Brexit
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Corbyn will Johnson stürzen – und einen «No Deal»-Brexit verhindern



Der britische Labour-Chef Jeremy Corbyn will nach Medienberichten als vorübergehender Premierminister eingesetzt werden. Er will damit einen Brexit ohne Abkommen verhindern.

FILE - In this Thursday, March 21, 2019 file photo, British Labour Party leader Jeremy Corbyn speaks outside EU headquarters in Brussels. Cross-party talks in Britain aimed at striking a compromise Brexit deal broke down on Friday May 17, 2019, without agreement. Opposition Labour Party leader Jeremy Corbyn says the talks with Prime Minister Theresa May's government have

Grosse Pläne: Labour-Chef Jeremy Corbyn Bild: AP/AP

Weniger als 80 Tage vor dem EU-Austritt plant der Alt-Linke demnach, die Parteien im Parlament dazu bringen, Boris Johnson mit einem Misstrauensvotum aus dem Amt zu drängen.

Als neuer Premier will Corbyn den Brexit hinauszögern, Neuwahlen ausrufen und zugleich ein neues Referendum auf den Weg bringen, wie britische Medien am Donnerstag berichteten.

Der Chef der britischen Sozialdemokraten gehe davon aus, auch viele seiner Kritiker auf seine Seite ziehen zu können, wenn seine Zeit als Premier klar befristet wäre. Einen Brief mit seinem Vorschlag soll Corbyn am späten Mittwochabend an die Chefs der oppositionellen Parteien und Rebellen der regierenden Konservativen geschickt haben.

Geteiltes Echo

«Unsere Priorität sollte es sein, im Parlament zusammenzuarbeiten, um einen stark schädigenden No-Deal-Brexit zu verhindern», zitieren die Medien aus dem Schreiben, das auf ein geteiltes Echo gestossen sein soll.

Jo Swinson speaks in London Monday July 22, 2019, after being elected leader of the Liberal Democrats. The centrist Liberal Democrats, who have seen a surge in support thanks to their strongly anti-Brexit stance, also chose a new leader on Monday. Jo Swinson, a 39-year-old lawmaker from Scotland, defeated former energy minister Ed Davey in a poll of party members. (Stefan Rousseau/PA via AP)

Nicht begeistert: Jo Swinson. Bild: AP

So bezeichnete die neue Chefin der Liberaldemokraten, Jo Swinson, Corbyns Vorschlag den Berichten zufolge als «Unsinn». Die Grünen begrüssten demnach zwar das vorgeschlagene Misstrauensvotum, wollen aber ein neues Referendum noch vor Neuwahlen.

Ein Regierungssprecher sagte dazu: «Es gibt eine klare Wahl: Jeremy Corbyn, der das Referendum ausser Kraft setzen und die Wirtschaft ruinieren wird, oder Boris Johnson, der das Referendum respektieren und mehr Geld für das (staatliche Gesundheitssystem) NHS und mehr Polizei auf unseren Strassen zur Verfügung stellen wird.»

Johnson will Brexit Ende Oktober

Johnson will Grossbritannien unter allen Umständen am 31. Oktober aus der Europäischen Union führen. Er pocht auf Änderungen am fertigen Austrittsvertrag mit der EU, will aber notfalls auch ohne Abkommen gehen.

Das Parlament hatte das Austrittsabkommen drei Mal durchfallen lassen, aber auch klar gegen einen Brexit ohne Vertrag gestimmt. Johnson hatte zuletzt nicht ausgeschlossen, zur Not dem Parlament eine Zwangspause aufzuerlegen und es so handlungsunfähig zu machen.

Johnson will den vereinbarten Backstop im Abkommen streichen, was die EU ablehnt. Diese Garantieklausel soll verhindern, dass zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland wieder Grenzkontrollen eingeführt werden müssen. Das könnte den alten Konflikt zwischen katholischen Befürwortern einer Vereinigung Irlands und protestantischen Loyalisten wieder schüren.

Der Backstop sieht vor, dass Grossbritannien so lange Teil einer Zollunion mit der EU bleibt, bis das Problem anderweitig gelöst ist. Für Nordirland sollen zudem teilweise Regeln des Europäischen Binnenmarkts gelten. Johnson sieht in der Klausel ein «Instrument der Einkerkerung» Grossbritanniens in Zollunion und Binnenmarkt. (sda/dpa)

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    Alle Leser-Kommentare
  • DemonCore 15.08.2019 14:36
    Highlight Highlight Nicht Corbyn... dann wird das nichts. Corbyn hat es in drei Jahren nicht geschafft eine effektive Oppositionspolitik zu betreiben, und das bei der absoluten Unfähigkeit, welche die Tories an den Tag gelegt haben. Der Mann ist unfähig und hat auch keinen Rückhalt ausserhalb seines links-konservativen Zirkels.

    Der Job muss ein anderer machen. Vlt Sturgeon von der SNP oder Jo Swindon von den Liberalen. Oder wenigstens ein fähiger Labour-Politiker wie Keir Starmer, oder der abtrünnige Tory Grieve.
    • Sophia 16.08.2019 17:44
      Highlight Highlight Ich sehe das auch so, mit Corbyn, dem Idelogen, können viele nichts anfangen, schon gar mit ihm als Regierungschef. Schade, denn im Parlament käme leicht eine Mehrheit gegen einen ungergelten Brexit zusammen. Die Idee von Corbyn, ein neues Referentum anzusetzen ist gut, wird aber an seinen Forderungen scheitern. Ja, liebe Briten, ihr habt da ein verdammt kompliziertes Parlament gewählt, darin kocht jeder sein eigenes Süppchen ohne euch, es bleibt euch nur das Auslöffeln!
  • Skeptischer Optimist 15.08.2019 13:30
    Highlight Highlight England demontiert sich selbst.
    • rodolofo 15.08.2019 19:01
      Highlight Highlight Das machen alle ehemaligen Imperien.
      Sie überschätzen sich masslos, nachdem sie einmal "gesiegt" haben.
      Aber alles was sie von den "Verlierern" unterscheidet, ist, dass sie etwas weniger kaputt gebombt wurden im Krieg...
      Und jetzt glauben sie, sie könnten weiter Bomben abwerfen, und alle "befreiten" Länder, die unter dem Bombenhagel "heim ins Reich" kommen dürfen, wären überglücklich!
      Nein, sind sie NICHT!
      Die Vietnamesen haben bis zum letzten Blutstropfen gekämpft! Je aussichtsloser ihre Lage wurde, desto grösser wurde ihre Entschlossenheit, der Supermacht USA zu trotzen!
  • Helios 15.08.2019 12:49
    Highlight Highlight Corbyn, welcher ausgestattet ist mit dem Charme einer Essiggurke, soll also den No-Deal-Brexit verhindern!?!
  • Kaspar Floigen 15.08.2019 09:47
    Highlight Highlight A little bit too late
  • Menel 15.08.2019 07:25
    Highlight Highlight Es bleibt spannend...
    Benutzer Bildabspielen
  • rodolofo 15.08.2019 06:37
    Highlight Highlight Hitchcock-Krimi pur!
    Kann die Katastrophe für Gross Britannien UND Europa noch in allerletzter Minute abgewendet werden?
    Doch im "No Brexit-", bzw. "No No Deal-Brexit-Lager" streiten sich Liberaldemokraten und Labor-Linke um die Führung! (Haschtag: Das darf doch wohl nicht wahr sein!)
    Boris Johnson, der Schein-Gärtner, der zum Mörder werden könnte, reibt sich bereits die Hände und zerzaust sich genüsslich die Haare, vor seinem nächsten Interview zu Händen der Boulevard-Presse...
    • Hanjo 15.08.2019 16:02
      Highlight Highlight Mmmmh, Haschtag!

«Wollte ihm in den Arsch treten» – Churchills Enkel rechnet mit Boris Johnson und Co. ab

Sir Nicholas Soames ist ein in der Wolle gefärbter Konservativer. Doch weil er sich gegen Boris Johnons No-Deal-Brexit stellte, warfen ihn die Tories aus der Partei. Nun findet der Enkel des legendären Kriegspremiers Winston Churchill deutliche Worte.

Der 71-Jährige galt als graue Eminenz der Konservativen Partei: Seit 37 Jahren vertrat Nicholas Soames die Tories im britischen Unterhaus. Er hat die Eliteschule Eton absolviert, diente in der Armee und war in den neunziger Jahren Staatssekretär im Verteidigungsministerium.

Doch weil er und 20 andere Tory-Abgeordnete am vergangenen Dienstag gemeinsam mit der Opposition für ein Gesetz gestimmt hatten, das Premierminister Boris Johnson einen No-Deal-Brexit verbietet, entzog ihm die Parteileitung …

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