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Einseitige Bemühung um internationale Anerkennung

Palästinenser treten fünf UNO-Abkommen über Menschenrechte bei



Im Streit mit Israel treibt die Palästinenserführung die internationale Anerkennung ihrer Eigenstaatlichkeit weiter voran. Wie das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte (UNHCR) in Genf mitteilte, trat Palästina am Freitag fünf UNO-Abkommen zu Menschenrechten bei. Es handelt sich um die Konventionen gegen Folter und gegen Rassendiskriminierung sowie die Konventionen zum Schutz der Rechte von Frauen, von Kindern und von Behinderten. Ein Zusatzprotokoll zur Kinderrechtskonvention über den Schutz von Kindern in Konfliktgebieten soll demnach am Mittwoch in Kraft treten. Am 2. Juli sind zwei Vereinbarungen über bürgerliche und politische Rechte sowie über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte an der Reihe. 

Die UNO-Vollversammlung hatte im November 2012 den Palästinensern einen Beobachterstatus verliehen. Dies erlaubt ihnen, verschiedenen UNO-Konventionen und Organisationen beizutreten. Die Führung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) hatte vergangenen Sommer Israel jedoch zugesagt, im Gegenzug zu der versprochenen Freilassung palästinensischer Gefangener sich während der Nahost-Friedensgespräche nicht weiter einseitig um internationale Anerkennung zu bemühen. Da sich Israel aber weigert, eine letzte Gruppe von Gefangenen freizulassen, sieht sich die PLO auch nicht mehr an die Abmachung gebunden. (dwi/sda)

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