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Trumps WEF-Besuch wegen «Shutdown» nicht garantiert

20.01.2018, 21:12

Wegen des möglichen Verwaltungsstillstands in den USA ist nicht sicher, ob Präsident Donald Trump für das Weltwirtschaftsforum nach Davos reisen wird. Der Präsident werde die Situation von Tag zu Tag beurteilen, sagte Trumps Haushaltschef Mick Mulvaney am Samstag.

Hochrangige Regierungsmitarbeiter hatten am Freitag (Ortszeit) in Washington noch verlauten lassen, auch bei einem finanziellen Engpass der Regierung sei dem Staatsoberhaupt der Aufenthalt erlaubt. Dies falle unter die verfassungsrechtlichen Pflichten des Präsidenten, die er weiter ausüben dürfe.

Selbst wenn Hunderttausende Staatsbedienstete Gefahr laufen, arbeitslos zu werden, wird der Präsident nicht betroffen sein. Seine Mitarbeiter und das Präsidentenflugzeug würden ihm auch dann zur Verfügung stehen, sagte ein hoher Beamter im Gespräch mit Reportern.

Ob der republikanische Milliardär trotz eines möglichen «Shutdowns» tatsächlich seine Reise in die Schweizer Alpen wahrnimmt, bleibt indes unklar. Beim letzten «Shutdown» im Jahr 2013 sagte der damalige US-Präsident Barack Obama eine geplante Reise nach Asien ab. Er war dort auf zwei Gipfeln erwartet worden.

Der US-Regierung droht ein sogenannter «Shutdown», sollte der Senat nicht bis Freitagmitternacht (Ortszeit) mit klarer Mehrheit für einen Ausgabeplan der Republikaner stimmen. In diesem Fall müssten viele staatliche Einrichtungen wegen Geldmangels bis auf Weiteres schliessen.

In der kommenden Woche will Trump am Weltwirtschaftsforum in der Schweiz teilnehmen und dort unter anderem die britische Premierministerin Theresa May treffen. Die Regierungsmitarbeiter weigerten sich, Kommentare zu Trumps regelmässigen Reisen in seinen Club Mar-a-Lago in Florida abzugeben. Sie sagten nicht, ob ihm diese Trips unter einem «Shutdown» noch möglich seien. (sda/afp/ap)

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