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Trump kann trotz möglichen «Shutdowns» nach Davos reisen

20.01.2018, 03:48

Trotz eines möglichen Verwaltungsstillstands in den USA kann Präsident Donald Trump grundsätzlich für das Weltwirtschaftsforum nach Davos zu reisen. Ex-Präsident Barack Obama hatte allerdings beim letzten «Shutdown» 2013 eine geplante Asien-Reise abgesagt.

Auch bei einem finanziellen Engpass der Regierung sei dem Staatsoberhaupt der Aufenthalt erlaubt, hiess es unter hochrangigen Regierungsmitarbeitern am Freitag (Ortszeit) in Washington in einem Gespräch mit Reportern. Dies falle unter die verfassungsrechtlichen Pflichten des Präsidenten, die er weiter ausüben dürfe.

Selbst wenn Hunderttausende Staatsbedienstete Gefahr laufen, arbeitslos zu werden, wird der Präsident nicht betroffen sein. Seine Mitarbeiter und das Präsidentenflugzeug würden ihm auch dann zur Verfügung stehen, sagte ein hoher Beamter.

Ob der republikanische Milliardär trotz eines möglichen «Shutdowns» tatsächlich seine Reise in die Schweizer Alpen wahrnimmt, dazu wollte sich der Beamte nicht äussern. Beim letzten «Shutdown» im Jahr 2013 sagte der damalige US-Präsident Barack Obama eine geplante Reise nach Asien ab. Er war dort auf zwei Gipfeln erwartet worden.

Der US-Regierung droht ein sogenannter «Shutdown», sollte der Senat nicht bis Freitagmitternacht (Ortszeit) mit klarer Mehrheit für einen Ausgabeplan der Republikaner stimmen. In diesem Fall müssten viele staatliche Einrichtungen wegen Geldmangels bis auf Weiteres schliessen.

In der kommenden Woche will Trump am Weltwirtschaftsforum in der Schweiz teilnehmen und dort unter anderem die britische Premierministerin Theresa May treffen. Die Regierungsmitarbeiter weigerten sich, Kommentare zu Trumps regelmässigen Reisen in seinen Club Mar-a-Lago in Florida abzugeben. Sie sagten nicht, ob ihm diese Trips unter einem «Shutdown» noch möglich seien. (sda/afp/ap)

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