Atomabkommen - Iran: Präsident Ruhani: Iran hält sich an Auflagen des Atomabkommens

Atomabkommen - Iran: Präsident Ruhani: Iran hält sich an Auflagen des Atomabkommens

20.09.2015, 14:1620.09.2015, 14:16

Iran hält sich nach den Worten von Präsident Hassan Ruhani an die Auflagen des Atomabkommens. «Wir wollen alle Streitpunkte ausräumen», sagte Ruhani dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, am Sonntag in Teheran.

Um seinen guten Willen zu beweisen, werde der Iran auch das IAEA-Zusatzprotokoll wieder ausführen, sagte Ruhani. Das Zusatzprotokoll ermöglicht IAEA-Inspektoren, leichter und auch unangemeldet Anlagen im Iran zu inspizieren.

Bis zum 15. Dezember muss die IAEA bescheinigen, dass der Iran seine Auflagen aus dem Mitte Juli erzielten Atomabkommens erfüllt hat. Erst danach ist der Westen bereit, Wirtschaftssanktionen aufzuheben.

Ruhani forderte in diesem Zusammenhang die USA auf, die historische Einigung in die Tat umzusetzen. Der Atom-Deal soll dem Iran die Nutzung der Atomkraft für friedliche Zwecke ermöglichen, aber zugleich den Weg zur Atombombe verbauen.

Amano geht es bei diesem Besuch insbesondere um die Besichtigung von den Militäranlagen, wo der Iran nach westlichen Geheimdienstberichten einst Atomtests simuliert haben soll. Unklar blieb jedoch, ob Ruhani dem IAEA-Chef auch diese Inspektionen zugesichert hat. In der iranischen Führung gibt es Kräfte, die IAEA-Inspektionen in Militäranlagen ablehnen. Ruhani aber schliesst eine «koordinierte» Inspektion nicht aus. Im Fokus steht die Anlage in Parchin östlich von Teheran.

Amano führte auch Gespräche mit Irans Atomchef Ali Akbar Salehi und Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif, um Inspektionen von Atom- und Militäranlagen koordinieren. Nach Angaben der Nachrichtenagentur ISNA nahm Amano auch an einer Sitzung der parlamentarischen Atom-Kommission teil und erläuterte die Ziele der IAEA im Iran.

Der Iran und die IAEA hatten sich schon vor dem Abkommen vom 14. Juli auf einen Fahrplan für weitere Inspektionen geeinigt. Dessen Details werden jedoch von beiden Seiten geheim gehalten. (sda/dpa)

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