Die italienische Küstenwache hat in der Nacht auf Mittwoch ein Schiff der deutschen Nichtregierungsorganisation Jugend Rettet vor Lampedusa zu Kontrollen aufgehalten. Die NGO hatte einen Verhaltenskodex für Rettungseinsätze für Flüchtlinge nicht unterzeichnet.
Die «Iuventa» wurde von mehreren Motorbooten der italienischen Küstenwache zum Hafen Lampedusas eskortiert, wie die Nachrichtenagentur ANSA berichtete. Zwei syrische Flüchtlinge, die sich an Bord des Schiffes befanden, wurden zu einer Flüchtlingseinrichtung auf der Insel gebracht. Der Kommandant der Hafenbehörde von Lampedusa, Paolo Monaco, ging an Bord der «Iuventa» und blieb zwei Stunden lang auf dem Schiff.
Es handle sich um eine Routinekontrolle, sagte Monaco. Die Dokumente der Crew würden kontrolliert. Wenn alles in Ordnung sei, werde das Schiff am Mittwochvormittag wieder abfahren.
Erst zwei Unterzeichner
Lediglich zwei der bei der Flüchtlingsrettung im Mittelmeer aktiven NGOs haben den Verhaltenskodex der italienischen Regierung bisher unterzeichnet. Rom hatte Organisationen, die dies nicht tun, mit Konsequenzen gedroht.
«Diese NGOs stellen sich automatisch ausserhalb des organisierten Rettungssystems im Mittelmeer mit allen Konsequenzen für ihre Sicherheit», teilte das Innenministerium mit.
Der Verhaltenskodex aus 13 Punkten wurde von Moas und Save the Children unterzeichnet. Proactiva Open Arms signalisierte seine Bereitschaft, den Regelkatalog zu unterschreiben.
Ärzte ohne Grenzen (MSF) richtete einen Brief an Innenminister Marco Minniti, in dem hervorgehoben wurde, dass die Organisation aus Rücksicht auf humanitäre Prinzipien der «Unabhängigkeit und der Neutralität» den Verhaltenskodex nicht unterzeichnen werde.
An einem Treffen im Innenministerium in Rom am Montag hatten die NGOs Sea Watch, Sea Eye und SOS Mediterranee nicht teilgenommen. Die deutsche Organisation Jugend Rettet war zwar beim Treffen anwesend, unterzeichnete den Verhaltenskatalog aber nicht.
Kritik an Einsätzen der NGOs
Am Montag war die Frist für die Unterzeichnung des Verhaltenskatalogs abgelaufen. Das Engagement der privaten Helfer war in den vergangenen Monaten immer wieder kritisiert worden, weil Einsätze immer näher an der libyschen Küste stattfinden und ihr Engagement angeblich immer mehr Flüchtlinge anzieht.
Nur im äussersten Notfall sollen die Schiffe der Hilfsorganisationen in libysche Hoheitsgewässer eindringen, heisst es im Verhaltenskodex. Dieser verpflichtet NGOs, Ortungsgeräte abzustellen. Ausserdem sollen die NGOs gegenüber den Behörden ihre Finanzierung offenlegen. (sda/apa)
