SVP-Parteipräsident Albert Rösti hat am Samstag in seiner Eröffnungsrede zur SVP-Delegiertenversammlung ein Plädoyer für den Erhalt der Schweizer Werte und eine konsequente Asylpolitik gehalten. Zudem kritisierte Rösti den neuen Text der Landeshymne.
Quasi zum Trotz hatten die SVP-Delegierten zum Auftakt ihrer Versammlung die Nationalhymne mit dem seit Jahren gängigen Text gesungen. Ausgerechnet in einer Zeit, in welcher der IS-Terror alle anderen als ungläubig abstemple und zum Abschuss freigebe, soll die Landeshymne neu ohne Verwendung des Wortes «Gott des Allmächtigen» vorgetragen werden, wetterte Rösti. Dies sei ein Frevel an den Schweizer Werten.
Dem Terror in der Welt müsse man mit der Standhaftigkeit zur Schweizer Kultur und zu den Schweizer Werten entgegenstehen, meinte der Parteipräsident weiter. Wer hierher komme, müsse sich anpassen. Wenn Schweizer in ein anderes Land reisten, passten diese sich ebenfalls an.
Maurer mit lobenden Worten
Quasi als Intermezzo innerhalb der Auftaktrede von Rösti referierte Bundesrat Ueli Maurer, verantwortlich für das Grenzwachtkorps, über die aktuelle Flüchtlingssituation in Europa. Maurer lobte vor allem die Zusammenarbeit mit Italien. Derzeit seien täglich mehr als tausend Rücküberstellungen nach Italien möglich. Italien bringe diese Leute weg von der Grenze nach Apulien.
Maurer wies auch auf die gute Arbeit der Grenzwächter hin. Wer nur durchreisen wolle oder keine Papiere habe, werde zurückgewiesen. Viele Flüchtlinge, die derzeit in die Schweiz kämen, wollten weiter nach Deutschland. Deutschland habe aber die Südgrenze konsequent zugemacht.
Zeichen gegen Schlepper setzen
Rösti lobte zwar Maurers Arbeit, sagte aber auch, dass dies der SVP noch nicht reiche. Er verstehe nicht, dass sich der Gesamtbundesrat und das Parlament im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Ländern noch immer weigerten, systematische Grenzkontrollen an den Hotspots durchzuführen. Gegenüber den Schleppern müsse endlich ein Zeichen ausgesandt werden.
Die aktuelle Völkerwanderung sei erst der Anfang des Vorstellbaren. Wenn diese nicht gestoppt werde, würde der Wohlstand der Nachkommen reduziert. Es sei Aufgabe der SVP, die langfristig drohende Katastrophe rechtzeitig abzuwenden. (sda)