Ruhani verspricht Ende der Krise im Iran in Neujahrsansprache
Irans Präsident Hassan Ruhani hat in seiner Ansprache zum neuen persischen Jahr (Frühlingsbeginn) dem Volk das baldige Ende der politischen und wirtschaftlichen Krise im Land versprochen. Zudem wies er Kritik an seiner Führung zurück.
«Die Regierung wird im neuen Jahr alles Mögliche unternehmen, um die Probleme der Bürger umgehend zu lösen», sagte Ruhani in der Nacht auf Donnerstag. Er werde dafür sorgen, dass trotz der US-Sanktionen die Produktion steigen und die Inflation in der Islamischen Republik Iran sinken werde. Details dazu nannte der Kleriker jedoch nicht.
Der einseitige Ausstieg der USA aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 und die Verhängung neuer Sanktionen durch Washington führten im Iran zu einer akuten Wirtschaftskrise. Die nationale Währung hat in den vergangenen Monaten fast 60 Prozent an Wert verloren. Besonders Irans Erdölexport, die Haupteinnahmequelle des Landes, wurde durch die Sanktionen erheblich geschwächt.
Kritik an Hardlinern
Ruhani bekräftigte in der Ansprache zudem, dass nicht seine Regierung, sondern US-Präsident Donald Trump für die derzeitige Krise verantwortlich sei. «Wir sollten die Entwicklungen richtig einschätzen und die Schuld nicht den falschen Leuten in die Schuhe schieben», sagte er. Anders als die USA habe sich der Iran laut Ruhani an seine Verpflichtungen im Atomdeal gehalten.
Den Hardlinern im Land warf er zudem vor, sie wollten den Eindruck erwecken, dass alleine der iranische Präsident und die Regierung Irans für die Krise verantwortlich seien. «Wir sollten uns alle gegen diejenigen im Land stellen, die von der derzeitigen Lage profitieren wollen», sagte Ruhani weiter.
Die Hardliner im Iran spekulieren, dass die Krise zu einem Rücktritt Ruhanis und seiner reformorientierten Regierung führt. Dann wäre für sie nach vier Wahlschlappen in fünf Anläufen der Weg an die Macht wieder frei. (sda/dpa)
