Das VBS muss im laufenden Jahr rund 300 Vollzeitstellen abbauen. VBS-Vorsteher Guy Parmelin begründet dies in einem Interview mit den Budgetbeschlüssen des Parlaments. Weiter versprach der SVP-Bundesrat mehr Transparenz bei der Rüstungsbeschaffung.
In einem Interview mit der «Zentralschweiz am Sonntag» und der «Ostschweiz am Sonntag» kündigte Parmelin an, im Sommer erstmals ein sogenanntes Informationsbuch vorzulegen.
In einem solchen will das VBS künftig mindestens einmal jährlich über den aktuellen Stand der 30 wichtigsten Projekte informieren, so Parmelin: «Darin wollen wir aufzeigen, was die Projekte kosten, wo sie stehen und wo die Schwierigkeiten liegen.»
Der Verteidigungsminister rechnet damit, dass die Veröffentlichung auf grosses Interesse stossen wird: «Am Anfang wird es zwar vielleicht interessante Reaktionen geben, um nicht zu sagen explosive.» Er erhoffe sich aber von der Informationsoffensive des VBS, dass die Aufgabe seines Departements mit der Zeit etwas leichter werde. «Polemik ist nur mit Information beizukommen.»
Grösserer Abschreiber möglich
Parmelin hat seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr bereits zwei grosse Rüstungsvorhaben gestoppt: Schon kurz nach seinem Amtsantritt legte er das Luftabwehrprojekt BODLUV auf Eis.
Erst am Dienstag musste das VBS darüber informieren, dass das IT-Projekt FIS Heer definitiv nicht mit mobiler Telekommunikation ausgebaut wird, da die Funkgeräte nicht mit der Datenflut umgehen können. Sie haben eine zu geringe Bandbreite.
Damit kann das FIS Heer nur an fixen und halbmobilen Standorten nicht aber in Fahrzeugen eingesetzt werden. Mit dem definitiven Verzicht müssen von den ursprünglichen Investitionen in der Höhe von 700 Millionen Franken rund 125 Millionen abgeschrieben werden.
Angesprochen auf die Befürchtung von Sicherheitspolitikern, dass der Abschreiber noch grösser werden könnte sagte Parmelin: «Ich kann es nicht ausschliessen, halte es aber nicht für wahrscheinlich. Wir klären die genaue Summe jetzt ab.»
Grundsätzlich fehle im VBS mancherorts «die Sensibilität für die politische Dimension manchmal ein bisschen», sagte er. «Es ist eben nicht so, dass wir einfach 500 Millionen ausgeben können nach dem Motto 'Nach uns die Sintflut'.» (sda)
