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Schulz will SPD gemeinsam mit Nahles «zu neuer Stärke bringen»



SPD-Chef Martin Schulz hat in einem Brief an alle Parteimitglieder Selbstkritik geübt. Nach der herben Wahlniederlage vom Sonntag will er nun gemeinsam mit der neuen Fraktionschefin Andrea Nahles «den dringend notwendigen Neuanfang der SPD voranbringen».

Er sei «fest entschlossen, gemeinsam mit Euch unsere Partei wieder zu neuer Stärke zu bringen und möglichst schnell die Oppositionszeit hinter uns zu lassen», schrieb Schulz am Freitag.

«Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung», schrieb er weiter. Einen Rücktritt lehnte er aber erneut ab. «Natürlich habe ich am Sonntagabend mit mir gerungen und mich gefragt, ob es nicht besser wäre zurückzutreten», räumte der SPD-Chef ein. Nach vielen Gesprächen sei er davon aber abgekommen.

Zu wenig Zeit

Kritik übte Schulz an den Zeitabläufen bis zu seiner Nominierung: «Wie schon 2009 und 2013 haben wir auch dieses Mal beim Verfahren zur Bestimmung des Kanzlerkandidaten einen Weg gewählt, der uns zu wenig Zeit für die Vorbereitung der Kampagne gelassen hat.» Der damalige Parteichef Sigmar Gabriel hatte im Januar den Weg für den Wechsel an der Parteispitze und die Nominierung von Schulz zum Kanzlerkandidaten freigemacht.

Inhaltlich nannte Schulz im Schreiben als wichtigste Herausforderungen die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt, Chancengerechtigkeit, Sicherung der Sozialsysteme, die Regulierung und Gestaltung von Zuwanderung, aber auch Antworten zu geben «auf die zunehmende Angst, Überforderung und Verunsicherung in Teilen unserer Gesellschaft».

Die SPD müsse sich strukturell, organisatorisch und inhaltlich weiterentwickeln, um sich diesen Herausforderungen stellen zu können. Schulz machte deutlich, er wolle diesen Prozess anstossen, aber auch «zuhören und verstehen, was die Erwartungen an die SPD sind, wo wir Fehler gemacht haben und was wir tun müssen, um zu neuer Stärke zu kommen». Spätestens 2019 sollten dann die Weichen dafür gestellt werden, um nach der Wahl 2021 wieder die Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Existenzfrage

Für die europäische Sozialdemokratie stellt sich laut Schulz nach schweren Wahlniederlagen auch in anderen Ländern inzwischen die Existenzfrage: «Gerade mit Blick auf die bitteren Erfahrungen unserer europäischen Schwesterparteien muss uns allen klar sein: Es geht in den nächsten vier Jahren um nicht weniger als um die Existenz der deutschen, ja der europäischen Sozialdemokratie», schrieb der SPD-Chef. (sda/afp)

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