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UNO-Folter-Sonderberichterstatter verurteilt Trumps Aussagen



Der Folter-Sonderberichterstatter der UNO, der Schweizer Nils Melzer, hat die Erklärung von US-Präsident Donald Trump verurteilt, die Wiedereinführung von Folter zu erwägen. Die Anwendung von Folter sei nicht nur verboten, es werde auch nichts damit erreicht.

Die Foltermethode Waterboarding, bei der dem Gefangenen vorgetäuscht wird, ihn zu ertränken, erreiche nicht ihr Ziel, ein brauchbares Geständnis zu erlangen. Wissenschaftliche Untersuchungen hätten belegt, dass Folter und andere Zwangsmethoden zu Falschaussagen und falschen Anschuldigungen Dritter führten, sagte Melzer am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda.

US-Präsident Trump hatte sich am Mittwoch in einem TV-Interview für die Anwendung von Waterboarding im Kampf gegen islamistischen Terror ausgesprochen. «Ich finde, dass es funktioniert», sagte er zur Praxis des simulierten Ertränkens. Allerdings werde er sein Kabinett über die Anwendung entscheiden lassen. In Trumps Regierung finden sich Foltergegner.

Foltermethoden seien weltweit durch mehrere Konventionen verboten, betont Melzer und verweist auf Chemiewaffen oder Völkermord: Dies seien wirksame Mittel und Methoden. «Man kann aber nicht sagen, dass sie gerechtfertigt sind».

Potenzielle Folterstätten

Des weiteren verweist er auf drohende Nachahmer, sollten die USA tatsächlich Folter als Verhörmethode wieder anwenden. Die Welt brauche nicht einen US-Präsidenten, der sich solchen unmenschlichen Praktiken gegenüber flexibel gebe und sie als legitim einstufe.

Hinzu kommen Hinweise, wonach die USA auch wieder CIA-Geheimgefängnisse zulassen könnten. In derartigen Einrichtungen sei das Risiko schlechter Behandlung von Gefangenen enorm und es sei sehr schwierig, dies zu verhindern, sagt Melzer. (sda)

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