Ausgerechnet mit dem TCS schmiedet Pro Velo eine Zusammenarbeit, um dem Gegenvorschlag für die von Pro Velo im Parlament mitgetragene Velo-Initiative zum Durchbruch zu verhelfen. Pro Velo und der TCS bestätigten am Sonntag entsprechende Medienberichte.
Der TCS wird voraussichtlich den Gegenvorschlag des Bundesrats unterstützen, wie TCS-Sprecher Yves Gerber gegenüber der Nachrichtenagentur sda einen Bericht der «Sonntagszeitung» und des «Matin Dimanche» bestätigte. Voraussetzung sei, dass der Gegenvorschlag keine finanziellen Verpflichtungen des Bundes beinhalte. Bislang hatte der TCS die Initiative bekämpft.
Es wird erwartet, dass der Bundesrat die Botschaft für den Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege» (Velo-Initiative) bis Ende August zuhanden des Parlaments verabschiedet.
Keine Bundesgelder für das Velo
Die Initiative verlangt, dass mehr Velowege erstellt und betrieben werden. Die bereits bestehende Verfassungsgrundlage für Fuss- und Wanderwege soll dafür um den Begriff Velowege erweitert werden. Der Bund soll dafür auch Fördergelder zur Verfügung stellen.
Der Bundesrat will für die Velowege aber keine Bundesgelder sprechen. Der Gegenvorschlag dürfte denn auch keine solche Förderungspflicht enthalten, wie schon dem Vernehmlassungsentwurf zu entnehmen war. Velowege seien Sache der Kantone und Gemeinden, argumentierte der Bundesrat.
Verzichten will der Bundesrat auch auf eine Formulierung, welche die Sicherheit der Wander- und Velowege betrifft. Dies hatte er nach dem Ende der Vernehmlassung im Januar angekündigt. Die Kantone hatten sich daran gestört, weil die Regelung die Hürden für Velo- und Wanderwege erhöhen könnten.
Vom Velo-Entwicklungsland zum Velo-Land
Trotz gestrichener finanzieller Unterstützung ist Pro Velo-Präsident Matthias Aebischer froh über das Projekt der Landesregierung und die Zusammenarbeit mit dem TCS. Er erhofft sich davon, dass der Gegenvorschlag dem Velofahren im «Velo-Entwicklungsland» Schweiz langfristig zum Durchbruch verhilft.
Nur acht Prozent der Schweizerinnen und Schweizer fahren regelmässig Velo, wie Aebischer im Juni gegenüber der sda erklärt hatte. Das Niveau Deutschlands hat der SP-Nationalrat als Ziel vor Augen. Immerhin 12 Prozent der Deutschen benutzen regelmässig ihr Fahrrad. Rekordhalter sind die Niederländerinnen und Niederländer mit 36 Prozent.
Mehr Velofahrer = weniger Stau
Mehr friedliches Nebeneinander statt ständige Konflikte scheint die Botschaft des Stadtberners Aebischer zu sein. In der Bundesstadt wurde in den letzten Jahren der Veloverkehr stark ausgebaut - und der lokale TCS machte dabei mit.
«Jeder Autofahrer, der aufs Velo umsteigt, bedeutet sechs Meter weniger Stau im Monat», sagte Aebischer der sda. Gegenüber solchen Argumenten zeige sich auch der TCS immer offener. TCS-Sprecher Gerber sagte dazu, es sei nicht das erste Mal, dass der Automobilclub ein Projekt des Langsamverkehrs unterstütze. «Der Gegenvorschlag ist nur ein weiteres Projekt.»
Starke Lobby in Bern
Der Support des 1.5 Millionen Mitglieder starken TCS im Bundesparlament ist für Pro Velo wichtig, denn bisher stemmten sich die FDP und die SVP auch gegen einen Gegenvorschlag zur Velo-Initiative. Die beiden Parteien fürchten, dass Kantone und Gemeinden künftig mehr für den Veloverkehr bezahlen müssen. (sda)
