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Ciao Italia. Renzi geht. Bild: Gregorio Borgia/AP/KEYSTONE
Italiens Regierungschef Matteo Renzi hat nach dem Scheitern der Verfassungsreform seinen Rücktritt angekündigt. Er reiche am Montag bei Staatspräsident Sergio Mattarella seinen Rücktritt ein, sagte er in Rom.
«Ich habe verloren», erklärte Renzi in einer Ansprache. «Der Weg meiner Regierung ist zu Ende», sagte Renzi in der Nacht auf Montag.
Knapp 60 Prozent der Wähler stimmten gegen die Reform, etwa 40 Prozent dafür, wie aus Hochrechnungen von Mediaset und La7 hervorging. Die Oppositionsparteien sahen sich bereits kurz nach den Prognosen als Sieger.
Nun werden neue Turbulenzen an den Finanzmärkten und in der Eurozone erwartet. Auch wird befürchtet, dass populistische Parteien wie die Fünf-Sterne-Protestbewegung und die ausländerfeindliche Lega Nord Aufwind bekommen. Renzi selbst hatte sich von einem Ja Rückenwind für Veränderungen in Europa erhofft.
Die Rechtspopulisten der Lega Nord sahen sich als Sieger. Es sei ein «Sieg des Volkes gegen die starken Mächte», sagte Parteichef Matteo Salvini. Im Vorfeld hatten Experten vor Marktturbulenzen im hochverschuldeten Italien nach einem «Nein» gewarnt. Denn politische Instabilität könnte die lahme italienische Wirtschaft weiter belasten und Krisenbanken wie Monte dei Paschi di Siena weiter nach unten reissen.
Die «Boschi-Reform», benannt nach der Reformministerin Maria Elena Boschi im Renzi-Kabinett, sollte das Zwei-Kammer-System vereinfachen. So sollte der Senat von 315 Mitgliedern auf 100 gestutzt und nicht mehr vom Volk gewählt werden.
Auch hätte er nicht mehr das Recht gehabt, über alle Gesetze abzustimmen. Renzi hatte argumentiert, dass damit die dauernden Regierungsblockaden in Italien aufgelöst würden.
Alle Augen werden sich nach dem Nein nun vor allem auf Staatspräsident Sergio Mattarella richten, der entscheiden muss, wie es weiter geht. Es ist möglich, dass eine Übergangsregierung eingesetzt wird, bis es neue Parlamentswahlen 2018 gibt.
Renzi (links) und Mattarella im Gespräch. Bild: EPA/AFP POOL
Möglich sind aber auch Neuwahlen im kommenden Jahr. Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass Mattarella das Rücktrittsgesuch Renzis ablehnt. (sda/dpa/reu/afp)
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Schade bei ihm hatte ich zumindestens von aussen das Gefühl er wolle wirklich etwas verändern. Schlussendlich ist jetzt aber auch er gescheitert, schade!
