Frankreichs Präsident François Hollande sieht neue Terrorismusgefahren, falls die Verhandlungen für eine friedliche Lösung des Nahost-Konflikts nicht fortgesetzt werden. Das sagte er zum Auftakt der Internationalen Nahostkonferenz am Freitag in Paris.
«In der aktuellen Lage der Region wird die Leere zwangsläufig genutzt von Extremisten, bei denen Terrorismus seinen Nährboden findet», sagte Hollande. Israel und die Palästinenser müssten «die mutige Wahl des Friedens» treffen.
29 Staaten und Organisationen nehmen an der Konferenz teil; auch Bundesrat Didier Burkhalter ist dabei. Auf Einladung Frankreichs wird beraten, wie Israel und Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch gebracht werden können. In Paris sind alle UNO-Vetomächte dabei, nicht aber die beiden Konfliktparteien. Die Friedensgespräche liegen seit 2014 auf Eis.
Regionalen Kontext berücksichtigen
Hollande verwies auf die Konflikte etwa im Irak oder in Syrien. «Eine Einigung zwischen Israelis und Palästinensern muss zwangsläufig den regionalen Kontext berücksichtigen», sagte Hollande. Durch diese Kriege hätten sich Bedrohungen und Prioritäten verändert. «Die Veränderungen machen eine Lösung des Konflikts dringend.»
Notwendig für den Nahen Osten sei ein fester, dauerhafter, international überwachter Frieden für zwei Staaten, die friedlich nebeneinander leben könnten, sagte Hollande.
Ziel der Franzosen ist eine Friedenskonferenz mit Israelis und Palästinensern vor Ende des Jahres. Israel lehnt einen internationalen Rahmen für Friedensverhandlungen ab und fordert direkte Gespräche mit den Palästinensern. Die Palästinenserführung wiederum fordert, dass es für Verhandlungen einen klaren Zeitrahmen geben müsse.
Die strittigsten Probleme sind die Grenzziehung, israelische Siedlungen, die politische Zukunft Jerusalems, das palästinensische Flüchtlingsproblem sowie Sicherheitsgarantien für Israel. (sda/dpa/afp)
