des Zertifikats scheinen sich dem Ende zu nähern. Bei allen unseren Entscheiden müssen wir zwei Dinge unter einen Hut bringen: Planbarkeit und Flexibilität.
Flexibilität bedingt, dass die Kantone viel Macht dem Bundesrat überlassen. Sie wollen weiterhin möglichst selber entscheiden?
Wir wollten immer, dass unsere Institutionen möglichst normal funktionieren. Doch mit einer so umfassenden Krise, die jeden Tag etwas Neues bringt, zeigte sich, dass das nicht immer gleich möglich ist. Auch die Kantone wünschten verschiedentlich, dass der Bundesrat entscheiden soll. Aber es ist unser Ziel, diese Macht möglichst bald wieder loszuwerden. (aargauerzeitung.ch)
Als Teil dieser ruhigen Mehrheit: Bitte, sehr gerne geschehen 😊. Und auch herzlichen Dank an alle die auch zu dieser Gruppe gehören 🤘
Alain Berset ist ein Mensch. Keine Maschine, keine Marionette. Ein Mensch mit Familie und einem verdammt harten Job, den ich nicht machen könnte, nicht machen wollte.
Und:
Ich bin immer noch der Meinung, Herr Berset macht seinen Job sehr gut.