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Ciao Italia. Renzi geht. Bild: Gregorio Borgia/AP/KEYSTONE

Nein zum Referendum: Nun tritt Italiens Ministerpräsident Renzi zurück

05.12.16, 00:36 05.12.16, 08:20

Italiens Regierungschef Matteo Renzi hat nach dem Scheitern der Verfassungsreform seinen Rücktritt angekündigt. Er reiche am Montag bei Staatspräsident Sergio Mattarella seinen Rücktritt ein, sagte er in Rom.

«Ich habe verloren», erklärte Renzi in einer Ansprache. «Der Weg meiner Regierung ist zu Ende», sagte Renzi in der Nacht auf Montag.

Knapp 60 Prozent der Wähler stimmten gegen die Reform, etwa 40 Prozent dafür, wie aus Hochrechnungen von Mediaset und La7 hervorging. Die Oppositionsparteien sahen sich bereits kurz nach den Prognosen als Sieger.

Lega Nord sieht sich als Sieger

Nun werden neue Turbulenzen an den Finanzmärkten und in der Eurozone erwartet. Auch wird befürchtet, dass populistische Parteien wie die Fünf-Sterne-Protestbewegung und die ausländerfeindliche Lega Nord Aufwind bekommen. Renzi selbst hatte sich von einem Ja Rückenwind für Veränderungen in Europa erhofft.



Die Rechtspopulisten der Lega Nord sahen sich als Sieger. Es sei ein «Sieg des Volkes gegen die starken Mächte», sagte Parteichef Matteo Salvini. Im Vorfeld hatten Experten vor Marktturbulenzen im hochverschuldeten Italien nach einem «Nein» gewarnt. Denn politische Instabilität könnte die lahme italienische Wirtschaft weiter belasten und Krisenbanken wie Monte dei Paschi di Siena weiter nach unten reissen.

Alle Augen auf Mattarella

Die «Boschi-Reform», benannt nach der Reformministerin Maria Elena Boschi im Renzi-Kabinett, sollte das Zwei-Kammer-System vereinfachen. So sollte der Senat von 315 Mitgliedern auf 100 gestutzt und nicht mehr vom Volk gewählt werden.

Auch hätte er nicht mehr das Recht gehabt, über alle Gesetze abzustimmen. Renzi hatte argumentiert, dass damit die dauernden Regierungsblockaden in Italien aufgelöst würden.

Alle Augen werden sich nach dem Nein nun vor allem auf Staatspräsident Sergio Mattarella richten, der entscheiden muss, wie es weiter geht. Es ist möglich, dass eine Übergangsregierung eingesetzt wird, bis es neue Parlamentswahlen 2018 gibt.

Renzi (links) und Mattarella im Gespräch. Bild: EPA/AFP POOL

Möglich sind aber auch Neuwahlen im kommenden Jahr. Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass Mattarella das Rücktrittsgesuch Renzis ablehnt. (sda/dpa/reu/afp)

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    Alle Leser-Kommentare
  • E. Regiert 05.12.2016 08:52
    Highlight VIVA ITALIA
    2 3 Melden
  • TomC 05.12.2016 07:33
    Highlight Schade... und jetzt kommt ein weiterer Clown ohne Ahnung...
    2 2 Melden
  • Moelal 05.12.2016 07:12
    Highlight Zurück an den Start. Povera Italia
    1 0 Melden
  • Illuminati 05.12.2016 06:03
    Highlight Schade bei ihm hatte ich zumindestens von aussen das Gefühl er wolle wirklich etwas verändern. Schlussendlich ist jetzt aber auch er gescheitert, schade!
    Hoffen wir es gibt ein gueter Nachfolger für eines der schönsten Länder der Welt.
    62 5 Melden
    • herschweizer 05.12.2016 07:47
      Highlight Schwache Regierung, starke...
      1 1 Melden
  • Mett-Koch 05.12.2016 00:41
    Highlight Dä Dromp isch ja under seim Niveau.... für mich verständlich....
    4 58 Melden

Conte will doch nicht regieren – Italiens Populisten-Bündnis ist gescheitert 

Drei Monate nach der Wahl in Italien sind die europakritische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechte Partei Lega mit ihrer geplanten Regierungsbildung überraschend gescheitert. Eine Neuwahl scheint damit kaum mehr abwendbar.

Ihr gemeinsamer Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Giuseppe Conte, gab am Sonntag nach nur vier Tagen den Regierungsauftrag an Staatspräsident Sergio Mattarella zurück.

Grund für das Scheitern der Allianz war vor allem der Streit der Bündnispartner mit Mattarella über die geplante Ernennung eines ausgewiesenen Euro- und Deutschland-Kritikers zum Finanzminister. In Italien muss der Präsident das Kabinett erst formell absegnen, bevor es sich im Parlament zur Wahl stellt und die …

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