Südkoreas Präsident unter Bedingungen zu Besuch in Nordkorea bereit

Südkoreas Präsident unter Bedingungen zu Besuch in Nordkorea bereit

10.05.2017, 07:04

Südkoreas neuer Präsident Moon Jae In will sich mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un treffen - wenn die Voraussetzungen dafür stimmen. Er wolle für den Frieden auf der koreanischen Halbinsel sein Bestes geben, sagte Moon am Mittwoch nach seiner Vereidigung.

Er wolle die derzeitigen «Herausforderungen für die Sicherheit» lösen, sagte der linksliberale Politiker in der Rede im Parlament in Seoul. Er werde - wenn nötig - direkt nach Washington fliegen sowie Peking und Tokio besuchen. Auch werde er «unter den richtigen Bedingungen» nach Pjöngjang reisen. Er führte seine Pläne nicht weiter aus.

Moon hatte vor seiner Wahl am Dienstag angekündigt, im Falle seines Sieges an die aktive Politik der Annäherung zu Nordkorea unter den früheren liberalen Präsidenten anzuknüpfen. Er machte jedoch klar, dass ein Dialog schwierig sein werde, sollte Nordkorea einen weiteren Atomtest durchführen. Moon ist der Sohn nordkoreanischer Flüchtlinge und ein ehemaliger Menschenrechtsanwalt.

«Neues Korea»

Er wolle ein «neues Korea» schaffen, betonte Moon bei der Vereidigungszeremonie. Er hatte die Wahl mit 41.1 Prozent der abgegebenen Stimmen gewonnen und damit nach neun Jahren konservativer Regierungen einen Machtwechsel vollzogen. Moon tritt die Nachfolge der konservativen Politikerin Park Geun Hye an, die vor zwei Monaten wegen ihrer Rolle in einem Korruptionsskandal ihres Amts enthoben wurde.

Der 64-Jährige von der Demokratischen Partei gewann mit deutlichem Abstand vor seinen beiden grössten Konkurrenten: Für den Konservativen Hong Jun Pyu stimmten 24 und für den Zentrumspolitiker Ahn Cheol Soo 21.4 Prozent der Wähler.

Moon liess sich nach den Angaben seines Büros von Armee-Stabschef Lee Sun Jin über die Sicherheitslage auf der koreanischen Halbinsel und die militärischen Bewegungen in Nordkorea informieren. Südkoreas Präsident ist zugleich auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

Sicherheit und Korruption

Die Lage in der Region ist nach zwei neuen Atomversuchen und zahlreichen Raketentests durch Nordkorea seit dem vergangenen Jahr sehr angespannt. Das Thema Sicherheit spielte im Wahlkampf neben dem Polit-Skandal um Moons Vorgängerin, der Korruptionsbekämpfung und der Wirtschaft eine wichtige Rolle. Moon will wieder stärker auf Nordkorea zugehen, setzt aber im Konflikt um das Atomprogramm des Nachbarlandes auf eine starke Sicherheitsallianz mit den USA.

Die vorgezogene Wahl war wegen der Absetzung Parks im März durch das Verfassungsgericht notwendig geworden. Die Ex-Präsidentin muss sich in den nächsten Monaten wegen Bestechlichkeit, Nötigung, Amtsmissbrauchs und anderer Vorwürfe vor Gericht verantworten. Moon hatte die Präsidentenwahl im Dezember 2012 gegen die Tochter des ehemaligen Militärdiktators Park Chung Hee verloren.

Neuer Ministerpräsident

Moon werde voraussichtlich noch am Mittwoch den Gouverneur der Provinz Süd-Jeolla, Lee Nak Yon, als neuen Ministerpräsidenten nominieren, berichtete die nationale Nachrichtenagentur Yonhap. Lee soll Nachfolger des bisherigen Premierministers Hwang Kyo Ahn werden, der seit der Absetzung Parks die Amtsgeschäfte des Präsidenten kommissarisch geleitet hatte.

Als Stabschef im Präsidialamt war Moon die rechte Hand des früheren liberalen Staatschefs Roh Moo Hyun, mit dem er bis zu dessen Suizid im Jahr 2009 befreundet war. (sda/dpa/afp)

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