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Spanien: Unabhängigkeitsbefürworter einigen sich auf Regierung in Katalonien



Die katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter haben sich am Samstag in Barcelona in letzter Minute auf die Bildung einer Regierung geeinigt. Laut Medien ging Regionalpräsident Artur Mas auf die Forderung der CUP ein, auf eine erneute Kandidatur zu verzichten.

Das Bündnis Junts pel Sí (Gemeinsam für das Ja) und die linksradikale Partei CUP seien übereingekommen, «eine Regierung zu bilden und keine Neuwahlen abzuhalten», hiess es aus Regierungskreisen in Barcelona. Mas wollte noch am Samstagabend vor die Presse treten.

Der konservative Mas mit seiner Listenverbindung Junts pel Sí und die CUP gehören zum Lager der katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter. Sie stellen seit der Regionalwahl im September die Mehrheit im Parlament.

Der seit 2010 amtierende Mas war seitdem aber mehrmals mit dem Versuch gescheitert, sich im Amt bestätigen zu lassen. Die nötige Mehrheit kam nie zustande, auch weil die CUP den Sparkurs von Mas ablehnt. Das Regionalparlament hatte Zeit bis Sonntagnacht, eine Lösung zu finden. Ansonsten hätten Neuwahlen organisiert werden müssen.

Mit ihrer Mehrheit hatten die Unabhängigkeitsbefürworter im katalanischen Parlament eine Resolution zur Abspaltung von Spanien beschlossen.

Das spanische Verfassungsgericht erklärte den Beschluss Anfang Dezember aber für illegal. Die Zentralregierung in Madrid, die eine Abspaltung Kataloniens strikt ablehnt, hatte Klage vor dem Verfassungsgericht eingereicht. (sda/afp)

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