Schweiz
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Men Moser, Praesident Junge SVP Stadt Bern, links  und Anian Liebrand, Praesident Junge SVP Schweiz, praesentieren das Billag - Transparent, anlaesslich der Medienkonferenz, "No Billag: Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebuehren (Abschaffung der Billag-Gebuehren", am Mittwoch 11. Juni 2014 in Bern. (KEYSTONE/Marcel Bieri)

Bild: KEYSTONE

«No Billag»

Jungparteien wollen die Radio- und Fernsehgebühren abschaffen

Mitglieder der jungen FDP und SVP haben heute eine Initiative lanciert. Sie wollen die Radio- und Fernsehgebühren versenken. Damit verlangen sie von der SRG, dass sie sich im freien Markt behauptet.

11.06.14, 08:52 11.06.14, 13:04

«Schluss mit den Zwangsgebühren!», fordern Nachwuchsleute von FDP und SVP in Zürich. Sie haben heute die Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren» lanciert. Der Bund soll, so lautet der Initiativtext, keine Radio- und Fernsehstationen subventionieren, sondern regelmässig Konzessionen versteigern. 

Bild: Verein «No Billag»

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Ein Dorn im Auge ist den Initianten vor allem, dass der Löwenanteil der Billag-Gebühren an die SRG geht. «Wir wollen die SRG nicht abschaffen», sagt Dani Brandt, Projektleiterin der Initiative. «Aber sie muss sich dem freien Markt anpassen.» Sonst bestimme faktisch der Staat, was über den Sender gehe, und nicht der Konsument, der dafür bezahle. «Die 1,6 Milliarden Franken, die jetzt der SRG zukommen, würden im freien Markt besser investiert werden, so Brandt.»

Die SRG solle sich durch andere Modelle finanzieren – beispielsweise freiwillige Pay-TV-Gebühren, Werbung oder Crowdfunding. Dass viele Programme nur dank den Gebühren existieren, lassen die Initianten nicht als Argument gelten. «Nischenprogramme wie etwa eine rätoromanische Nachrichtensendung könnte man auch als Pay-TV anbieten. Das lässt sich sicherlich auch billiger als für 400 Franken im Jahr anbieten», sagt Florian Maier, Präsident des Vereins «No Billag». 

Frust über fehlende Transparenz in der SRG

Das bezweifelt der SP-Nationalrat Thomas Hardegger. «Auf dem freien Markt würde niemand für so kleine Sprachgruppen so umfassende Programme anbieten.» Die SRG leiste damit einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt der Kulturen innerhalb der Schweiz

Dennoch kritisiert Hardegger die SRG. «Ich verstehe, wenn es Leute gibt, die sich ärgern, wenn das gebührenfinanzierte Fernsehen weichgespülte Programme wie Casting-Shows sendet.» Die Leistungen der SRG müssten ausgewiesen werden. Ausserdem brauche es eine klare Kennzeichnung der Sendungen, die gebührenfinanziert und solcher, die dank Sponsoren möglich seien. Hardegger: «Diese fehlende Transparenz ist unter anderem ein Grund, dass ebensolche Initiativen lanciert werden.»

«Transparenz würde die SRG einschränken»

Laut SRG-Mediensprecher Daniel Stainer macht eine Aufteilung der einzelnen Sendungen nach deren Finanzierung keinen Sinn. Ausserdem würde eine detaillierte Transparenz die SRG bei Verhandlungen zu Rechten und Einkäufen einschränken. «Gegen eine Veröffentlichung gewisser Informationen spricht der Wettbewerbsvorteil, denn die SRG muss sich gegen übermächtige ausländische Konkurrenz behaupten», sagt Steiner.

Doch die mangelnde Transparenz dürfte dazu führen, dass die Initiative für eine Abschaffung der Gebühren Erfolg hat. Denn bereits jetzt hat die Initiative auf Facebook über 55'000 Unterstützer. Brandt rechnet damit, dass die 100'000 nötigen Unterschriften weit rascher als in der gesetzlichen Frist von 18 Monaten zustande kommen. «Acht Monate werden reichen», prognostiziert die Projektleiterin optimistisch.

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.
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24
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    Alle Leser-Kommentare
  • Jag517 11.06.2014 17:26
    Highlight Die ganze Debatte zeigt die Verblödung der Konsumenten und das Bestrebungen der SRG diese Konsumenten zu erreichen, negativ gewertet werden. Wer die tollen Programme Dok, Reporter, Arena, 10vor10, Tagesschau und das extrem grosse & gute Sportportofolio nicht schätzt, der schaut sicherlich RTL & Pro7. SRF probiert seit Jahren auch diese Leute mit den Unterhaltungsformaten zu erreichen und wird dafür von den Kultur- und Sportliebenden kritisiert. In meinen Augen purer Egoismus von beiden Seiten und Lob an die SRG die sich in einem schweren & entscheidendem Zeitabschnitt gut schlägt. Ich zahle gerne Gebühren, denn mit 400.- Fr auf 365 Tage und den ganzen Haushalt gerechnet bekomme ich tolles & vielfältiges TV zum Spottpreis! Ps: Ein Film oder CL-Spiel kostet 4.50-6.50 auf Teleclub. Man mache die Rechnung...
    2 5 Melden
    • MediaEye 11.06.2014 17:38
      Highlight Tolles Programm? Wir müssen wohl mal über ihre Qualitätsansprüche diskutieren, Arena, Tagesschau als hochstehend zu bezeichnen ist genau so lächerlich wie das Sportportfolio zu loben¨
      Ich sehe mir Sport bei #Eurosport, #Sport1, ORF1 an, dort ist die Qualität und das Angebot 100x besser
      Und Teleclub kommt mir schon gar nicht ins Haus
      3 1 Melden
    • LukasTr 11.06.2014 18:45
      Highlight Es gibt auch sogenannte Nicht-Konsumenten wie mich. Ich interessiere mich überhaupt nicht für irgendein Produkt von SRG, sei das Radio oder Fernsehen. Um mich vor einen Fernseher zu locken müssten sie wirklich etwas weltbewegendes schaffen.

      Also wiso sollte ich dafür zahlen?
      2 1 Melden
    • Kite 11.06.2014 19:26
      Highlight Ich kann Jag517 nur zustimmen, das Programm von SRF ist wirklich gut, ein Sportsender ist es nicht und soll es auch nicht sein. selber Sport treiben ist sowieso gesünder als nur schauen.
      0 2 Melden
  • Gelöschter Benutzer 11.06.2014 16:50
    Highlight Billag als inkassostelle zum einzug einer versteckten bundessteuer (ehem. regalgebuehr) koennte problemlos abgeschaft werden, der einzug koennte mit der orgentlichen bundessteuer erledigt werden. Eine anpassung der computerprogramme duerfte weit unter der entschaedigung der billag liegen und auch nur einmal anfallen.
    Alles andere sind faule ausreden !

    Das problem allerdings bleibt - die steuer selbst - ich kenne keine steuer die irgendwo auf der welt jemals ersatzlos gestrichen wurde.



    4 0 Melden
  • Piero 11.06.2014 16:21
    Highlight Wir leben (leider) in einer unsäglichen «alles-ist-gratis-Kultur». Dabei weiss jeder vernünftige Mensch, dass man zur Generierung von gehaltvollem Content Mittel braucht. Vergleicht man SRF mit den rein werbefinanzierten Sendern, so kommt man nicht umhin festzustellen, dass dort bei den meisten reine Niveauarmut herrscht. Neil Postman hat schon vor 30 Jahren prophezeit, dass wir auf dem besten Weg sind, uns zu Tode zu amüsieren. Wer die Billag abschaffen will, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, genau das anzustreben.
    3 2 Melden
    • Gelöschter Benutzer 11.06.2014 18:20
      Highlight @piero
      Die billag in zusammenhang mit der qualitaet der SRG in verbindung zu bringen ist allerdings sehr kreativ .
      1 0 Melden
  • Piero 11.06.2014 16:09
    Highlight Wir leben (leider) in einer unsäglichen «alles-ist-gratis-Kultur». Dabei müsste eigentlich für jeden klar denkenden Menschen nachvollziehbar sein, dass für die Generierung von gehaltvollem Content (und mag er noch so umstritten sein) Mittel fliessen müssen. Vergleicht man SRF mit rein werbefinanzierten Sendern, muss man feststellen, dass dort abgesehen von den nervtötenden Werbepausen bei diversen Sendern das Programm an Niveaulosigkeit kaum mehr zu überbieten ist. Neil Postman hat vor über 30 Jahren mit seinem Buch «wir amüsieren uns zu Tode» absolut recht gehabt.
    0 2 Melden
  • Zeit_Genosse 11.06.2014 15:19
    Highlight Was hier der SRF angekreidet wird, ist der Unterhaltungsteil, der sich nach Quoten und Markt schon jetzt richten muss (keine Quote = keine Werbung = kein Geld). Aber wir wollen doch nicht unser Schweizer Staatsfernsehen (und Radio) aufgeben und auf Informationen aus unserem eigenen Land verzichten und nur durch marktgetriebene Lokalsender, Schweizerfenster ausländischer Sender oder gar nur noch ausländische Sender desinformiert werden. Wenn man das genau so für die von der Bevölkerung subventionierte Landwirtschaft täte, wären die Initianten dagegen. Ein bischen gegen die Billag anschreien und sich politisch für wichtig und staatspolitisch mündig fühlen, das tut den Jungparteien scheinbar gut, weil sie damit auffallen und keine wirklich heissen politischen Themen anfassen müssen. Wir sollten aus SRF keine zweite Swissair machen und sie der Marktwirtschaft opfern. Wir haben genügend deutsche Sender, da können wir uns einen unabhängigen Schweizer Sender doch leisten. Etwas korrigieren und dann ist das SRF nicht so schlecht, wie es gemacht wird. Und wenn alle mehr ausländische Landwirtschaftsprodukte billiger einkaufen, dann haben wir den Billag-Betrag schnell eingespart. Werden dann die Initianten den Heimatschutz der Landwirtschaft fordern?
    4 1 Melden
  • pun 11.06.2014 12:11
    Highlight Viel Spass dann mit 20-Minuten-Sendungen die durch zweimal 10 Minuten Werbung unterbrochen werden #pro7stylebaby.
    SRF soll über die Steuern finanziert werden, im Moment zahlen arme Alleinstehende (400.- pro Person und evtl. 10% eines Monatseinkommens) definitiv zu viel im Vergleich zu reichen Familien (100.- p.P. und 0.00001% eines Monatseinkommens).
    Und an die Motzköpfe, die finden die Gebührenzahler könnten ja nicht bestimmen, was läuft: Das SRF muss sich genauso wie alle Sender der Einschaltquote unterwerfen (da habt ihr euren freien Markt).
    10 5 Melden
  • Pano 11.06.2014 11:35
    Highlight Endlich kommt das Thema auf den Tisch, einen gebührenfinanzierten Staatssender zu betreiben, ist ein gigantischer Irrweg. Der Wasserkopf SRF muss zurechtgestutzt werden:

    1. SRF wird privatisiert, diverse Privilegien werden eliminiert, die Pflicht zum «Service public» entfällt. Die einzelnen TV- und Radio Sender (SRF 1, SRF 2, etc.) werden separat versteigert.

    2. Bund und Kantone sorgen für eine sauber finanzierte Kernstruktur (Informations-Pool), welche ausschliesslich Information produziert; der Pool verfügt über keinen eigenen Sendekanal und stellt seine Produktionen Privatsendern gegen Bezahlung zur Verfügung. Diese Sendungen müssen klar als «offizielle Nachrichten» gekennzeichnet werden. Ziel ist es, das sich der Informations-Pool selbst finanziert. Der Informations-Pool kann mit ausländischen Sendern (Ausland-Korrespondenten) kooperieren und unterstützt im Inland die politische Meinungsbildung (Abstimmungs-Info).

    Alles Übrige wird vom Markt gesteuert.
    4 13 Melden
    • Hugo Wottaupott 11.06.2014 12:25
      Highlight Oh JEEEE! bin auf ihre Meinung gespannt wenn zb. Fussball-WM oder sonstiger "Luxus" mit Schweizerdeutschem drumherum entfallen.
      Generell: habt doch ein wenig Geduld bis ihr AHV bezieht! Ab dann bezahlt ihr nämlich keine BILLAG MEHR.
      9 2 Melden
    • MediaEye 11.06.2014 12:38
      Highlight @Hugo, stimmt so dann auch nicht mehr, wenn Revision durchkommt
      1 0 Melden
    • Zeit_Genosse 11.06.2014 15:23
      Highlight Totalitäre Strukturen in der Informationswelt bei gleichzeitiger voller Marktöffnung der Medientransporteure ist eine heisse Sache, auf die ich gerne verzichte und meinen Billag-Betrag zur Verhinderung verdoppeln würde.
      2 0 Melden
    • Sandro Buetler 09.07.2014 10:54
      Highlight Ein interessanter Vorschlag, mehr aber auch nicht. Wenn der "service public" entfällt, wird unmittelbar der Kulturelle Zusammenhalt der Schweiz leiden, denn kein Privatsender produziert freiwillig rätoromanische Beiträge, das Zielpublikum ist einfach zu klein. Das Fernsehen der italienischen Schweiz würde einen enormen Qualitätsverlust erfahren, vielleicht würde das RSI auch ganz eingehen. Ähnlich sieht es beim SRF und RTS aus, wobei hier das mögliche Zielpublikum um einiges grösser ist und somit ein Überleben dieser Sender in irgendeiner Art und Weise als realistisch zu betrachten ist. Einfach gesagt, über kurz oder lang würden die jetzigen SRG Radio- und Fernsehsender auf das Niveau von Lokalradios schrumpfen und die Schweiz hätte kein Landesweites Livemedium mehr. Den zweiten Teil Ihres Vorschlags ist in meinen Augen mit sehr viel Vorsicht zu geniessen. Erstens werden Lokalsender nicht auf vom Bund produzierte Nachrichteneinspieler zurückgreifen, da sich keines dieser Medien Nachrichtensendungen über das gesamte Geschehen im Lande leisten kann, man bleibt lieber bei Geschichten und News aus den Nachbardörfern und eine Halbpatzige Berichterstattung mit Punktuellen vorproduzierten Einspielern wird nicht im sinne der Eigentümer dieser Sender sein. Ausserdem finde ich es heikel wenn, so wie Sie es vorschlagen, Behörden oder Bundesagenturen Nachrichten produzieren. Mit dem SRF haben wir heute zumindest eine grosse Medieninstitution welche unseren Politikern regelmässig Feuer unterm Hintern macht (Ausraster Rundschau/Arena, Fall Mörgeli, Lex Leuenberger) und nur dank ihrer grösse die Möglichkeit besitzt die ganze Schweiz über Missstände und Veränderungen zu informieren.
      0 0 Melden
  • Dä Mö 11.06.2014 11:22
    Highlight Ich glaube, viele Unterschriften werden dazukommen, da man auch bezahlen muss, wenn man die Möglichkeit hat, Programme zu empfangen, aber z.B. keinen Fernseher besitzt. Natürlich kann man im Internet viele Sendungen schauen, aber dafür bezahle ich meinem Provider die monatliche Gebühr. Wenn man nicht gratis Streams will, muss man eine bezahlte Lösung wählen.
    4 5 Melden
    • saukaibli 11.06.2014 15:58
      Highlight Du kannst deinem Provider noch so viel Gebühren bezahlen, wenn kein Sender mehr produziert kannst du trotzdem nichts mehr empfangen ;-)
      3 1 Melden
  • Nosgar 11.06.2014 11:20
    Highlight Man sollte nicht vergessen, dass es nach wie vor wichtig ist, dass ein Staat sein TV-Programm hat. Ohne Gebühren wäre SRF bald ein kleiner Nischensender, der kaum je gesehen wird. Dass man bei der Billag den Hebel ansetzen soll, sehe ich genauso. Aber sicher nicht mit einer vollständigen Streichung der Gebühren. Zudem sollten jene, die ORF und ARD/ZDF loben, bedenken, dass in Österreich und Deutschland genau gleich über die Gebühren geflucht wird wie hierzulande.
    9 2 Melden
    • MediaEye 11.06.2014 12:41
      Highlight Einverstanden, aber Gebühren wie früher für Infrastruktur, nicht für staatlichen Verblödungssender, (private sind auch nicht besser, im Gegenteil)
      Aber; STOPP den SCHWEIZER FENSTERN, die mir den direkten zugriff auf den originalen Sender verwehren
      2 0 Melden
  • Chamudi 11.06.2014 09:57
    Highlight Es gibt heute genügend andere Kanäle. SRF ist nicht mehr schaubar. Freitag und Samstagabend ist nur noch grotten schlecht und was am Sonntag kommt, kann man auch bei ORF oder ARD sehen. Ich bin für die Abschaffung. SRF soll sich selber über Werbung finanzieren.
    2 10 Melden
    • Albi Gabriel 11.06.2014 10:54
      Highlight Nur eine kleine Anmerkung: ORF und ARD sind auch gebührenfinanziert...
      10 0 Melden
    • urano 11.06.2014 11:11
      Highlight ja genau....wie bei kabel1 alle fünf minuten 10 minuten werbung....so ein bullshit
      9 0 Melden
    • MediaEye 11.06.2014 12:43
      Highlight @urano; Beschwerde bei comcom und bakom einlegen, möglichst von sehr vielen, da einzelne nur abgewimmelt werden
      1 0 Melden
    • Nicoscore 11.06.2014 13:16
      Highlight Ich bin auch dafür, dass die ganze SRG sich mehr dem Markt anpassen muss. Sie sollte sich selbst finanzieren müssen. Trotzdem braucht ein Staat seinen Fernsehsender und auch seinen Radiosender. Meiner Meinung nach sollte Srf sich zwar selbst finanzieren müssen, aber trotzdem Staatssender mit einigen Privilegien bleiben.

      Das Programm ist meiner Meinung nach nicht grottenschlecht. Diese Ansicht wird stark vom Alter und Ausrichtung der Zielgruppe einer Sendung beeinflusst. Z.B. "Srf bi de Lüüt" am Freitagabend. Viele Leute schauen sich dieses Programm gerne an.
      0 2 Melden

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