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Trump attackiert bei Macron-Besuch erneut Iran-Abkommen



Beim Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Washington hat es trotz vordergründiger Lockerheit und militärischen Ehren Meinungsverschiedenheiten gegeben, namentlich zum Iran-Abkommen. Dagegen gab es von Präsident Donald Trump Lob für Nordkorea.

Es handle sich um eine «schreckliche» und «verrückte» Vereinbarung, die nie hätte geschlossen werden sollen, sagte Trump am Dienstag an der Seite Macrons im Weissen Haus zum Atomabkommen mit dem Iran. Er zeigte sich aber bereit, mit seinem Gast über einen möglichen Verbleib der USA in dem Abkommen zu sprechen.

«Wir haben diesen schrecklichen Deal gemacht, aber wir werden darüber diskutieren», sagte Trump vor laufenden Kameras im Oval Office. Er kritisierte vor allem, dass das Abkommen von 2015 keine Regelungen zur Begrenzung des iranischen Raketenprogramms enthalte und auch nicht auf die iranischen Einmischungen in regionale Konflikte wie im Jemen und in Syrien eingehe.

Macron seinerseits sagte, er wolle mit Trump über das Iran-Abkommen «im grösseren Rahmen» diskutieren. Es gehe um die Sicherheit in der Region und die Eindämmung der «iranischen Präsenz».

«Kein Plan B»

Eines der zentralen Anliegen von Macrons dreitägigem Staatsbesuch war es, Trump von einer Aufkündigung des Iran-Abkommens abzuhalten. Kurz vor seiner Visite hatte der französische Staatschef in einem Fernsehinterview gewarnt, die Vereinbarung solle nicht aufgekündigt werden, solange es «keine bessere Option gibt». Er sagte auch, für den Fall eines Ausstiegs der USA verfüge er über «keinen Plan B».

Trump hat den an dem Abkommen beteiligten europäischen Staaten - neben Frankreich sind dies Deutschland und Grossbritannien - eine Frist bis zum 12. Mai gesetzt, um auf seine Forderungen nach einem härteren Vorgehen gegenüber dem Iran einzugehen.

Der US-Präsident muss selbst bis zu diesem Termin aufgrund der Vorgaben eines US-Gesetzes entscheiden, ob er die im Rahmen des Atom-Abkommens ausgesetzten Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft setzt oder nicht.

Kim «sehr ehrenwert»

Neben dem Iran-Abkommen war auch der erwartete Nordkorea-Gipfel ein Gesprächsthema. Trump bezeichnete Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un als «sehr offen» und «sehr ehrenwert». Kim wolle «so rasch als möglich» ein historisches Gipfeltreffen, sagte Trump weiter.

Die beiden Länder hätten «gute Gespräche». Nach jetzigem Stand könnte ein Treffen Trump-Kim in den kommenden Wochen stattfinden. Im vergangenen Jahr hatten sich Trump und Kim im Streit um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm noch gegenseitig mit Kriegsdrohungen und persönlichen Beschimpfungen attackiert.

Staatsempfang

Kurz vor der Unterredung im Oval Office hatte Trump seinen französischen Gast am zweiten Tag seines Besuches mit militärischen Ehren im Weissen Haus empfangen. Rund 500 Soldaten der US-Streitkräfte waren in den Parkanlagen des Präsidentensitzes in Washington versammelt, um Macron zu begrüssen. Eine Kapelle spielte die Nationalhymnen beider Länder, und Salutschüsse wurden abgefeuert.

Bei der Zeremonie waren auch die Ehefrauen Melania Trump und Brigitte Macron anwesend, die beide ganz in Weiss gekleidet waren. Die beiden Ehepaare hatten schon den Vorabend miteinander verbracht.

Kurz nach Macrons Ankunft in Washington am Montag hatten die beiden Staatschefs den Setzling einer Eiche im Garten des Weissen Hauses gepflanzt. Bei dem jungen Baum handelt es sich um ein Geschenk Macrons, das die historischen Bande beider Länder symbolisiert.

Die Eiche stammt aus einem nordfranzösischen Wald, in dem im Ersten Weltkrieg tausende US-Soldaten im Kampf gegen die Deutschen getötet worden waren.

Ausserdem assen die Ehepaare Trump und Macron am Montagabend gemeinsam in Mount Vernon, dem vor den Toren der Hauptstadt gelegenen Landsitz des ersten US-Präsidenten George Washington. Für Dienstagabend war ein Staatsdinner geplant. Am letzten Tag seines Besuches am Mittwoch hält Macron eine Rede vor dem US-Kongress. (sda/dpa/afp)

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