Kann Europa Trump in die Knie zwingen?
Als Donald Trump Xi Jinping mit dem grossen Zollknüppel drohte, blieb der chinesische Präsident ganz cool. Er stoppte den Export der Seltenen Erden, auf die China ein Quasi-Monopol besitzt, und weil ohne diese Erden weder moderne Autos noch Elektrogeräte hergestellt werden können, und weil es mehrere Jahre dauert, um das chinesische Monopol zu knacken, wurde Trump sogleich kleinlaut, willigte in einen vernünftigen Deal mit China ein und handelte sich den Übernamen TACO-Trump ein, was bedeutet, Trump zieht am Schluss immer den Schwanz ein.
Ganz anders die Europäer. Obwohl sie die ältesten Alliierten der USA sind, zog Trump auch gegen sie den Zollknüppel aus dem Sack. Mit Erfolg. Im vergangenen August unterzeichnete EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen unwürdigen Vertrag mit Trump: Die EU akzeptiert einen generellen Zoll für alle Exporte in der Höhe von 15 Prozent, die USA hingegen können zollfrei nach Europa exportieren.
Einem Pausenplatz-Rüpel sollte man bekanntlich niemals nachgeben, denn er wird in diesem Fall immer mehr verlangen. Diese Lektion bekommen die Europäer derzeit verpasst. Weil sie sich weigern, einem erpresserischen Grönland-Deal zuzustimmen, greift Trump erneut zu seinem Zollknüppel. Schon im Februar will er allen acht Ländern, die Soldaten nach Grönland geschickt haben – Dänemark, Norwegen, Schweden, Frankreich, Deutschland, den Niederlanden, Finnland und dem Vereinigten Königreich –, zehn Prozent zusätzliche Strafzölle aufbrummen. Sollten sie sich weiterhin weigern, ihren Widerstand gegen den Grönland-Deal aufzugeben, werden im Juni nochmals 25 Prozent folgen.
Doch diesmal scheint der Pausenplatz-Rüpel zu weit gegangen zu sein. Europa stellt sich auf die Hinterbeine. So zitiert die «Financial Times» eine ganze Reihe hoher EU-Beamter – vorläufig noch anonym – im Sinne von «Die Tage, Trump zu schmeicheln, sind vorbei» und «Es macht keinen Sinn mehr, mit Trump weiter zu verhandeln».
Selbst offiziell wird Klartext gesprochen. Für den deutschen Vizekanzler Lars Klingbeil ist «eine rote Linie überschritten worden». Die beiden Premierminister von Schweden und Norwegen, Ulf Kristersson und Jonas Gahr Støre, erklären gemeinsam, Europa «werde es nicht zulassen, erpresst zu werden».
Auch der Europarat stellt sich hinter Dänemark
Nun lässt sich in Peking der Widerstand gegen Trump relativ einfach organisieren. Es reicht, wenn sich die sieben Mitglieder des ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei einig sind. In Brüssel ist das alles ein wenig komplizierter, deshalb erschöpft sich jeweils Vieles in Worthülsen. Diesmal jedoch zeichnet sich ab, dass sich eine geeinte Front gegen Trump gebildet hat, nicht nur, weil Dänemark bei allen beliebt ist, sondern auch, weil alle wissen, dass ihnen das Gleiche drohen kann – und weil die Wut auf Trump einen Siedepunkt erreicht hat.
Selbst der Europarat mit seinen 46 Mitgliedern – darunter auch die Schweiz – macht mit. Der Generalsekretär, unser ehemaliger Bundesrat Alain Berset, stellt in einem Gastkommentar in der «New York Times» fest: «Der Europarat ist bereit, Dänemark und Grönland mit konkreten legalen und konstitutionellen Mitteln zu unterstützen. Sollte es Europa nicht gelingen, eine rechtliche und politische Vision zu artikulieren, werden andere das Vakuum füllen.»
Erste Sitzungen der zuständigen EU-Spitzenbeamten haben derweil bereits stattgefunden. Am kommenden Wochenende sollen sich die Staatsoberhäupter zu einer ausserordentlichen Sitzung treffen und das weitere Vorgehen beschliessen. Was kann das konkret bedeuten?
Der im vergangenen Sommer ausgehandelte Deal zwischen den USA und der EU sollte eigentlich im Februar in Kraft treten. Sollte der US-Präsident jedoch seine Zolldrohungen wahrmachen, wird er hinfällig werden. Das bedeutet auch, dass die EU Strafzölle auf amerikanische Importe in der Höhe von 93 Milliarden Euro erheben wird. Betroffen davon werden Waren sein wie Whiskey, Kaugummi und Motorräder der Marke Harley-Davidson.
Das ist jedoch bloss der Anfang. Vor allem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron drängt auf den Einsatz der sogenannten Zoll-Bazooka. Darunter versteht man das 2023 von der EU beschlossene Anti-Coercion-Instrument (ACI). Damit können auch die amerikanischen Dienstleistungen mit Zöllen belegt werden, und das würde dann Google, Facebook, X & Co. richtig wehtun. Ebenso könnten amerikanische Investitionen gestoppt werden.
Sollte die Bazooka tatsächlich zum Einsatz kommen, droht das schlimmstmögliche Szenario: Die EU und die USA treiben sich in einem Handelskrieg gegenseitig hoch – und die Nato zerfällt. Wer ausser Xi Jinping und Wladimir Putin kann daran Freude haben?
Um dieses Szenario zu verhindern, sind daher ebenfalls bereits erste Schritte unternommen worden. Weil es die italienische Premierministerin Georgia Meloni mit Trump so gut kann, hat sie im Weissen Haus angerufen. Sie spricht von einem «Missverständnis» zwischen den Streithähnen. Auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat den Telefonhörer in die Hand genommen. Spätestens seit er Trump «Daddy» genannt hat, steht er beim US-Präsidenten hoch im Kurs.
Dieser wird am kommenden Mittwoch am WEF in Davos teilnehmen und dabei auch mit europäischen Staatsoberhäuptern, darunter dem deutschen Kanzler Friedrich Merz, zusammentreffen. Es besteht zumindest die Hoffnung, dass im persönlichen Gespräch der Zollkrieg-GAU abgewendet werden kann.
Unbegründet ist diese Hoffnung nicht, denn der Pausenhof-Rüpel ist ein Maulheld. Sollte er seine Zoll-Drohungen tatsächlich umsetzen, riskiert auch Trump einiges. Nicht nur die USA sind ein attraktiver Markt. Mit rund 450 Millionen Einwohnern in zumeist wohlhabenden Ländern kann auch die EU durchaus mithalten und hat den amerikanischen Unternehmen viel zu bieten. Zudem wären es die amerikanischen Konsumenten, welche die Kosten der neuen Zölle mehrheitlich schultern müssten.
Innenpolitisch hat der US-Präsident schlechte Karten. Die Amerikaner lehnen Trumps Besessenheit mit Grönland mit grosser Mehrheit ab. Das zeigen verschiedene Umfragen. Selbst in der Republikanischen Partei regt sich Widerstand dagegen. Schliesslich ist es denkbar, dass der Supreme Court Trumps Strafzölle für verfassungswidrig erklären wird. Ein Urteil wird jeden Moment erwartet.
Die Grönland-Suppe ist somit noch lange nicht gegessen. Doch sie wird Spuren hinterlassen. Die USA haben in Europa definitiv den letzten Rest an Vertrauen verspielt. Ursprünglich bezeichnete der Begriff «De-Risking» die Bemühungen des Westens, sich von der Abhängigkeit von China zu lösen. Jetzt wird er immer häufiger im Kontext der USA gebraucht.
China wird derweil mit anderen Augen betrachtet. Um sich Trump vom Hals zu halten, hat Kanada soeben eine Charme-Offensive gegenüber Peking eingeleitet. Wegen des Drucks aus Washington hat es die EU nach jahrzehntelangen Bemühungen geschafft, den Mercosur abzuschliessen, einen Freihandelsvertrag mit lateinamerikanischen Ländern. Auch mit Indien ist man im Gespräch.
Durchaus möglich also, dass der US-Präsident diesmal auch gegenüber der EU zu TACO-Trump wird und der Ökonom Paul Krugman Recht behält. Er bezeichnet die jüngsten Zolldrohungen seines Präsidenten als «Trumps bisher dümmste Amtshandlung».
