Ein «Zufalls-Bundesrat» als Lichtblick im Trump-Jahr
Er stand da wie bestellt und nicht abgeholt. Am Vorabend der Bundesratswahl am 12. März hielt sich der Zuger Regierungsrat Martin Pfister mutterseelenallein in der Wandelhalle des Nationalratssaals auf. Er freute sich, als watson ihn für ein Interview vor die Kamera holte. Kontrahent Markus Ritter konnte sich derweil nicht über mangelnde Beachtung beklagen.
Wenige Stunden vor der Wahl deutete einiges darauf hin, dass der joviale wie machtbewusste Bauernpräsident aus dem St. Galler Rheintal die Nachfolge der glücklosen Mitte-Bundesrätin Viola Amherd antreten würde. Ritter sei in den Fraktions-Hearings besser aufgetreten als Pfister, hiess es etwa an der «Nacht der langen Messer» im Hotel Bellevue.
Am Ende schaffte es nicht der in Bundesbern bestens vernetzte Markus Ritter, sondern der Aussenseiter und Quereinsteiger aus der Innerschweiz. Schon im ersten Wahlgang fehlte Martin Pfister eine lumpige Stimme zum Erfolg, im zweiten wurde er komfortabel gewählt.
Mehr als ein «Ticketfüller»
Dabei hatte Zuger Gesundheitsdirektor gezweifelt, ob er ins Bundesratsrennen einsteigen sollte. Pfister fürchtete, als «Ticketfüller» mehr oder weniger verheizt zu werden, nur damit seiner Mitte-Partei die Peinlichkeit erspart blieb, mit dem polarisierenden Markus Ritter als einzigem Kandidaten zur Bundesratswahl antreten zu müssen.
Denn genau das war das Problem: In der Bundesversammlung warteten viele darauf, es Ritter «heimzahlen» zu können. Mit dem rabiaten Lobbying für die Bauern, nicht zuletzt bei der Geldbeschaffung, hatte er sich angreifbar gemacht. Da kam der «unscheinbare» Pfister gerade recht, auch wenn ihm dies das Image eines «Zufalls-Bundesrats» eingebracht hat.
Er packt es an
Doch wie das Leben so spielt: Manch ein Bundesrat oder eine Bundesrätin, die mit Vorschusslorbeeren angetreten waren, hinterliessen eine zwiespältige Bilanz. Während «graue Mäuse» im Amt aufblühten. In diese Kategorie gehört Martin Pfister. Resolut packte er die von Amherd hinterlassenen Baustellen im Verteidigungsdepartement VBS an.
Dazu gehört die israelische «Skandaldrohne» Hermes genauso wie die Neubesetzung der Chefs von Armee und Nachrichtendienst. Auch als sich der vermeintliche Festpreis für den US-Kampfjet F-35 nicht ganz überraschend als Luftnummer entpuppte, hielt Pfister den Kopf hin. Und schon früh machte er sich für eine verstärkte Zusammenarbeit mit der NATO stark.
Ruhe im Bundesrat
Der ehemalige Miliz-Oberst scheint ein Glücksfall in turbulenten Zeiten zu sein. Das gilt nicht nur für das VBS, sondern für den Gesamtbundesrat. Mit seiner ausgleichenden Art brachte er Ruhe in das Gremium, in dem das Betriebsklima unter Querelen zwischen Viola Amherd und Finanzministerin Karin Keller-Sutter um die Aufrüstung der Armee gelitten hatte.
In gewisser Weise stellte der Neu-Bundesrat sogar Keller-Sutter in den Schatten. Deren Präsidialjahr hätte zum Höhepunkt ihrer beeindruckenden politischen Karriere werden sollen. Stattdessen bekam es das Etikett «Annus horribilis» angeheftet. Das ist etwas hart, doch tatsächlich sieht die Bilanz der Bundespräsidentin alles andere als erfreulich aus.
Anbiederung an Trump
Es begann schon unglücklich, als sich Keller-Sutter an der Münchner Sicherheitskonferenz positiv zu den Hasstiraden von US-Vizepräsident J.D. Vance gegen die Europäer äusserte. Ihre Aussagen wirkten wie eine Anbiederung an die USA und ihren Alt-neuen Präsidenten Donald Trump. Gebracht hat es der Schweiz rein gar nichts, wie der Zollstreit zeigte.
Am 2. April, dem sogenannten «Befreiungstag», schockte Trump die Schweiz mit einem unerwartet hohen Strafzoll von 31 Prozent. Kurz darauf konnte Karin Keller-Sutter mit ihm telefonieren, und am selben Tag legte der US-Präsident sämtliche Zölle auf Eis. Einige übermotivierte Kommentatoren meinten, dies sei das Verdienst der Bundespräsidentin.
Entgleistes Gespräch
Tatsächlich hatte das Beben auf dem Markt für Staatsanleihen Trump – vorübergehend – zur Räson gebracht. Keller-Sutter aber glaubte, einen Draht zum erratischen Präsidenten gefunden zu haben. Anfang Juli einigte sich die Schweiz mit Mitgliedern von Trumps Regierung auf einen offenbar vorteilhaften Zolldeal. Dann kam der Vorabend des 1. August.
Karin Keller-Sutter telefonierte erneut mit Trump, und dieses Mal entgleiste das Gespräch komplett. Über die Gründe gibt es verschiedene Mutmassungen, doch am Ende betrug der Zollsatz sogar 39 Prozent. Seither wurde er auf 15 Prozent reduziert, doch der Zollstreit ist nicht ausgestanden. Er wird einen dicken Tolggen in Keller-Sutters Lebenslauf darstellen.
Ein klarer Plan
Die Schweiz hat auf die harte Tour Bekanntschaft mit Donald Trumps narzisstischem und unstetem Naturell gemacht. Seit seiner zweiten Vereidigung am 20. Januar hält er die Welt in Atem. Denn anders als acht Jahre zuvor zog er mit einem Plan ins Weisse Haus ein, dem Project 2025. Statt mit Fachleuten umgab er sich mit Überzeugungstätern.
Die Republikaner im Kongress nickten auch die dümmsten Personalien (Hegseth, Kennedy, Patel) ab. Für eine Mehrheit der Amerikaner aber ist die bisherige Bilanz von Trumps zweiter Amtszeit desaströs. Statt die Konsumentenpreise zu senken, trieb er sie mit seiner Zollorgie weiter nach oben. Die Kaufkraft-Krise wird zum Mühlstein für Trumps Partei.
Selbstlob und Biden-Bashing
Das zeigt sich anhand mehrerer, teilweise heftiger Wahlniederlagen. Selbst bei der Migration wird Donald Trump mittlerweile negativ bewertet. Zwar schätzen es viele Amerikaner, dass er die Südgrenze dichtgemacht hat. Doch sie schätzen es nicht, dass er unbescholtene Migranten massenhaft ausschaffen lässt und die Wirtschaft damit zusätzlich demoliert.
Donald Trump aber ist sich keiner Fehler bewusst. Dies zeigte seine «Rede an die Nation» eine Woche vor Weihnachten, die vor Selbstlob und Selbstmitleid strotzte und mit der er versuchte, alle Übel auf Vorgänger Joe Biden abzuschieben. Immerhin besteht die leise Hoffnung, dass Amerikas stolze Demokratie resilienter ist, als man befürchten musste.
Der grosse Friedensstifter
Aussenpolitisch ist Donald Trumps bisherige Bilanz nicht weniger zwiespältig. Er spielt sich auf als grosser Friedensstifter, der mehrere Kriege beendet haben will. Doch im Grenzgebiet von Thailand und Kambodscha wurde zuletzt wieder geschossen. Im Ostkongo wird weiter gekämpft, und zum grausamen (Bürger-)Krieg im Sudan fällt Trump überhaupt nichts ein.
Im Ukraine-Krieg will er einen «Frieden» mit der Brechstange herbeizwingen, was nur schon schwierig ist, weil er sich im Zweifelsfall auf die Seite des Aggressors Russland schlägt. Das sogenannte Gipfeltreffen mit Wladimir Putin in Alaska war ein Tiefpunkt dieses Politikjahres. Es bleibt vorerst offen, ob die Ukraine dem Druck aus Washington standhalten kann.
Gaza-Prozess mit offenem Ausgang
Etwas aber darf man Trump anrechnen: Er hat für einen Waffenstillstand im Gaza-Krieg und die Heimkehr der letzten noch lebenden israelischen Geiseln gesorgt. Doch ein möglicher Friedensprozess steht immer noch ganz am Anfang, und das Leiden der Bevölkerung geht weiter. Und mit den Drohungen gegen Venezuela kratzt Trump am eigenen Friedens-Image.
Die Welt bleibt auch und gerade mit Donald Trump ein gefährlicher und unberechenbarer Ort. In der Schweiz aber tun viele noch immer so, als ginge uns dies nicht an. Das zeigt sich an den anhaltenden Mühen, mehr Geld für die Wiederbewaffnung der Armee zu beschaffen. Sie hinterliessen zuletzt auch erste Kratzer am bislang positiven Image von Martin Pfister.
Weiter Streit ums Geld
Sein interner Vorschlag, die Mehrwertsteuer um 0,5 Prozent zu erhöhen, wurde prompt an die Medien durchgestochen, was an die unseligen Amherd-Zeiten erinnerte. Gnadenlos im Gremium aufgelaufen ist er auch mit der Forderung nach einem Zusatzkredit für den F-35. Nun will der Verteidigungsminister in einem ersten Schritt weniger Kampfjets beschaffen.
An der Medienkonferenz zum Thema machte Pfister einen genervten Eindruck. Auch damit erinnerte er an seine Vorgängerin. Viola Amherd brachte mit ihrem überraschenden Rücktritt gleich zu Jahresbeginn zum Ausdruck, wie sehr sie es leid war, mit ihren Forderungen nach mehr Geld für die Armee im Gesamtbundesrat immer wieder gegen die Wand zu rennen.
Suche nach der Strategie
Ein Kritikpunkt an ihr wie ihrem Nachfolger im VBS ist nicht unberechtigt. Nach wie vor fehlt eine klare Strategie für die Aufrüstung, was auch stramm bürgerliche Sicherheitspolitiker beklagen. Martin Pfister soll sie bis Ende Januar nachliefern, doch ob dies zu einer Entkrampfung führt, ist zweifelhaft. Noch immer verdrängen (zu) viele den Ernst der Lage.
Immerhin bietet sich 2026 die Chance zu einer vertieften Debatte, mit dem Referendum gegen die Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes, die der hiesigen Rüstungsindustrie nützen soll, nicht jedoch, wie ursprünglich beabsichtigt, der Ukraine. Je nach Timing könnte die Abstimmung zeitgleich mit Christoph Blochers Neutralitätsinitiative erfolgen.
Zurück im Tiefschlaf?
Sollte es jedoch zu einem «Frieden» – wie auch immer – in der Ukraine kommen, ist es nicht undenkbar, dass die Schweiz wieder in einen sicherheitspolitischen Tiefschlaf verfällt. Der mit Schwung in sein unverhofftes Bundesratsamt gestartete Martin Pfister könnte die gleichen frustrierenden Erfahrungen machen wie Viola Amherd.
