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Putin verteidigt massenhafte Festnahme von Demonstranten



Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Massenfestnahmen bei landesweiten Protesten am Wochenende gerechtfertigt. «Bei politischen Aktivitäten muss jeder im Rahmen des Gesetzes agieren», sagte Putin am Donnerstag beim Arktisforum im nordrussischen Archangelsk.

Wer an nicht genehmigten Demonstrationen teilnehme, müsse «gemäss der russischen Gesetzgebung bestraft werden», sagte der russische Präsident. An den Massenprotesten gegen die Korruption in Russland hatten sich am Sonntag zehntausende Menschen beteiligt.

Etwa tausend Demonstranten wurden nach Angaben von Aktivisten festgenommen, unter ihnen der prominente Kreml-Kritiker Alexej Nawalny. Der 40-Jährige wurde wegen Aufrufs zu einer ungenehmigten Kundgebung und Widerstands gegen die Staatsgewalt zu 15 Tagen Gefängnis und umgerechnet rund 347 Franken Strafe verurteilt. Ein Moskauer Gericht wies eine Beschwerde Nawalnys gegen die Haftstrafe am Donnerstag zurück.

Die landesweiten Kundgebungen am Sonntag waren die grössten in Russland seit Jahren. Die massenhaften Festnahmen stiessen international auf scharfe Kritik. Putin erklärte bei dem Arktisforum, er unterstützte den Kampf gegen die Korruption.

Er warf Nawalny aber indirekt vor, lediglich seine eigenen politischen Ziele zu verfolgen. Putin bezeichnete die Proteste als Versuch «bestimmter politischer Kräfte», sich mit Blick auf künftige Wahlen zu profilieren. Nawalny will bei der für März 2018 geplanten Präsidentschaftswahl gegen Amtsinhaber Putin antreten. (sda/afp)

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