Regionalwahlen in Galicien und Baskenland halten Spanien in Atem

Regionalwahlen in Galicien und Baskenland halten Spanien in Atem

25.09.2016, 21:0825.09.2016, 21:08

Bei Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland, die auch auf nationaler Ebene von Bedeutung sind, haben die konservative spanische Volkspartei (PP) und die baskischen Nationalisten gewonnen. Dies ergaben Exit-Polls am Sonntagabend.

Diesen Nachwahlbefragungen zufolge kann die PP in Galicien, der Heimatregion des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, damit rechnen, weiterhin mit einer absoluten Mehrheit regieren zu können. PP-Spitzenkandidat Alberto Núñez Feijóo ist in der nordwestspanischen Autonomen Gemeinschaft Galicien seit 2009 an der Macht.

Im Baskenland gewann ersten Prognosen zufolge die Nationalistenpartei PNV des seit 2012 regierenden Iñigo Urkullu mit einem ähnlichen Ergebnis wie vor vier Jahren. Die absolute Mehrheit wird die PNV aber wie erwartet höchstwahrscheinlich deutlich verpassen. Insgesamt waren in den zwei Autonomen Gemeinschaften am Sonntag rund vier Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen.

Sozialisten offenbar mit Verlusten

Wichtig für die Lage in Madrid wird aber vor allem das Abschneiden der Sozialisten (PSOE) sein. Sollte es schlecht laufen, könnte der umstrittenen Parteichef Pedro Sánchez - der bisher eine neue Amtszeit Rajoys blockiert - intern an Einfluss verlieren.

Andere Sozialisten, die sich für die Tolerierung einer PP-Regierung aussprechen, könnten Oberwasser gewinnen. Wegen einer Patt-Situation hat Spanien seit Ende 2015 keine voll funktionstüchtige Regierung mehr. Sollte bis Ende Oktober keine Lösung gefunden werden, könnte es zur dritten Parlamentswahl innert eines Jahres kommen.

Die ersten Prognosen weisen darauf hin, dass die Sozialisten im Baskenland von der linken Protestpartei Podemos (Wir können) vom dritten auf den vierten Platz verdrängt wurden. Aber auch die PP fiel hier auf den fünften Rang zurück. Auch in Galicien soll die PSOE von einem Linksbündnis um Podemos auf Platz drei verdrängt worden sein. (sda/dpa/apa)

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