Syrien: De Mistura besorgt über zunehmende Kampfhandlungen in Syrien
Der UNO-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, hat sich beunruhigt gezeigt angesichts der Zunahme der Kämpfe in Syrien. Vor allem in den Regionen Hama, Damaskus und Aleppo werde trotz des geltenden Waffenstillstands verstärkt gekämpft, sagte er.
Zugleich sei er aber zuversichtlich, dass diese Zunahme begrenzt bleibe, liess der aus Teheran zugeschaltete de Mistura am Dienstag in einer Videokonferenz mit dem UNO-Sicherheitsrat in New York verlauten.
Die UNO-Botschafterin der USA, Samantha Power, zeigte sich «sehr alarmiert» über eine von Damaskus angekündigte Regierungsoffensive mit russischer Unterstützung in Aleppo. Zudem beklagte sie, der Zugang für humanitäre Hilfe sei wieder zurückgeschraubt worden. Da die syrische Regierung ihre Zusagen nicht einhalte, «hat der politische Prozess kaum Chancen auf Erfolg», sagte Power.
In Syrien gilt seit Ende Februar eine Waffenruhe zwischen Regierungstruppen und gemässigten Rebellen. Ausgenommen von der Feuerpause sind Angriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und die mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbündete Al-Nusra-Front.
De Mistura hielt sich am Dienstag zu Beratungen mit iranischen Regierungsvertretern in Teheran auf. Der Iran zählt neben Russland zu den wichtigsten Verbündeten des syrischen Machthabers Baschar al-Assad.
Am Mittwoch soll in Genf unter Vermittlung der UNO die nächste Verhandlungsrunde zwischen der Regierung Assad und der Opposition starten, um einen Ausweg aus dem Bürgerkrieg zu finden. Gleichzeitig finden am Mittwoch in Syrien Parlamentswahlen statt. Die Abstimmung wird von der UNO und der syrischen Opposition nicht anerkannt. (sda/afp)
