Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Das EU-Parlament wählt heute einen neuen Präsidenten



Das EU-Parlament wählt am heutigen Dienstag einen Nachfolger für seinen Präsidenten Martin Schulz, der in die deutsche Politik wechselt. Nach dem Bruch einer informellen grossen Koalition in Strassburg gilt der Ausgang als offen.

Gemeldet haben sich sieben Bewerber. Favoriten sind der Kandidat der konservativen Europäischen Volkspartei, Antonio Tajani, und der Sozialist Gianni Pittella. Beide sind Italiener.

Schulz hatte sich Ende November entschieden, als Spitzenkandidat für die nordrhein-westfälische SPD in die Bundestagswahl im September zu ziehen. Er ist zudem als Aussenminister und als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten im Gespräch.

Ursprünglich hatte Schulz Interesse erkennen lassen, sein Amt als EU-Parlamentspräsident zu behalten. Die Europäische Volkspartei pochte aber auf eine 2014 vereinbarte Rotation und will nun selbst das Spitzenamt besetzen.

Letztlich schickten Schulz' Fraktionskollegen mit Pittella doch einen eigenen Kandidaten ins Rennen. Sie haben die Vereinbarung aufgekündigt, mit der Begründung, sonst würden die drei EU-Institutionen Kommission, Rat und Parlament alle von Konservativen geführt. Das Scheitern der Zusammenarbeit dürfte es EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker schwerer machen, Mehrheiten für seine Vorhaben zu finden.

In den ersten drei Runden gilt ein Kandidat als gewählt, wenn er die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen erreicht. In der vierten Runde konkurrieren nur noch die beiden Bestplatzierten und es reicht eine einfache Mehrheit. Dieser vierte Wahlgang ist für 20.00 Uhr geplant (sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter