Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sieht weiterhin Chancen, im Streit um die EU-Spitzenämter zu einer Einigung zu kommen. «Wir gehen heute mit neuer Kreativität an die Arbeit», sagte sie am Dienstag vor Beginn einer neuen Beratungsrunde der EU-Chefs in Brüssel.
Am Vortag waren die Gespräche vertagt worden, nachdem es zu keiner Lösung für das Gesamtpersonalpaket gekommen war. Jeder müsse sich bewegen sagte die Kanzlerin und fügte hinzu: «Und da sage ich jeder und jede.» Dann bestünden Chancen für eine Lösung. Sie jedenfalls gehe «fröhlich und bestimmt» an diese Aufgabe.
Der sozialdemokratische Spitzenkandidat, der Niederländer Frans Timmermans, war am Montag als Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gehandelt worden.
Vor allen die östlichen EU-Staaten sind jedoch gegen den Niederländer. «Timmermans ist no go», sagte der tschechische Regierungschef Andrej Babis am Dienstag vor dem dritten Tag des EU-Sondergipfels in Brüssel.
Visegrad gegen Timmermans
Die vier sogenannten Visegrad-Staaten Polen, Ungarn Tschechien und Slowakei hätten ihr Veto am Sonntag und Montag 21 Stunden lang immer wieder deutlich gemacht, sagte Babis weiter. Zusammen mit Italien, das Timmermans ebenfalls nicht wolle, hätten die Staaten 130 Millionen Einwohner und könnten nicht übergangen werden.
Stärkste Partei in der EU ist eigentlich die konservative Europäische Volkspartei (EVP). Doch fand ihr Spitzenkandidat Manfred Weber schon beim letzten EU-Gipfel Mitte Juni keine Mehrheit im Kreis der Staats- und Regierungschefs. Deshalb kam Timmermans ins Spiel, dessen Sozialdemokraten Nummer zwei wurden.
Die EU-Chefs hatten von Sonntag- bis Montagnachmittag über die neue Führung der Europäischen Union verhandelt, aber keine Einigung erzielt. Deshalb treffen sie sich am Dienstag erneut. (sda/dpa)
