Kurz vor der Abstimmung im Sicherheitsrat über weitere Sanktionen gegen Nordkorea hat ein UNO-Bericht gezeigt, wie Nordkorea die Strafmassnahmen weiterhin zu umgehen weiss. Waffenembargo, Finanzsanktionen und andere Massnahmen wirkten nicht wie erhofft.
Pjöngjang umgehe weiterhin das Waffenembargo, die Finanzsanktionen sowie die strikten Strafmassnahmen in weiteren Bereichen. Dies ging aus einem am Wochenende vorgelegten Bericht von UNO-Experten hervor. Je mehr Sanktionen verhängt würden, desto zahlreicher seien auch die Umgehungen.
Pjöngjang umgehe etwa die finanziellen Sanktionen durch Agenten im Ausland, die im Namen «nationaler Einheiten» Finanztransaktionen vornehmen würden. Darüber hinaus exportiere das abgeschottete Land weiterhin «praktisch alle von den UNO-Resolutionen betroffenen Produkte». Dies habe Nordkorea im Untersuchungszeitraum von Februar bis August dieses Jahres mindestens 270 Millionen Dollar eingebracht.
90 Prozent der nordkoreanischen Exporte gehen nach China. Peking war in der Vergangenheit wiederholt vorgeworfen worden, sich nicht vollständig an die UNO-Resolutionen gegen Nordkorea zu halten. Zuletzt versicherte Peking jedoch mehrfach die vollständige Einhaltung.
Abstimmung am Montag
Trotz der «striktesten gezielten Sanktionspolitik in der Geschichte der Vereinten Nationen» habe Nordkorea im Untersuchungszeitraum «erhebliche Fortschritte im Bereich von Massenvernichtungswaffen gemacht», heisst es in dem UNO-Bericht.
2017 habe Pjöngjang 14 Raketentests vornehmen können, davon zwei Interkontinentalraketentests. Der Bericht wurde noch vor dem Abschuss einer nordkoreanischen Rakete Mitte August über Japan hinweg sowie dem Atomtest Anfang September fertiggestellt.
Das weitgehend isolierte Land hatte vergangenen Sonntag seinen bisher stärksten Atomtest vorgenommen und dabei nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe gezündet, die als Sprengkopf für seine Interkontinentalraketen dienen soll.
Die USA haben für Montag eine Abstimmung im UNO-Sicherheitsrat über neue Sanktionen gegen Nordkorea beantragt. Sie wollen unter anderem ein Erdölembargo durchsetzen und Textilexporte unterbinden.
Dank an Forscher und Techniker
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un dankte am Wochenende Forschern und Technikern seines Landes für den jüngsten Atomtest. Für die Beteiligten habe er ein Fest ausgerichtet, wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Sonntag berichtete.
Dabei habe es Kunstaufführungen und ein Fotoshooting mit dem Staatschef gegeben. Von der Agentur veröffentliche Fotos zeigen Kim im Volkstheater der Hauptstadt Pjöngjang lächelnd mit zwei führenden Wissenschaftern des Landes. Sie bezeichnete die Experten als «Glücksfall für die nationale Geschichte». Der Test der Wasserstoffbombe sei «ein grosser Sieg», wird Kim zitiert.
Nordkorea feierte sich am Samstag anlässlich des 69. Staatsgründungstags trotz der weltweiten Verurteilung seiner Raketen- und Atomversuche als «unbesiegbare Atommacht». Zugleich drohte das diplomatisch isolierte Land indirekt mit weiteren Waffentests. (sda/reu)
